Beiträge von "Dr. Carsten Föhlisch"

Am Montag, 6. Februar findet im Deutschen Bundestag eine Expertenanhörung zur sog. Button-Lösung statt. Trusted Shops wird dort ebenfalls vertreten sein, aber auch Ihre Meinung soll im Rechtsausschuss Gehör finden. Daher möchten wir unsere Stellungnahme hier vorab veröffentlichen.

Nutzen Sie die Gelegenheit und schreiben Sie uns Ihre Vorschläge.

Im Jahr 2011 gab es eine Vielzahl von Entscheidungen, die große Auswirkungen auf den Online-Handel hatten. Wichtige Urteile ergingen zu Themen wie Widerrufsrecht, Gewährleistung, Produktbeschreibungen, Preiswerbung, Datenschutz und auch wieder zum Thema Newsletter-Werbung.

Wir haben die 20 wichtigsten Urteile noch einmal für Sie zusammengestellt.

Nachdem am 23. Juni 2011 das Europaparlament die Verbraucherrechterichtlinie verabschiedet hat, wurde diese vom Rat im Oktober angenommen. Nun wurde diese auch im Amtsblatt der Union veröffentlicht und tritt in 20 Tagen in Kraft. Nun muss diese noch umgesetzt werden.

Ab wann gelten die Regelungen auch in Deutschland?

Die Verbraucherrechterichtlinie wurde im Oktober verabschiedet und bringt in zwei Jahren viele Neuerungen für den Online-Handel mit sich. Eine davon wird das Verbot von kostenpflichtigen Kundenhotlines sein. Bedeutet dies das Aussterben von 0180-Nummern? Welche Folgen wird das für den Handel haben?

Lesen Sie mehr zu der neuen Regelung.

Es ist wieder soweit: Die neue Fassung des bekannten und bewährten Skripts “Internetrecht” von Professor Dr. Thomas Hoeren wurde auf den Stand Oktober 2011 gebracht und steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit. Das Skriptum wurde wieder umfangreich überarbeitet.

Hier geht’s zum kostenlosen Download.

Am 23. Juni 2011 verabschiedete das Europaparlament die Richtlinie über die Rechte der Verbraucher. Dieser Text war als Kompromiss nach dreijährigem Streit entstanden. Am 10. Oktober 2011 stimmte nun auch der Rat der Europäischen Union zu. Jetzt haben die Mitgliedstaaten 2 Jahre Zeit, die neuen Regelungen in ihre nationalen Rechtsordnungen zu integrieren.

Lesen Sie mehr über die Richtlinie.

Am 23. Juni 2011 wurde im EU-Parlament die neue Verbraucherrechterichtlinie verabschiedet, die voraussichtlich bis 2013 in nationales Recht umzusetzen ist. In einer Reihe von Beiträgen wollen wir Ihnen die künftigen Änderungen genauer vorstellen. In Teil 1 geht es um den Wegfall eines europaweit einmaligen bürokratischen Monstrums – der “40-Euro-Klausel”.

Erfahren Sie, wann Verbraucher künftig die Kosten der Rücksendung tragen.

Online-Marketing beinhaltet nicht nur viele Chancen im Web, sondern auch rechtliche Tücken, die häufig von Nicht-Juristen kaum voraussehbar sind. In diesem umfassenden und praktischen Handbuch von Dr. Martin Schirmbacher werden alle Themen behandelt, die im Web zu rechtlichen Schwierigkeiten führen können.

Lesen Sie, warum dieses Buch empfehlenswert ist.

Seit Oktober 2008 wurde auf europäischer Ebene über eine Richtlinie über die Rechte der Verbraucher diskutiert. Nach fast drei Jahren wurde nun am Donnerstag die Richtlinie – in reduziertem Umfang – im Europaparlament angenommen. Bis Mitte 2013 müssen die neuen Regelungen in nationales Recht umgesetzt werden.

Lesen Sie mehr über wichtige Neuerungen für Online-Händler.

Auf europäischer Ebene wurde ein Kompromiss für die Richtlinie über Verbraucherrechte gefunden. Dieser wurde am 16.06.2011 im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz angenommen. Eine wichtige Änderung: Wenn das Parlament zustimmt, muss der Verbraucher künftig die Rücksendekosten nach Ausübung des Widerrufsrechts tragen.

