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Beiträge zum Thema "Abmahnungen"

Lesen Sie hier umfassende Information zum Thema Abmahnung, Abmahnwellen, Reaktionsmöglichkeiten, Checklisten, Vermeidung von Abmahnungen und relevante Urteile für Online-Shops und Shopbetreiber.

Martin Rätze

Negative Bewertungen: Händler erhält keinen Schadenersatz

Martin Rätze | 5.03.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

bewertung online shopRund 40.000 Euro Schadenersatz verlangte ein Händler von einem Kunden, der eine negative Bewertung bei amazon abgegeben hatte, die Geschichte wurde als "Fliegengitter-Fall" bekannt. Vor dem LG Augsburg scheiterte der Händler mit seiner Klage, weil er nicht nachgewiesen hatte, dass der Kommentar des Kunden unwahr war. Jetzt liegt die Berufungsentscheidung des OLG München vor.

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Rolf Albrecht

Urheberrechtsverletzung: Welche Pflichten treffen den Abgemahnten?

Rolf Albrecht | 23.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

UrheberrechtsverletzungHat man nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung eine Unterlassungserklärung abgegeben, sollte man bei bereits abgelaufenen eBay-Auktionen prüfen, ob darin evtl. die gleichen Darstellungen verwendet wurden. Um eine Zahlung der Vertragsstrafe zu meiden, muss man sogar auf eBay zugehen, um dafür zu sorgen, dass das urheberrechtsverletzende Material auch aus diesen alten Angeboten entfernt wird, entschied der BGH.

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Martin Rätze

Ist Werbung in einer automatischen Eingangsbestätigung zulässig?

Martin Rätze | 20.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Eingangsbestätigung per MailWerbung per E-Mail ist in letzter Zeit häufiger Thema in der Rechtsprechung. So hatte im Mai vergangenen Jahres das AG Stuttgart - Bad Cannstatt entschieden: Wird eine automatische Eingangsbestätigung per Mail verschickt und enthält diese zum größten Teil Werbung, handle es sich um eine unzumutbare Belästigung. Diese Entscheidung wurde nun vom LG Stuttgart aufgehoben.

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Martin Rätze

Verbraucherrechterichtlinie: Musterverfahren sollen offene Fragen klären

Martin Rätze | 9.02.2015 | Abmahnungen, Gesetze

VerbraucherrechterichtlinieDie Verbraucherrechterichtlinie wurde zum 13. Juni 2014 in deutsches Recht umgesetzt. Die redaktionelle Qualität der VRRL lässt dabei sehr zu wünschen übrig. Nicht alle Mängel der Richtlinie konnten dabei durch das Umsetzungsgesetz beseitigt werden. Zahlreiche Fragen, die für Online-Händler sehr bedeutend sind, sind noch ungeklärt. Einige dieser Fragen werden derzeit in Musterverfahren geklärt.

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Martin Rätze

Datenschutz: Verbraucherschützer sollen bei Verstößen klagen dürfen

Martin Rätze | 5.02.2015 | Abmahnungen, Gesetze

DatenschutzOb Verstöße gegen die Datenschutzgesetze wettbewerbsrechtliche abgemahnt werden kann, ist höchstrichterlich noch nicht geklärt. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Verbraucherschutzverbänden ein Klagerrecht bei Missachtung des Datenschutzes eingeräumt werden soll. Außerdem soll das AGB-Recht mit dem Gesetz geändert werden.

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Martin Rätze

Shop bestätigt Eröffnung eines Kundenkontos - und wird abgemahnt

Martin Rätze | 4.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Double-Opt-InAbmahnungen wegen unverlangt zugesandter Werbung per E-Mail nehmen gerade in letzter Zeit zu. Das Besondere bei diesen Abmahnungen ist, dass diese nicht von Mitbewerbern stammen, sondern von den Empfängern dieser Werbung selbst. Das AG Berlin Pankow/Weißensee sah auch die Bestätigung der Eröffnung eines Kundenkontos als eine solche Werbung an.

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Martin Rätze

eBay bessert bei Empfehlungsfunktion nach

Martin Rätze | 23.01.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

eBayVor kurzer Zeit berichteten wir über Abmahnungen wegen der Empfehlungsfunktionen bei eBay und bei amazon. Entschied das LG Arnsberg noch, dass der Händler dafür nicht verantwortlich sei, widersprach dem später das OLG Hamm. Aber haben die Plattformen aufgrund der Rechtsprechung Änderungen vorgenommen? eBay reagierte vorbildlich.

Lesen Sie mehr zu den Änderungen.

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Martin Rätze

Facebook-Likes kaufen? - Lieber nicht!

Martin Rätze | 23.01.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Facebook-LikesDen meisten Unternehmen, die auch eine Facebook-Seite haben, sind Likes sehr wichtig. Sie zu bekommen, kann sich aber als schwierig herausstellen. Für diese Zwecke gibt es aber sogar Agenturen. Dort kauft man sich einfach Likes. Dies kann aber sehr gefährlich sein, denn die Werbung mit gekauften Facebook-Likes ist wettbewerbswidrig, wie das LG Stuttgart jetzt entschieden hat.

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Martin Rätze

Wettbewerbszentrale: Bestellabbrecher-Mails sind unzulässig

Martin Rätze | 21.01.2015 | Abmahnungen

Bestellabbrecher-MailsManchmal betreten Kunden einen Shop, schauen sich um und verlassen das Geschäft anschließend wieder. Natürlich geschieht dies auch online. Teilweise legen Besucher Waren in den Warenkorb, beginnen mit dem Bestellprozess, aber brechen diesen dann aus den verschiedensten Gründen wieder ab. Darf man solchen Kunden sog. Bestellabbrecher-Mails schicken und an den abgebrochenen Vorgang erinnern?

Nein, sagt nun auch die Wettbewerbszentrale.

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Martin Rätze

Werbung mit "geprüftes eBay Mitglied" ist wettbewerbswidrig

Martin Rätze | 16.01.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

geprüftes ebay MitgliedVor einigen Jahren vergab eBay das Siegel "geprüftes eBay Mitglied". Seit Mitte 2012 gibt es das aber nicht mehr. Allerdings gibt es noch immer Händler, die dieses Logo weiterhin nutzen. Allerdings ist dies eine wettbewerbsrechtliche Irreführung, wie das LG Essen festgestellt hat. Für die Nutzung dieses nicht mehr vergebenen Siegels können Händler also abgemahnt werden.

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