|
Sachsen-Anhalts Justiz rasselt in eBay-Falle - Abmahnung und peinliche Reaktion |
Abmahnungen | 5686 mal gelesen
Ein Bericht auf Spiegel-Online unter dem Titel "Justiz schlampt bei staatlicher eBay-Auktion" macht die paradoxe Welt vieler Shopbetreiber deutlich. Wie viele eBay-Händler kämpft auch das Land Sachsen-Anhalt mit den Unwägbarkeiten und Abmahnrisiken im Netz:
Die Staatsanwaltschaft Magdeburg versucht mit Versteigerung von Diebesgut bei eBay Geld zu erwirtschaften. Doch die Juristen schaffen es nicht die Angebote so zu formulieren, dass diese unanfechtbar sind - ein Problem, das viele Händler haben.
Lesen Sie hier mehr über die Abmahnung, die nicht lange auf sich warten ließ und die eher peinliche Reaktion der zuständigen Staatsanwaltschaft Magdeburg.
Bei der Ausführung begeht die Staatsanwaltschaft Magdeburg dann allerdings denselben Fehler wie Hunderte Online-Händler zuvor: Sie verlässt sich bei der für nicht-private Händler gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrung auf einen Mustertext des Bundesjustizministeriums. Die Vorlage steht zwar im Anhang zu einem Gesetz, Gerichte halten sie aber für rechtswidrig und entscheiden schon seit Jahren gegen Händler, die diesen Text benutzt haben.
Dass es so nicht weitergehen kann, scheint mittlerweile auch dem Bundesjustizministerium klar geworden zu sein. Endlich ist mehr Rechtssicherheit für Internet-Händler geplant. Das Ministerium hat auf Proteste von Deutschem Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und Trusted Shops reagiert und arbeitet inzwischen an einer Verbesserung der Vorlagen. Trusted Shops hat dazu einen 35-seitigen Vorschlagskatalog erarbeitet. Erste Ergebnisse werden in Kürze erwartet. Wir halten Sie auf dem Laufenden!
Am 26. September 2007 um 16:45 Uhr
Abmahnung für die Justiz Magdeburg
Das ist cool! Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat ja vor einiger Zeit Dinge über ebay versteigert. Sofort haben sie sich eine Abmahnung eingafengen, weil irgendwas in den Auktionen nicht stimmte. Hier wurde die Story mal zusammengefasst. Da versuchen…
Am 27. September 2007 um 00:12 Uhr
Hallo herr Hafenbradl,
nur weil Magdeburg nordlich von Bayern liegt heisst das nicht, dass dort nur noch Sachsen wohnen. Wenn ich mich recht erinnere, ist Magdeburg die Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt. Ein kleiner, aber feiner Unterschied, den Sie als jurist eigentlich kennen sollten.
Am 27. September 2007 um 08:29 Uhr
Ooops, danke für den Hinweis. Ich habe es im Bericht korrigiert. Hätte ich wissen sollen - auch wenn ich kein Jurist (sondern Wirtschaftsinformatiker…) bin ;-)
Am 27. September 2007 um 10:47 Uhr
na dann doch erst recht… ;-)
Am 29. Oktober 2007 um 12:29 Uhr
[...] neuen Online-Community nun auch selbst machen. Nachdem die Staatsanwaltschaft Magdeburg bereits die Erfahrung einer Abmahnung machen durfte, darf man neugierig sein, welche Auswirkungen das auf die Medienkompetenz in der SPD hat, wenn [...]
Am 20. Februar 2008 um 18:40 Uhr
[...] Beispiel für diese Abmahnungen war das Beispiel der Staatsanwaltschaft Magdeburg, die eine Abmahnung erhielt, da sie für Ebay-Auktionen eben diesen Mustertext des [...]