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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Martin Rätze

Wie viel kosten drei unzulässige AGB-Klauseln?

Martin Rätze | 26.08.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

gelddruckmaschineFehlerhafte AGB-Klauseln werden noch immer flächendeckend abgemahnt. Immer wieder dabei sind Klassiker wie Rügepflichten, Gerichtsstandsvereinbarungen oder Rechtswahlklauseln. Alles drei Klauseln, die in aller Regel unwirksam sind. Was kostet es einen Händler, wenn er solche Klauseln verwendet?

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Rolf Albrecht

Werbung rund um Olympia unzulässig? – Auf den Einzelfall kommt es an

Rolf Albrecht | 5.08.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

Immer wieder kommt es zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Werbung für Waren- und Dienstleistungen und der Veranstaltung von Großereignissen, insbesondere im Sportbereich. Zum einen sind hier die Veranstaltungen von Fußballevents zu nennen, als auch unter anderem die olympischen Spiele. Aber darf man im Zusammenhang mit Olympia werben? Diese Frage hat das OLG Schleswig jetzt beantwortet.

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Martin Rätze

Was kostet der Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung?

Martin Rätze | 4.08.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

Abmahnungen kosten Geld und nerven. Noch mehr Geld geht aber verloren, wenn man sich nicht an die abgegebene Unterlassungserklärung hält. Denn dann bekommt der Abmahner eine saftige Vertragsstrafe. Wie viel? Das OLG Schleswig-Holstein hat sich jetzt zu einem Fall geäußert.

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Martin Rätze

EuGH: Welches Recht gilt beim grenzüberschreitenden E-Commerce?

Martin Rätze | 28.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

amazon_logoDie häufig verwendete Klausel „Es gilt deutsches Recht“ ist klar unzulässig. Deutsche Gerichte sahen darin nie ein Problem. Der österreichische Oberste Gerichtshof war sich da nicht ganz so sicher und fragte den EuGH, ob amazon in seinen AGB vereinbaren könne, das luxemburgisches Recht gelte. Heute verkündete der EuGH sein Urteil.

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Martin Rätze

Streik: Können Online-Händler Schadenersatz fordern?

Martin Rätze | 27.07.2016 | Neue Urteile

streik schadenersatzStreik beim Logistikunternehmen, Streik bei amazon. Viele Sendungen blieben liegen, es hagelte negative Bewertungen und Umsätze gehen zurück. Aber haben Online-Händler in diesem Fall einen Anspruch auf Schadenersatz? Das Bundesarbeitsgericht hat sich erneut mit dieser Thematik beschäftigt.

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Martin Rätze

BGH zur Angabe der Energieeffizienzklasse im Online-Shop

Martin Rätze | 20.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

energieeffizienzklasse kategorieseiteViele Händler müssen genaue Informationen über die Energieeffizienz ihrer Produkte machen. Hierzu gibt es mehrere Delegierte Verordnungen der EU, die das im Detail regeln. Aber wo genau muss die Information erfolgen? Mit dieser Frage hat sich jetzt der BGH beschäftigt.

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Martin Rätze

Wann erlischt das Widerrufsrecht beim Verkauf von digitalen Inhalten?

Martin Rätze | 19.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

nostaleDer Handel mit digitalen Inhalten wie eBooks, Musik-Downloads oder auch virtuellen Spielelementen boomt. Auch beim Verkauf solcher Produkte besteht grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Dieses kann aber vor Ablauf der Frist erlöschen. Das LG Karlsruhe hat dazu eine interessante Entscheidung gefällt.

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Martin Rätze

OLG Düsseldorf: Double-Opt-In Mail ist keine Werbung

Martin Rätze | 14.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

newsletterVor einiger Zeit sorgte ein Urteil des OLG München für Aufregung. Das Gerichte erklärte mal kurzer Hand, das Double-Opt-In Verfahren für den Nachweis der Einwilligung für unzulässig. Das OLG Düsseldorf widersprach dieser Meinung nun deutlich.

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Martin Rätze

BGH zur Fristsetzung im Gewährleistungsrecht

Martin Rätze | 13.07.2016 | Neue Urteile

BGHVerlangt der Kunde Nacherfüllung wegen Sachmängeln und der Händler reagiert darauf nicht, kann der Kunde unter Umständen vom Kaufvertrag zurücktreten und erhält sein Geld zurück. Wichtig dafür ist: Der Kunde muss dem Händler eine ausreichende Frist für die Behebung des Mangels gesetzt haben. Reicht dafür das Verlangen der „unverzüglichen“ Beseitigung? Ja, entschied heute der BGH.

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Martin Rätze

BGH: Keine Mehrwertnummern im Impressum!

Martin Rätze | 11.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

impressum mehrwertnummerIn das Impressum eines jeden Online-Händlers gehört unter anderem eine E-Mail-Adresse und eine weitere Angabe zur schnellen, elektronischen und effizienten Kontaktaufnahme. Gibt ein Händler dafür nur eine kostenpflichtige Mehrwertdienste-Nummer an, genügt das nicht den gesetzlichen Voraussetzungen, stellte der BGH nun klar.

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