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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote urheberrechtlich zulässig?

Gastautor | 8.04.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

copyrightJeder Anbieter bei Amazon weiß sein eigenes Lied davon zu singen: Das Angebot von Waren über Amazon folgt in vielen Punkten eigenen Gesetzen. Eine wichtige Besonderheit ist die, dass man sich an bereits von Dritten eingestellte Fotografien zum Angebot eines bestimmten Produktes „heranzuhängen“ hat. Begeht der “heranhängende” Unternehmer dadurch aber eine Urheberrechtsverletzung? Zu dieser Frage liegen nun zwei Urteile vor.

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Martin Rätze

OLG München: Einzelunternehmer dürfen sich nicht Geschäftsführer nennen

Martin Rätze | 8.04.2014 | Abmahnungen, Gesetze

ImpressumJeder Online-Händler benötigt ein Impressum, in dem er Angaben über seine Identität und Kontaktangaben bereithalten muss. Bezeichnet sich ein Einzelunternehmer aber als Geschäftsführer, so ist dies falsch und kann als irreführend abgemahnt werden, wie das OLG München klarstellte.

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Martin Rätze

OLG Hamm zur Gewährleistungsfrist bei B-Ware

Martin Rätze | 20.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

JustitiaIn Deutschland haben Verbraucher ein Gewährleistungsrecht, das sie innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware geltend machen können. Das Gesetz räumt Händlern aber das Recht ein, diese Frist bei gebrauchter Ware auf ein Jahr zu verkürzen. Das OLG Hamm hat nun ein Urteil des LG Essen bestätigt, nachdem eine Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei nicht gebrauchter B-Ware unzulässig ist.

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Lars Klatte

Datenschutzverstöße beim Webtracking abmahnfähig

Lars Klatte | 12.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

WebtrackingNachdem jüngst bereits das OLG Hamburg entschied, dass Verstöße gegen Datenschutzvorschriften des TMG wettbewerbsrechtlich abmahnfähig sind, gibt es nun ein weiteres Urteil hierzu. Das LG Frankfurt am Main befand Verstöße gegen datenschutzrechtliche Normen des TMG beim Einsatz eines Webtracking-Tools für wettbewerbswidrig und damit abmahnbar.

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Rolf Albrecht

Testergebnisse: Angabe der Rangfolge nicht immer erforderlich

Rolf Albrecht | 10.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

TestDie Werbungen mit Testergebnissen sind immer wieder Inhalt von gerichtlichen Entscheidungen. Dabei kommt es oftmals auf Kleinigkeiten im Rahmen der Bewerbung an, die zu einer Irreführung führen können oder nicht. Eine solche „Kleinigkeit“ hatte das OLG Hamburg: Muss die Rangfolge des getesteten Produktes angegeben werden, wenn alle Produkte gleich abschnitten?

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Rolf Albrecht

Angaben zum Energieverbrauch von Elektronikprodukten sind zwingend erforderlich

Rolf Albrecht | 6.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

energieklassenHändler von Elektrogeräten müssen – je nach Geräte Art – Angaben zum Energieverbrauch im Online-Shop machen. Das OLG Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage zu beschäftigen, ob das Fehlen der Angaben nach den entsprechenden EU-Richtlinien einen Verstoß gegen das geltende Wettbewerbsrecht darstellt.

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Urheberrecht: Vorsicht bei nur vermeintlich zulässiger Nutzung fremder Inhalte

Gastautor | 20.01.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

copyrightWerden urheberrechtlich geschützte Inhalte verwendet, so haftet der Nutzer bei unberechtigter Nutzung. Diese Aussage mag zunächst gerade für Online-Händler ein alter Hut sein. Allerdings gibt ein aktuelles Urteil des AG Bochum Anlass auf die bestehenden Tücken bei zu leichtfertiger Nutzung hinzuweisen.

Lesen Sie mehr zu dem Urteil in einem Gastbeitrag von RA Sascha Faber.

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Rolf Albrecht

AdWord-Marketing: Neue Kriterien zur Nutzung von Marken als Keywords

Rolf Albrecht | 13.01.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHImmer wieder mussten sich die Gerichte und insbesondere der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob und inwieweit die Buchung von eingetragenen Marken als Keywords zur Generierung von bezahlten Suchmaschinenwerbeanzeigen (so genannte AdWords) bestehende Markenrechte verletzen. Nunmehr ist eine weitere Entscheidung des BGH veröffentlicht worden.

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Martin Rätze

Reiseveranstalter sind an vorläufige Flugzeiten gebunden

Martin Rätze | 11.12.2013 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHImmer mehr Reisen werden über das Internet gebucht. Genau wie bei Warenkäufen müssen Reisevermittler und -veranstalter verschiedene Pflichtinformationen zur Reise angeben. Hierzu gehören neben dem Bestimmungsort auch der Tag und die voraussichtliche Zeit und der Ort der Abreise und Rückkehr. Diese Angaben sind verbindlich, entschied nun der BGH. Der Reiseveranstalter darf diese Zeiten in seinen AGB nicht für “unverbindlich erklären”.

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Martin Rätze

Angaben zur Lieferzeit dürfen nicht widersprüchlich sein

Martin Rätze | 3.12.2013 | Abmahnungen, Neue Urteile

LieferzeitenOnline-Händler sind gesetzlich dazu verpflichtet, Angaben zur Lieferzeit zu machen. Es kommt bei dieser Angabe entscheidend darauf an, wann die Ware beim Verbraucher eintrifft. Finden sich im Shop widersprüchliche Angabe zu Lieferzeiten, kann dies als Irreführung abgemahnt werden, entschied das LG Bochum.

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