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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Martin Rätze

EuGH: Irren ist nicht menschlich, sondern kann abgemahnt werden

Martin Rätze | 30.06.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsfrist 1 monatIrren ist menschlich, heißt ein altes Sprichwort. Irren kann aber richtig teuer werden, wie eine aktuelle Entscheidung des EuGH zeigt. Denn wer einem Kunden auf eine Frage eine falsche Antwort gibt, begeht einen Wettbewerbsverstoß. In Deutschland bedeutet dies: Man kann hierfür abgemahnt werden.

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Rolf Albrecht

Haben Sie die Nutzungsrechte an der Bedienungsanleitung zu Ihren Waren?

Rolf Albrecht | 30.06.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

nutzungsrecht bedienungsanleitung Verkaufen Sie Waren, für die man eine Bedienungsanleitung benötigt? Dann sollten Sie unbedingt Ihren Online-Shop überprüfen und auch, ob Sie die Nutzungsrechte an der Bedienungsanleitung besitzen. Ein Urteil des OLG Frankfurt eröffnet neue Abmahnfallen.

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Rolf Albrecht

Urheberrechtsverletzung durch Darstellung eines geschützten Werkes auf Produktfotografie

Rolf Albrecht | 3.06.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

UrheberrechtNicht gerade selten werden zur Bewerbung von Waren in Internetverkaufsangeboten neben dem eigenen beworbenen Produkt auch weitergehende Gegenstände verwendet. Es ist hier zum Beispiel an das Angebot von Möbeln, Kleidung und auch technischen Produkten zu denken. Hierin kann unter Umständen eine Urheberrechtsverletzung liegen, für die man abgemahnt werden kann.

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Martin Rätze

Darf die Widerrufsfrist auf einen Monat freiwillig verlängert werden?

Martin Rätze | 1.06.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsfrist 14 tage oder 1 monatViele Online-Händler wollen freiwillig die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsfrist von 14 Tagen verlängern. Handeln sie auf Plattformen, zwingen teilweise die Plattformbedingungen zu einer solchen Verlängerung. Aber darf man diese Änderung in der Widerrufsbelehrung einfach vornehmen?

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Martin Rätze

Kundenspezifikation: Auf das konkret bestellte Produkt kommt es an

Martin Rätze | 13.05.2015 | Neue Urteile

kundenspezifikation widerrufsrechtDas Widerrufsrecht für Verbraucher gilt unter anderem nicht, wenn der Kunde Ware bestellt hat, die speziell nach seinen individuellen Wünschen hergestellt wurde. Aber reicht es dafür aus, dass dem Kunden überhaupt die Möglichkeit der Individualisierung angeboten wird? Nein, sagt das AG Dortmund.

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Rolf Albrecht

Markenbeschwerde bei Google kann wettbewerbswidrig sein

Rolf Albrecht | 13.05.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHMarkeninhaber können die Verwendung ihrer Marke in AdWords-Anzeigen bei Google sperren lassen. Verweigern sie dann aber einem Dritten, eine nicht markenverletzende Verwendung in AdWords verbieten, kann dies eine wettbewerbswidrige Behinderung darstellen, für die man abgemahnt werden kann.

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Martin Rätze

OLG Hamm: Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist Pflicht!

Martin Rätze | 28.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsbelehrung TelefonnummerWas früher im Online-Handel eine Todsünde war, soll heute nach Ansicht des OLG Hamm Pflicht sein: Die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung. Sind jetzt wieder tausende Händler von Abmahnungen bedroht und beginnt der Streit um die Richtigkeit der Muster-Widerrufsbelehrung erneut?

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Martin Rätze

Das Produktbild muss zum verkauften Produkt passen

Martin Rätze | 28.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

JusticiaEs klingt wie eine Selbstverständlichkeit, ist oft aber nicht der Fall: Das auf dem Produktbild dargestellte Produkt muss dem entsprechen, was auch tatsächlich verkauft wird. Weicht das verkaufte Produkt vom dargestellten ab, ist dies eine Irreführung, wie das LG Arnsberg bestätigt. Außerdem hat der Kunde dann Gewährleistungsansprüche.

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Martin Rätze

OLG Düsseldorf reduziert Streitwert und schützt damit Abmahner

Martin Rätze | 21.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Frage nach dem SinnRechtsmissbräuchliche Abmahnungen sind ein großes Ärgernis. In Verbindung mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken führen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen aber dazu, dass die Kosten für den Abmahner drastisch sinken und damit auch sein eigenes Risiko, wie das OLG Düsseldorf jetzt bestätigt hat.

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Rolf Albrecht

Das Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote ist urheberrechtlich zulässig

Rolf Albrecht | 10.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Urheberrecht

Durch die Möglichkeit, bereits vorhandene Artikelbeschreibungen inklusive Produktfotos bei amazon zu nutzen (ASIN), werden immer wieder urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Dies auch dann, wenn der Marketplace-Anbieter denkt, dass er sich problemlos an die entsprechende Angebotsdarstellung „heranhängen“ kann. Die urheberrechtliche Zulässigkeit wurde jetzt von OLG Köln bestätigt.

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