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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Rolf Albrecht

Markenbeschwerde bei Google kann wettbewerbswidrig sein

Rolf Albrecht | 13.05.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHMarkeninhaber können die Verwendung ihrer Marke in AdWords-Anzeigen bei Google sperren lassen. Verweigern sie dann aber einem Dritten, eine nicht markenverletzende Verwendung in AdWords verbieten, kann dies eine wettbewerbswidrige Behinderung darstellen, für die man abgemahnt werden kann.

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Martin Rätze

Veranstaltungstipp: 1 Jahr neues Verbraucherrecht

Martin Rätze | 30.04.2015 | Abmahnungen, Termine

IHK KarlsruheAm 13. Juni 2014 trat das neue Verbraucherrecht in Kraft. Ich möchte mit Ihnen zusammen bei der IHK Karlsruhe auf (fast) ein Jahr neues Verbraucherrecht zurückblicken. Welche Fragen wurden bereits durch die Rechtsprechung geklärt bzw. welche neuen Fragen wurden aufgeworfen? Aber natürlich soll auch der Blick in die Zukunft gewagt werden: Was kommt auf den Online-Handel zu?

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Martin Rätze

OLG Hamm: Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist Pflicht!

Martin Rätze | 28.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsbelehrung TelefonnummerWas früher im Online-Handel eine Todsünde war, soll heute nach Ansicht des OLG Hamm Pflicht sein: Die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung. Sind jetzt wieder tausende Händler von Abmahnungen bedroht und beginnt der Streit um die Richtigkeit der Muster-Widerrufsbelehrung erneut?

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Martin Rätze

Das Produktbild muss zum verkauften Produkt passen

Martin Rätze | 28.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

JusticiaEs klingt wie eine Selbstverständlichkeit, ist oft aber nicht der Fall: Das auf dem Produktbild dargestellte Produkt muss dem entsprechen, was auch tatsächlich verkauft wird. Weicht das verkaufte Produkt vom dargestellten ab, ist dies eine Irreführung, wie das LG Arnsberg bestätigt. Außerdem hat der Kunde dann Gewährleistungsansprüche.

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Dr. Carsten Föhlisch

Save the dates: 4. und 5. Mai – Online-Shops rechtssicher gestalten

Dr. Carsten Föhlisch | 23.04.2015 | Abmahnungen, Termine

IHKDie Rechtslage für den Online-Handel ist sehr kompliziert. Sie sollen sich aber auf Ihre Kernkompetenzen konzentrieren: Das Verkaufen und den Kundenservice. Damit Sie sich nicht ständig mit rechtlichen Belangen befassen müssen, möchten wir Sie auf zwei kostenlose Veranstaltungen zum Thema “Online-Shops rechtssicher gestalten” hinweisen.

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Martin Rätze

Wird das Datenschutzrecht zur Abmahnfalle?

Martin Rätze | 22.04.2015 | Abmahnungen, Gesetze

BundesregierungDer deutsche Gesetzgeber diskutiert derzeit über eine Änderung des Unterlassungsklagengesetzes. Durch diese Änderung sollen Verbraucherverbände die Möglichkeit haben, bestimmte Datenschutzverstöße abmahnen zu können. Dem Bundesrat gingen diese Pläne noch nicht weit genug. Jetzt liegt die Gegenäußerung der Bundesregierung vor.

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Martin Rätze

OLG Düsseldorf reduziert Streitwert und schützt damit Abmahner

Martin Rätze | 21.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Frage nach dem SinnRechtsmissbräuchliche Abmahnungen sind ein großes Ärgernis. In Verbindung mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken führen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen aber dazu, dass die Kosten für den Abmahner drastisch sinken und damit auch sein eigenes Risiko, wie das OLG Düsseldorf jetzt bestätigt hat.

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Martin Rätze

Salvatorische Klauseln – Nützlich oder gefährlich?

Martin Rätze | 20.04.2015 | Abmahnungen

agb salvatorische klausel musterFast jeder kennt sie und fast alle nutzen sie: sog. salvatorische Klauseln. Diese sollen die Situation regeln, dass bestimmte andere AGB-Klauseln unwirksam sein sollten. Aber machen solche Klauseln wirklich Sinn oder sind sie vielleicht sogar gefährlich? Unser Beitrag aus der Reihe AGB für Online-Shops beschäftigt sich mit dieser Frage.

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Rolf Albrecht

Das Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote ist urheberrechtlich zulässig

Rolf Albrecht | 10.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Urheberrecht

Durch die Möglichkeit, bereits vorhandene Artikelbeschreibungen inklusive Produktfotos bei amazon zu nutzen (ASIN), werden immer wieder urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Dies auch dann, wenn der Marketplace-Anbieter denkt, dass er sich problemlos an die entsprechende Angebotsdarstellung „heranhängen“ kann. Die urheberrechtliche Zulässigkeit wurde jetzt von OLG Köln bestätigt.

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Martin Rätze

AGB: Information über die Zahlungsbedingungen

Martin Rätze | 7.04.2015 | Abmahnungen, Gesetze

agb zahlungsbedingungenOnline-Händler sind verpflichtet, den Verbraucher vor Abgabe der Bestellung über die Zahlungsbedinungen zu informieren. Da diese Information oft mit Vereinbarungen in Verbindung steht, bietet es sich an, die Zahlungsbedingungen als Thema in den AGB zu behandeln.

Was ist unter Zahlungsbedingungen zu verstehen?

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