Lesen Sie mehr dazu.

Update 23.06.2011: Richtlinie verabschiedet

Update 22.11.2011: Richtlinie im Amtsblatt veröffentlicht.

Mit einer umfassenden Änderung der Vorschriften zum Widerrufs- und Rückgaberecht im Juni 2010 sollte erreicht werden, dass Verkäufe über eBay denen in “normalen” Online-Shops gleichgestellt werden. Das LG Dortmund hat nun entschieden, dass die Widerrufsfrist bei eBay-Auktionen aber auch nach dieser Rechtsänderung noch immer einen Monat statt 14 Tage beträgt.

Lesen Sie mehr über diese Entscheidung.

Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Alles einfach und verständlich erklärt.

Bestellen Sie das Praxishandbuch (eBook) direkt hier im Blog zum Preis von 39,- Euro.

Die Bundesregierung hat Mitte März einen Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht, mit dem die Vorschriften über den Wertersatz nach Ausübung des Widerrufsrechtes geändert werden sollen. Dieser Gesetzesentwurf hat heute den Rechtsausschuss passiert. Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, bis die Änderungen endgültig vom Parlament beschloss werden.

Lesen Sie mehr über die geplanten Änderungen.

Update: Neues Widerrufsrecht am 04.08.2011 in Kraft getreten.

Auf europäischer Ebene wird derzeit ein Entwurf einer Richtlinie über Recht der Verbraucher diskutiert. Aktuell liegt eine Entschließung des Europäischen Parlamentes vor, die massive Änderungen für die Online-Händler bringen soll. Eine deutsche Eigenart – die 40-Euro-Klausel – will das Parlament europaweit einführen.

Lesen Sie mehr zu dem Vorschlag.

Es ist wieder soweit: Die neue Fassung des bekannten und bewährten Skripts “Internetrecht” von Professor Dr. Thomas Hoeren wurde auf den Stand April 2011 gebracht und steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit. Das Skriptum wurde wieder umfangreich überarbeitet.

Hier geht’s zum kostenlosen Download.

Geht es nach dem Willen des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlamentes, so müssen Shopbetreiber künftig in alle 27 EU-Staaten liefern. Ein entsprechender Entwurf wurde jetzt vorgelegt. Gerade für kleine Online-Händler birgt diese geplante Regelung immense Risiken. Aber bedeutet dies tatsächlich das “Aus” für viele Shopbetreiber?

Mehr dazu lesen Sie hier.

Im Sommer vergangenen Jahres stellten die Rechtsanwälte Lukas Bühlmann und Martin Schirmbacher einen kostenlosen Leitfaden zur korrekten Preiswerbung in Online-Shops zur Verfügung. Jetzt wurde dieser Leitfaden aktualisiert. Insbesondere wurde die umfangreiche Rechtsprechung zu diesem Thema berücksichtigt.

Hier geht’s zum kostenlosen Download des aktualisierten Leitfadens.

Auch im Jahr 2010 gab es eine Vielzahl von Urteilen, die gravierende Auswirkungen auf den Online-Handel haben. Wichtige Entscheidungen ergingen zu Aktualität von Preisen in Preissuchmaschinen, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, Hinsendekosten, Wertersatz, aber auch wieder zur Einwilligung in Newsletter-Werbung.

Lesen Sie hier noch einmal die 20 wichtigsten Urteile.

Bereits im März legte das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes vor, der aufgrund einer EuGH-Entscheidung notwendig war. Heute beschloss nun die Bundesregierung, diesen Entwurf weitgehend unverändert als Regierungsentwurf einzubringen.

Lesen Sie hier mehr über den Gesetzentwurf und unsere Bewertung.

Update 23.03.2011: Gesetzentwurf wurde in den Bundestag eingebracht.

Am 27. Oktober 2010 wurde der von der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagene Gesetzentwurf für die sogenannte “Button-Lösung” vom Rechtsausschuss des Bundestages abgelehnt. Am gleichen Tag veröffentlichte das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf mit praktisch gleichem Inhalt, der jetzt in die parlamentarische Beratung geht. Doch was ist davon zu halten?

Lesen Sie mehr über die “Button-Lösung” und warum wir diese ablehnen.