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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Martin Rätze

Abmahn-Wahnsinn: Fehlender Link auf Schlichtungs-Plattform

Martin Rätze | 29.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

abmahnung os-plattformEs war zu erwarten, dass die Abmahnanwälte sich auf das Thema stürzen werden: Die Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung war noch nicht einmal online, da erwirkte einer von denen bereits eine einstweilige Verfügung vor dem LG Bochum, weil ein Online-Händler nicht den Link auf diese – noch nicht existente – Plattform bereitgestellt hatte.

Update: Gericht bestätigt die Entscheidung!

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Martin Rätze

Keine pauschalen Gebühren für Zahlung per Kreditkarten zulässig

Martin Rätze | 21.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

KreditkartengebührManche Online-Händler verlangen für die Auswahl bestimmter Zahlungsarten zusätzliche Gebühren. Das ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Auch bei der Höhe der zusätzlichen Gebühren müssen Online-Händler aufpassen, wie eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin deutlich macht.

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Martin Rätze

Verkauf nur an Gewerbetreibende? – Verkäufer trifft Kontrollpflicht

Martin Rätze | 20.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

falleBeim Handel mit Unternehmern muss man weniger Informationspflichten erfüllen als beim Handel mit Verbrauchern. Außerdem hat man weitaus mehr Möglichkeiten bei der Gestaltung seiner AGB, auch wein Widerrufsrecht besteht gesetzlich nicht. Bei der Beschränkung seiner Angebote auf Unternehmer muss man aber genaue Vorgaben beachten.

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Martin Rätze

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

Martin Rätze | 11.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ heißt es auf vielen Websites. Es folgen dann Ausführungen zum Thema Rechtsmissbrauch und Verweigerung der Kostentragung. Rechtlich sind diese Texte völlig ohne Bedeutung für denjenigen, der sich nicht daran hält. Man selbst muss sich aber daran halten, will man einen Wettbewerbsverstoß bei einem Mitbewerber verfolgen.

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Martin Rätze

Sind Ihre Mailing-Listen sauber?

Martin Rätze | 11.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

newsletterNewsletter darf man grundsätzlich nur verschicken, wenn die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorliegt. Achtet man nicht darauf, kann das schnell das Ende einer mühsam aufgebauten Empfängerliste bedeuten. Das macht eine aktuelle Entscheidung des LG Erfurt nochmals deutlich.

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Martin Rätze

Printwerbung mit Bestellmöglichkeit: Praktisch unmöglich geworden

Martin Rätze | 8.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

WahnsinnViele Online-Händler nutzen auch Printwerbung, um auf ihre Angebote aufmerksam zu machen. Kann man über das Printmedium aber direkt bestellen, müssen sämtliche Informationspflichten, die auch im Online-Shop zu erfüllen sind, darauf abgedruckt sein. Das entschied jetzt das OLG Düsseldorf. Hoffentlich korrigiert der BGH oder der EuGH diese Fehlentwicklung.

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Martin Rätze

BGH: Streichpreise müssen nicht erklärt werden

Martin Rätze | 8.04.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

streichpreiseVor einiger Zeit hatte der BGH einmal entschieden, dass Streichpreise erklärt werden müssten, zumindest wenn es sich um Einführungspreise handelt. Grundsätzlich aber, so der BGH in einer aktuellen Entscheidung, versteht der Verbraucher Streichpreise und diese müssen nicht näher erläutert werden. Eine Vereinfachung für Online-Händler.

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Martin Rätze

Vorsicht beim Einsatz von Google Analytics!

Martin Rätze | 29.03.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

Google Analytics datenschutzerklärungGoogle Analytics ist wohl das beliebteste Tracking Tool im Online-Handel – nicht nur, weil es kostenlos ist. Aber Obacht: Wer das Tool einsetzt, muss ein paar Dinge beachten, damit man nicht gegen geltendes Recht verstößt. So ist unter anderem zwingend eine Information über die Nutzung erforderlich, wie eine aktuelle Entscheidung des LG Hamburg nochmals deutlich macht.

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Rolf Albrecht

Werbung mit der Aussage „CE/TÜV/GS-geprüft“ irreführend

Rolf Albrecht | 29.03.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsrechtDie Aussage „CE/TÜV/GS-geprüft“ ist immer wieder Inhalt von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Dabei geht es um die Frage, ob und in wie weit überhaupt mit entsprechenden Zertifizierungen geworben werden darf – oder ob dies eine Werbung mit Selbstverständlichenkeiten darstellt, die abgemahnt werden kann.

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Martin Rätze

BGH: „Solange der Vorrat reicht“ reicht nicht!

Martin Rätze | 22.03.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

solange der Vorrat reichtHändler haben oft nur einen begrenzten Warenvorrat – das ist klar, denn unendlich viele Waren kann niemand haben. Ein solcher Warenvorrat spielt insbesondere bei der Bewerbung besonderer Aktionsartikel eine Rolle. Aber wie genau muss die Begrenzung des Warenvorrates kommuniziert werden? Ein aktuelles BGH-Urteil schließt eine häufige Klausel nun als unzureichend aus.

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