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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Martin Rätze

Abmahngefahr durch Cookie-Banner

Martin Rätze | 23.05.2016 | Abmahnungen

abmahnung cookie bannerDie Umsetzung der Cookie-Richtlinie verursacht gerade in Deutschland noch immer Verwirrung – klare gesetzliche Regelungen fehlen. Viele Website-Betreiber haben dennoch die Cookie-Banner integriert. Dabei sollte man aber auf wichtige Details achten, damit diese Banner nicht zur Abmahnfalle werden.

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Martin Rätze

OS-Plattform-Irrsinn geht weiter – Neues Urteil sorgt für Verwirrung

Martin Rätze | 19.05.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

WahnsinnDas Thema Verbraucher-Schlichtung beschäftigt uns nun dauerhaft seit Beginn des Jahres. Das LG Bochum entschied mit abenteuerlicher Begründung, dass Online-Händler abgemahnt werden können, wenn kein Link auf die OS-Plattform der EU im Shop vorhanden ist. Das LG Traunstein entschied nun genau das Gegenteil.

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Martin Rätze

Kontaktformular ohne Datenschutzerklärung kann abgemahnt werden

Martin Rätze | 13.05.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

kontaktformular datenschutzerklärungDas Thema Datenschutz spielt in vielen Unternehmen eine eher untergeordnete Rolle. Auch dem Verfassen der Datenschutzerklärung wird oft nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt. Das sollte aber nicht so sein, denn fehlende Informationen zum Umgang mit Daten können als Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden und das schon, wenn man nur ein Kontaktformular auf der Website einsetzt.

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Martin Rätze

EuGH-Generalanwalt: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Martin Rätze | 12.05.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsrechtDer Streit in der juristischen Welt existiert schon lange: Sind dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten oder nicht? Demnächst wird der EuGH über eine Vorlagefrage des BGH entscheiden. Beklagte in dem Verfahren ist die Bundesrepublik Deutschland. Der Generalanwalt beim EuGH hat jetzt seine Schlussanträge vorgestellt.

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Martin Rätze

Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist Pflicht!

Martin Rätze | 9.05.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsbelehrung TelefonnummerWas früher im Online-Handel eine Todsünde war, soll heute nach Ansicht des OLG Hamm Pflicht sein: Die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung. Sind jetzt wieder tausende Händler von Abmahnungen bedroht und beginnt der Streit um die Richtigkeit der Muster-Widerrufsbelehrung erneut?

Update: OLG Frankfurt bestätigt Ansicht des OLG Hamm.

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Martin Rätze

Abmahn-Wahnsinn: Fehlender Link auf Schlichtungs-Plattform

Martin Rätze | 29.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

abmahnung os-plattformEs war zu erwarten, dass die Abmahnanwälte sich auf das Thema stürzen werden: Die Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung war noch nicht einmal online, da erwirkte einer von denen bereits eine einstweilige Verfügung vor dem LG Bochum, weil ein Online-Händler nicht den Link auf diese – noch nicht existente – Plattform bereitgestellt hatte.

Update: Gericht bestätigt die Entscheidung!

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Martin Rätze

Keine pauschalen Gebühren für Zahlung per Kreditkarten zulässig

Martin Rätze | 21.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

KreditkartengebührManche Online-Händler verlangen für die Auswahl bestimmter Zahlungsarten zusätzliche Gebühren. Das ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Auch bei der Höhe der zusätzlichen Gebühren müssen Online-Händler aufpassen, wie eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin deutlich macht.

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Martin Rätze

Verkauf nur an Gewerbetreibende? – Verkäufer trifft Kontrollpflicht

Martin Rätze | 20.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

falleBeim Handel mit Unternehmern muss man weniger Informationspflichten erfüllen als beim Handel mit Verbrauchern. Außerdem hat man weitaus mehr Möglichkeiten bei der Gestaltung seiner AGB, auch wein Widerrufsrecht besteht gesetzlich nicht. Bei der Beschränkung seiner Angebote auf Unternehmer muss man aber genaue Vorgaben beachten.

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Martin Rätze

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

Martin Rätze | 11.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ heißt es auf vielen Websites. Es folgen dann Ausführungen zum Thema Rechtsmissbrauch und Verweigerung der Kostentragung. Rechtlich sind diese Texte völlig ohne Bedeutung für denjenigen, der sich nicht daran hält. Man selbst muss sich aber daran halten, will man einen Wettbewerbsverstoß bei einem Mitbewerber verfolgen.

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Martin Rätze

Sind Ihre Mailing-Listen sauber?

Martin Rätze | 11.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

newsletterNewsletter darf man grundsätzlich nur verschicken, wenn die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorliegt. Achtet man nicht darauf, kann das schnell das Ende einer mühsam aufgebauten Empfängerliste bedeuten. Das macht eine aktuelle Entscheidung des LG Erfurt nochmals deutlich.

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