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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Martin Rätze

“Es gilt deutsches Recht” – Klausel kann abgemahnt werden

Martin Rätze | 30.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

Law_200In vielen AGB von Online-Händlern liest man die Klausel “Es gilt deutsches Recht” oder “Diese Vertragsbestimmungen unterliegen deutschem Recht.” Auf solche Klauseln sollte man lieber verzichten, wenn man seine Waren an Verbraucher verkauft. Denn können auch Kunden aus dem Ausland Bestellungen im Shop tätigen, sind diese Klauseln unwirksam und können abgemahnt werden.

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Martin Rätze

Anforderungen an den Versand jugendgefährdender Medien

Martin Rätze | 24.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

Kids vorm Computer_200Der Versandhandel mit jugendgefährdenden Medien unterliegt dem strengen Regime des Jugenschutzgesetzes. Darin sind die genauen Voraussetzungen an die Zulässigkeit für diesen Versand definiert, Rechtsprechung existiert bisher nur wenig. Das OLG Frankfurt a.M. hat die gesetzlichen Vorgaben nun konkretisiert.

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Martin Rätze

OLG Frankfurt: Mehrwertnummer im Impressum ist unzulässig

Martin Rätze | 23.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

ImpressumOnline-Händler haben in ihrem Impressum zahlreiche Angaben zu machen, unter anderen neben der E-Mail-Adresse mindestens eine weitere Angabe, die eine effiziente Kontaktaufnahme ermöglicht. Oftmals wird hierfür eine Telefonnummer gewählt. Diese darf aber keine Mehrwertnummer sein, wie das OLG Frankfurt nun klargestellt hat.

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Olaf Groß

Abmahnstudie 2014 startet heute

Olaf Groß | 20.10.2014 | Abmahnungen

AbmahnstudieEs ist wieder soweit. Trusted Shops lädt Sie wieder einmal zu seine traditionelle Herbstumfrage zum Abmahn(un)wesen im E-Commerce ein. Wie auch in den Jahren zuvor analysieren die Rechtsexperten von Trusted Shops die häufigsten Gründe einer Abmahnung und zeichnen daraufhin ein detailliertes Portrait der Abmahnlandschaft in Deutschland.

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Martin Rätze

Jetzt auch noch bei eBay: Abmahnung der Empfehlungsfunktion durch die Kanzlei Dr. Bahr

Martin Rätze | 17.10.2014 | Abmahnungen

AchtungVor kurzer Zeit erreichten uns erste Berichte von Händlern, die von der Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg wegen der amazon-Empfehlungsfunktion abgemahnt wurden. Nun liegt uns auch eine Abmahnung wegen der Empfehlungsfunktion bei eBay vor. Händler müssen mit Abmahnungen rechnen, wenn sich die Auffassung der Abmahnanwälte durchsetzt.

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Martin Rätze

Weiterer Abmahnanwalt wegen Betruges angeklagt

Martin Rätze | 14.10.2014 | Abmahnungen

AbmahnanwaltIm März 2013 verschickte die Kanzlei Bode und Partner im Namen der Order Online USA, Inc. Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die Button-Lösung. Die Abmahnungen waren so offensichtlich rechtsmissbräuchlich, dass das Treiben schnell aufflog. Nun muss sich Torsten Riebe, der die Abmahnungen verschickte, wegen Betruges und Untreue vor dem Amtsgericht Hamburg verantworten.

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Martin Rätze

Abmahnungen der amazon-Empfehlungsfunktion im Umlauf

Martin Rätze | 14.10.2014 | Abmahnungen

AchtungVor nicht allzu langer Zeit hat der BGH sog. Tell-a-friend-Funktionen in ihrer gängigsten Ausgestaltung für wettbewerbswidrig erklärt. Bei amazon existiert eine solche Tell-a-friend-Funktion noch. Einzelne Händler, die ihre Produkte über amazon verkaufen, können diese Funktion aber nicht abstellen. Nun sind erste Abmahnungen dazu im Umlauf. Alle amazon-Händler sind hier in Gefahr.

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Rolf Albrecht

Rabatte für gute Noten – Wann sind Zeugnisaktionen zulässig?

Rolf Albrecht | 14.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHFür Händler gibt es zahlreiche Gelegenheiten im Jahr, mit speziellen Rabatten zu werben. So auch die Zeit, in der es Zeugnisse in den Schulen gibt. Aber darf man Rabatte für gute Noten anbieten oder ist eine solche Werbung wettbewerbswidrig? Mit dieser Frage hat sich jetzt der BGH beschäftigt.

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Martin Rätze

Mails-Adresse im Impressum darf kein toter Briefkasten sein

Martin Rätze | 7.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

ImpressumWebsiten-Betreiber sind verpflichtet, umfangreiche Angaben in ihrem Impressum bereit zu halten. Unter anderem ist im Impressum die E-Mail Adresse zu nennen. Dahinter darf sich allerdings kein toter Briefkasten befinden, wie das LG Berlin nun entschieden hat. Das bedeutet, eingehende Mail-Anfragen müssen gelesen und auch bearbeitet werden.

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Dr. Carsten Föhlisch

Rechtsprechung: Müssen nun alle “Kaufen”-Buttons umbenannt werden?

Dr. Carsten Föhlisch | 29.09.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

umfrage_button-loesungDie durch die Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 europaweit eingeführte Button-Lösung gilt in Deutschland bereits seit August 2012. Bislang gibt es verhältnismäßig wenige Entscheidungen zu dieser Neuregelung. Ergangene Entscheidungen boten jedoch wenig Anlass für Kritik – ganz anders die nun vorliegende Entscheidung des AG Köln.

Lesen Sie mehr zu der Frage, ob Sie wirklich Ihren Bestellbutton umbenennen müssen.

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