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Über Martin Rätze

Martin Rätze

Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Seit Oktober 2008 Mitarbeiter der Rechtsabteilung bei Trusted Shops, seit Oktober 2014 Legal Expert DACH.

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Alle Beiträge von Martin Rätze

AGB: Versandkosten und Versandkostenfreigrenzen

30.03.2015 | Abmahnungen, Gesetze

AGB VersandkostenMit unserer Reihe AGB für Online-Shops wollen wir verschiedene Klauseln genauer unter die Lupe nehmen. In vielen AGB liest man auch heute noch Klauseln über Versandkosten. Aber gehören die dort wirklich hin? Und was ist die Konsequenz, wenn die Versandkosten ausschließlich in den AGB genannt werden?

Versandkosten im Online-Shop

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AGB-Klausel zum Vertragsschluss

23.03.2015 | Abmahnungen, Gesetze

agb vertragsschlussIn unserer Reihe AGB für Online-Händler haben wir schon den Geltungsbereich von AGB besprochen. Ein weiterer Punkt in fast allen AGB-Dokumenten sind Regelungen zum Vertragsschluss. Auch hier kann viel falsch gemacht werden. Bevor eine solche Klausel geschrieben wird, muss man sich auch darüber klar werden, wie in einem Online-Shop überhaupt Verträge geschlossen werden. Mit diesen Fragen beschäftigt sich der dritte Beitrag unserer Reihe.

AGB-Klauseln zum Vertragsschluss

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Der Geltungsbereich von AGB

20.03.2015 | Abmahnungen, Gesetze

AGB Geltungsbereich MusterIn unserer neuen Beitragsreihe wollen wir AGB von Online-Shops unter die Lupe nehmen. Im ersten Artikel ging es dabei um die Fragen, was überhaupt AGB sind und wie diese Vertragsbestandteil werden. Nun wollen wir aber auf einzelne Themen und Klauseln inhaltlich schauen. In unserem zweiten Beitrag geht es um das Thema Geltungsbereich von AGB, also die Frage, für wen und wann die AGB überhaupt gelten sollen.

Lesen Sie mehr zum Geltungsbereich von AGB.

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Never ending story: Doch (k)ein Widerrufsrecht in der Schweiz?

18.03.2015 | Gesetze

Widerrufsrecht SchweizSeit dem Jahr 2006 wird in der Schweiz darüber diskutiert und gestritten, ob ein gesetzliches Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge, also auch im Online-Handel, eingeführt werden soll oder ob eine Freiwilligkeit der  Unternehmen ausreichend ist. Im Dezember wurde ein gesetzliches Widerrufsrecht abgelehnt. Jetzt gibt aber eine Weiterentwicklung für zumindest einen Teil von Fernabsatzverträgen.

Neuigkeiten beim Widerrufsrecht in der Schweiz.

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Gewährleistung: Rücktritt vom Vertrag, wenn der Aschenbecher fehlt

17.03.2015 | Neue Urteile

JusticiaVerträge sind einzuhalten, lautet ein alter Rechtsgrundsatz. Aber was passiert eigentlich, wenn man als Händler nicht die Ware liefert, die mit dem Kunden vereinbart wurde? Welche Gewährleistungsrecht hat der Kunde, weil ein bestimmter Aschenbecher in einem Auto fehlt? Er kann vom Vertrag zurücktreten, entschied jetzt das OLG Oldenburg.

Lesen Sie mehr dazu.

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Unsere neue Beitragsreihe: AGB für Online-Shops

16.03.2015 | Abmahnungen, Gesetze

AGBRechtliche Texte sind für Online-Händler von besonderer Bedeutung. Zum einen sollen sie einen Vertrag gestalten. Die zweite (und teilweise wichtigere) Bedeutung ist aber, dass Fehler in rechtlichen Texten abgemahnt werden können. Daher möchten wir eine Reihe zum Thema "AGB für Online-Händler" starten. Im ersten Beitrag soll es um die Fragen gehen, was AGB überhaupt sind und wie sie richtig in den Vertrag einbezogen werden.

Diese Fragen beantworten wir im ersten Teil unserer neuen Reihe.

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Bundesrat empfiehlt Abschaffung des fliegenden Gerichtsstandes

11.03.2015 | Gesetze

BundesratDie Bundesregierung hat vor kurzer Zeit einen Entwurf zur Änderung des UWG vorgelegt. Mit diesem sollen überwiegend klarstellende Anpassungen des Gesetzes vorgenommen werden. Der Bundesrat hat am Freitag den Gesetzentwurf beraten und bittet nun um eine Prüfung, ob der fliegende Gerichtsstand im weiteren Gesetzgebungsverfahren abgeschafft werden kann.

Lesen Sie mehr zum Beschluss des Bundesrates.

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Negative Bewertungen: Händler erhält keinen Schadenersatz

5.03.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

bewertung online shopRund 40.000 Euro Schadenersatz verlangte ein Händler von einem Kunden, der eine negative Bewertung bei amazon abgegeben hatte, die Geschichte wurde als "Fliegengitter-Fall" bekannt. Vor dem LG Augsburg scheiterte der Händler mit seiner Klage, weil er nicht nachgewiesen hatte, dass der Kommentar des Kunden unwahr war. Jetzt liegt die Berufungsentscheidung des OLG München vor.

Lesen Sie mehr dazu.

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Ist Werbung in einer automatischen Eingangsbestätigung zulässig?

20.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Eingangsbestätigung per MailWerbung per E-Mail ist in letzter Zeit häufiger Thema in der Rechtsprechung. So hatte im Mai vergangenen Jahres das AG Stuttgart - Bad Cannstatt entschieden: Wird eine automatische Eingangsbestätigung per Mail verschickt und enthält diese zum größten Teil Werbung, handle es sich um eine unzumutbare Belästigung. Diese Entscheidung wurde nun vom LG Stuttgart aufgehoben.

Lesen Sie mehr zu den Gründen.

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Verbraucherrechterichtlinie: Musterverfahren sollen offene Fragen klären

9.02.2015 | Abmahnungen, Gesetze

VerbraucherrechterichtlinieDie Verbraucherrechterichtlinie wurde zum 13. Juni 2014 in deutsches Recht umgesetzt. Die redaktionelle Qualität der VRRL lässt dabei sehr zu wünschen übrig. Nicht alle Mängel der Richtlinie konnten dabei durch das Umsetzungsgesetz beseitigt werden. Zahlreiche Fragen, die für Online-Händler sehr bedeutend sind, sind noch ungeklärt. Einige dieser Fragen werden derzeit in Musterverfahren geklärt.

Lesen Sie mehr dazu.

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