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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Martin Rätze

Das Produktbild muss zum verkauften Produkt passen

Martin Rätze | 28.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

JusticiaEs klingt wie eine Selbstverständlichkeit, ist oft aber nicht der Fall: Das auf dem Produktbild dargestellte Produkt muss dem entsprechen, was auch tatsächlich verkauft wird. Weicht das verkaufte Produkt vom dargestellten ab, ist dies eine Irreführung, wie das LG Arnsberg bestätigt. Außerdem hat der Kunde dann Gewährleistungsansprüche.

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Dr. Carsten Föhlisch

Save the dates: 4. und 5. Mai - Online-Shops rechtssicher gestalten

Dr. Carsten Föhlisch | 23.04.2015 | Abmahnungen, Termine

IHKDie Rechtslage für den Online-Handel ist sehr kompliziert. Sie sollen sich aber auf Ihre Kernkompetenzen konzentrieren: Das Verkaufen und den Kundenservice. Damit Sie sich nicht ständig mit rechtlichen Belangen befassen müssen, möchten wir Sie auf zwei kostenlose Veranstaltungen zum Thema "Online-Shops rechtssicher gestalten" hinweisen.

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Martin Rätze

Wird das Datenschutzrecht zur Abmahnfalle?

Martin Rätze | 22.04.2015 | Abmahnungen, Gesetze

BundesregierungDer deutsche Gesetzgeber diskutiert derzeit über eine Änderung des Unterlassungsklagengesetzes. Durch diese Änderung sollen Verbraucherverbände die Möglichkeit haben, bestimmte Datenschutzverstöße abmahnen zu können. Dem Bundesrat gingen diese Pläne noch nicht weit genug. Jetzt liegt die Gegenäußerung der Bundesregierung vor.

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Martin Rätze

OLG Düsseldorf reduziert Streitwert und schützt damit Abmahner

Martin Rätze | 21.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Frage nach dem SinnRechtsmissbräuchliche Abmahnungen sind ein großes Ärgernis. In Verbindung mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken führen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen aber dazu, dass die Kosten für den Abmahner drastisch sinken und damit auch sein eigenes Risiko, wie das OLG Düsseldorf jetzt bestätigt hat.

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Martin Rätze

Salvatorische Klauseln - Nützlich oder gefährlich?

Martin Rätze | 20.04.2015 | Abmahnungen

agb salvatorische klausel musterFast jeder kennt sie und fast alle nutzen sie: sog. salvatorische Klauseln. Diese sollen die Situation regeln, dass bestimmte andere AGB-Klauseln unwirksam sein sollten. Aber machen solche Klauseln wirklich Sinn oder sind sie vielleicht sogar gefährlich? Unser Beitrag aus der Reihe AGB für Online-Shops beschäftigt sich mit dieser Frage.

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Rolf Albrecht

Das Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote ist urheberrechtlich zulässig

Rolf Albrecht | 10.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Urheberrecht

Durch die Möglichkeit, bereits vorhandene Artikelbeschreibungen inklusive Produktfotos bei amazon zu nutzen (ASIN), werden immer wieder urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Dies auch dann, wenn der Marketplace-Anbieter denkt, dass er sich problemlos an die entsprechende Angebotsdarstellung „heranhängen“ kann. Die urheberrechtliche Zulässigkeit wurde jetzt von OLG Köln bestätigt.

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Martin Rätze

AGB: Information über die Zahlungsbedingungen

Martin Rätze | 7.04.2015 | Abmahnungen, Gesetze

agb zahlungsbedingungenOnline-Händler sind verpflichtet, den Verbraucher vor Abgabe der Bestellung über die Zahlungsbedinungen zu informieren. Da diese Information oft mit Vereinbarungen in Verbindung steht, bietet es sich an, die Zahlungsbedingungen als Thema in den AGB zu behandeln.

Was ist unter Zahlungsbedingungen zu verstehen?

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Dr. Carsten Föhlisch

OLG Düsseldorf: Händler kann Abholung nach Widerruf verbindlich vorgeben

Dr. Carsten Föhlisch | 31.03.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

gerichtEin Online-Händler bestimmte in seinen AGB, dass er im Falle eines Widerrufs die Ware abholt. Die Abholung ist eine neue Varinate in der neuen Muster-Widerrufsbelehrung, deren Verbindlichkeit bislang nicht geklärt ist. Hierzu entschied nun erstmals das OLG Düsseldorf im Sinne der Händler. Lesen Sie mehr dazu.

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Martin Rätze

AGB: Versandkosten und Versandkostenfreigrenzen

Martin Rätze | 30.03.2015 | Abmahnungen, Gesetze

AGB VersandkostenMit unserer Reihe AGB für Online-Shops wollen wir verschiedene Klauseln genauer unter die Lupe nehmen. In vielen AGB liest man auch heute noch Klauseln über Versandkosten. Aber gehören die dort wirklich hin? Und was ist die Konsequenz, wenn die Versandkosten ausschließlich in den AGB genannt werden?

Versandkosten im Online-Shop

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Martin Rätze

AGB-Klausel zum Vertragsschluss

Martin Rätze | 23.03.2015 | Abmahnungen, Gesetze

agb vertragsschlussIn unserer Reihe AGB für Online-Händler haben wir schon den Geltungsbereich von AGB besprochen. Ein weiterer Punkt in fast allen AGB-Dokumenten sind Regelungen zum Vertragsschluss. Auch hier kann viel falsch gemacht werden. Bevor eine solche Klausel geschrieben wird, muss man sich auch darüber klar werden, wie in einem Online-Shop überhaupt Verträge geschlossen werden. Mit diesen Fragen beschäftigt sich der dritte Beitrag unserer Reihe.

AGB-Klauseln zum Vertragsschluss

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