Kommentare zu: BGH: Hinweis zu Mwst und Versandkosten auf Produktdetailseite reicht

Von: Frank Preuß, Uckermark

Frank Preuß, Uckermark — Thu, 09 Dec 2010 15:29:25 +0000

Ist es wirklich machbar, dem Kunden die Versandkosten schon zu Beginn des Bestellvorgangs anzuzeigen ? In unserem Shop werden Versandkosten nach Gewicht berechnet. Oder auch beim Versand ins Ausland muss der Kunde erst mal den Bestellprozess starten und seine Adresse angeben, damit die Shopsoftware weiß, wohin die Ware gehen soll und dann entsprechend rechnen kann. Hier beißt sich die Katze in den Schwanz oder verstehe ich da was falsch ?

Von: Preis- MwSt.- AGB-Pflicht usw. bei Einbindung von Amazonwerbung - Consultdomain.de - das Domainforum

Wed, 05 May 2010 14:32:05 +0000

[...] Wie platziert man den Hinweis "inkl. Mwst., zzgl. Versand" wirklich abmahnsicher? BGH: Hinweis zu Mwst und Versandkosten auf Produktdetailseite reicht � Von Dr. Carsten F�hlisch � sh… Pressemitteilung des BGH: Pressemitteilung Nr.*139/07 [...]

Von: Wie gebe ich Preise korrekt an? » Grundlagenwissen, Tipps und Tricks rund um rechtliche Fragen von Shopbetreibern. » shopbetreiber-recht.de

Fri, 09 Apr 2010 13:11:08 +0000

[...] reicht dem BGH (Urteil v. 04.10.2007, I ZR 143/04), wenn diese Information alsbald sowie leicht erkennbar und gut wahrnehmbar auf einer gesonderten [...]

Von: Was muss man bei der Angabe von Versandkosten beachten? » Grundlagenwissen, Tipps und Tricks rund um rechtliche Fragen von Shopbetreibern. » shopbetreiber-recht.de

Fri, 09 Apr 2010 12:35:52 +0000

[...] reicht nach der Rechtssprechung des BGH (Urteil v. 04.10.2007, I ZR 143/04), dass ein Hinweis auf die enthaltene MwSt und die zusätzlich anfallenden Versandkosten auf einer [...]

Von: Waren korrekt anbieten II: Preise und Versandkosten » Trusted Shops News für Shopbetreiber

Mon, 20 Jul 2009 05:27:52 +0000

[...] BGH entschied im Oktober 2007, dass der Hinweis auf die Versandkosten nicht neben jedem Preis platziert [...]

Von: Parcelmed Online Apotheke

Parcelmed Online Apotheke — Sat, 08 Nov 2008 21:59:19 +0000

Ein Urteil, dass mit gesundem Verstand gefällt wurde. Die zwangsweise notwendigen Angaben zu Umsatzsteuer und Versandkosten in unmittelbarer Nähe zur Preisangabe gingen auf Kosten der Übersichtlichkeit, der gestalterischen Möglichkeiten des Shops und Benutzerfreundlichkeit. Das in Deutschland auf nahezu alles Mehrwertsteuer entrichtet werden muss gehört zur allgemeinen Lebenserfahrung und dient nun nicht mehr der Geschäftemacherei durch Ausnutzen unklarer oder lebensfremder Rechtssprechung.

Von: Carsten Föhlisch

Carsten Föhlisch — Mon, 03 Dec 2007 11:12:46 +0000

Die Partei, die in diesem BGH-Verfahren unterlag, muss die Gerichts- und Anwaltskosten der Partei tragen, die gewonnen hat. Inwieweit eine Unterlassungserklärung automatisch durch neue Rechtsprechung ungültig ist oder aktiv gekündigt werden kann, hängt von dem genauen Wortlaut der Unterlassungserklärung ab. Welche Kosten geltend gemacht werden können, hängt vom Ablauf des Verfahrens ab. Dies kann hier wegen des Rechtsberatungsgesetzes nicht geprüft oder beantwortet werden. Bitte wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens.

Von: Heinz Scheyer

Heinz Scheyer — Mon, 03 Dec 2007 08:24:39 +0000

Der Media-Markt und der liebe Herr RA Steinhöfel, Hamurg, haben uns für sehr teures Geld abgemahnt (Einspruch, einstweilige Verfügung etc.) , weil der Hiweis auf Mehrwertsteuer und Versandkosten in unserem Internetshop http://www.fotoshop.de nicht unmittelbar am, sondern genau 50 mm weiter unter dem Artikelpreis (!) platziert war, Streitwert 62.500,- Euro. Ein Urteil des OLG Hamburg.

Entsprechend dem Urteil des BGH, ist die Abmahnung aus 2004/2005 total haltlos/falsch.

Kann man das OLG, den Media-Markt und Herrn RA Steinhöfel, hier in Regress nehmen?
Ist die abgegebene Unterlassungserklärung aufgrund des Urteils noch rechtskräftig?

Von: Fred

Fred — Wed, 28 Nov 2007 17:35:37 +0000

Wirklich nach langer Zeit mal wieder ein sinnvolles Urteil aus der obersten Gerichtsbarkeit, was viele Shop-Betreiber begrüßen werden. Schließlich nehmen Hinweise auf Steuer und Versand bei einigen Darstellungen (z.b. Bestseller-Produkte oder auch Neue Produkte) die gern in Sidebars integriert werden, relativ viel Platz weg. Schön, dass man jetzt wieder etwas freier wird in der Shop-Gestaltung.