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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Rolf Albrecht

BGH zur persönlichen Haftung von Geschäftsführern

Rolf Albrecht | 28.07.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHWird ein Unternehmen wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt, verlangt der Abmahner zusätzlich oft noch eine Unterlassungserklärung von den Geschäftsführern persönlich. Der BGH hat nun die wettbewerbsrechtliche, persönliche Haftung von Geschäftsführern gelockert.

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Martin Rätze

Shop inaktiv und trotzdem abgemahnt

Martin Rätze | 24.07.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

JustitiaSo erging es einem Händler. Er hatte den Verkauf über seinen Online-Shop eingestellt und wies darauf auch in einem Hinweis im Shop hin. Dennoch erhielt er eine Abmahnung wegen unzulässiger AGB-Klauseln. Das OLG Frankfurt a.M. urteilte, dass die Abmahnung zu Recht erfolgte, der Händler sei zur Unterlassung verpflichtet. Schuld daran war der vom Händler formulierte Hinweis auf die Einstellung seiner Geschäftstätigkeit.

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Martin Rätze

Angabe von Versandkosten auch bei Google Shopping Anzeigen notwendig

Martin Rätze | 16.07.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

google_logoViele Händler bewerben ihre Produkte in Anzeigen bei Google. Das LG Hamburg hat nun entschieden, dass die Ausgestaltung dieser Anzeigen nicht rechtskonform ist, da die Versandkosten des jeweiligen Produktes nicht mit dargestellt werden. Auch die Erwähnung dieser Versandkosten in einem Mouseover-Effekt reiche nicht aus, so das Gericht.

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Martin Rätze

OLG Hamm: Informationspflichten müssen auch bei eBay erfüllt werden

Martin Rätze | 2.07.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

JustitiaOnline-Händler müssen eine Vielzahl von Informationspflichten erfüllen. Dazu gehören auch Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, darüber, ob der Vertragstext gespeichert wird und ob diese dem Kunden zugänglich ist und über die zur Verfügung stehenden Vertragssprachen. Das OLG Hamm hat sich mit der Erfüllung dieser Pflichten beschäftigen müssen.

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Martin Rätze

LG Kiel: Anforderungen an einen B2B-Shop

Martin Rätze | 1.07.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

JustitiaOnline-Händler, die nicht an Verbraucher, sondern ausschließlich an Unternehmer verkaufen möchte, müssen weniger Infopflichten erfüllen und haben viele wirtschaftliche Freiheiten, z.B. bei der Formulierung von AGB. Um diese aber genießen zu können, muss der Händler kontrollieren, dass tatsächlich ausschließlich Unternehmer im Shop einkaufen, hat das LG Kiel bestätigt.

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Martin Rätze

Neues Verbraucherrecht: Die Abmahnwelle rollt

Martin Rätze | 25.06.2014 | Abmahnungen

VerbraucherrechterichtlinieAm Freitag, den 13. Juni 2014, ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft getreten. Einige Shops haben die Umstellung ihrer Informationen im Shop (noch) nicht vorgenommen. Auch alte Widerrufsbelehrungen sind noch zu finden. Wie zu erwarten war, werden nun die ersten Abmahnungen verschickt.

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Update: Weitere Abmahnungen bekannt geworden

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Martin Rätze

Auch Werbung in Auto-Mail ist ohne Einwilligung unzulässig

Martin Rätze | 19.05.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

NewsletterWerbung darf nur dann per Mail verschickt werden, wenn der Empfänger hierzu seine ausdrücklich Einwilligung erklärt hat. Das AG Stuttgart-Bad Cannstadt hat nun wenig überraschend entschieden, dass dieser Grundsatz auch gilt, wenn in einer Autoresponder-Mail werblicher Inhalt enthalten ist.

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Martin Rätze

Anti-Abzock-Gesetz: Was bringen die neuen Abmahn-Regelungen?

Martin Rätze | 23.04.2014 | Abmahnungen, Gesetze

EurofalleIm vergangenen Jahr trat das Gesetz gegen unlautere Geschäftspraktiken in Kraft. Der Gesetzgeber wollte damit erreichen, dass Abmahnungen eingedämmt werden. Hierzu schaffte er unter anderen neue Regelungen zur Bemessung der Streitwerte in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten. Unter bestimmten Umständen soll ein Streitwert von nur noch 1.000 Euro gelten. Das OLG Stuttgart hat sich nun mit dieser neuen Regelung beschäftigt.

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Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote urheberrechtlich zulässig?

Gastautor | 8.04.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

copyrightJeder Anbieter bei Amazon weiß sein eigenes Lied davon zu singen: Das Angebot von Waren über Amazon folgt in vielen Punkten eigenen Gesetzen. Eine wichtige Besonderheit ist die, dass man sich an bereits von Dritten eingestellte Fotografien zum Angebot eines bestimmten Produktes „heranzuhängen“ hat. Begeht der “heranhängende” Unternehmer dadurch aber eine Urheberrechtsverletzung? Zu dieser Frage liegen nun zwei Urteile vor.

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Martin Rätze

OLG München: Einzelunternehmer dürfen sich nicht Geschäftsführer nennen

Martin Rätze | 8.04.2014 | Abmahnungen, Gesetze

ImpressumJeder Online-Händler benötigt ein Impressum, in dem er Angaben über seine Identität und Kontaktangaben bereithalten muss. Bezeichnet sich ein Einzelunternehmer aber als Geschäftsführer, so ist dies falsch und kann als irreführend abgemahnt werden, wie das OLG München klarstellte.

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