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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Martin Rätze

BGH bestätigt Verkaufsverbot von Glühlampen

Martin Rätze | 22.09.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

LampeIn mehreren Stufen wurde EU-weit die Glühlampe aus den Regalen und Haushalten verbannt. Betroffen davon sind nicht nur Lampen mit bestimmten Energieeffizienz-Klassen, sondern auch Lampen mit zu hohem Quecksilbergehalt. Der BGH hat die Verkaufsverbote jetzt bestätigt.

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Martin Rätze

Müssen Spaßbieter bei eBay Strafe zahlen?

Martin Rätze | 19.09.2016 | Neue Urteile

viele Fragen, eine AntwortViele Händler haben bei eBay mit Bietern zu tun, die kein ernsthaftes Kaufinteresse haben. Da ist es verständlich, dass sich Händler gegen solche Bieter wehren wollen. In vielen Angeboten liest man daher Klauseln, mit denen Spaßbietern eine Art Strafgebühr auferlegt werden soll. Aber ist das zulässig?

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Martin Rätze

Richtig mit Testergebnissen und Siegeln werben

Martin Rätze | 16.09.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

TestergebnisseWurde ein Produkt bei einem Test ausgezeichnet, möchten Händler natürlich auch damit werben. Denn gute Testergebnisse steigern das Vertrauen der Verbraucher und deren Kaufbereitschaft. Aber bei der Werbung mit solchen Testergebnissen muss man rechtliche Anforderungen beachten, sonst riskiert man schnell Abmahnungen.

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Martin Rätze

Wie viel kosten drei unzulässige AGB-Klauseln?

Martin Rätze | 26.08.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

gelddruckmaschineFehlerhafte AGB-Klauseln werden noch immer flächendeckend abgemahnt. Immer wieder dabei sind Klassiker wie Rügepflichten, Gerichtsstandsvereinbarungen oder Rechtswahlklauseln. Alles drei Klauseln, die in aller Regel unwirksam sind. Was kostet es einen Händler, wenn er solche Klauseln verwendet?

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Rolf Albrecht

Werbung rund um Olympia unzulässig? – Auf den Einzelfall kommt es an

Rolf Albrecht | 5.08.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

Immer wieder kommt es zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Werbung für Waren- und Dienstleistungen und der Veranstaltung von Großereignissen, insbesondere im Sportbereich. Zum einen sind hier die Veranstaltungen von Fußballevents zu nennen, als auch unter anderem die olympischen Spiele. Aber darf man im Zusammenhang mit Olympia werben? Diese Frage hat das OLG Schleswig jetzt beantwortet.

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Martin Rätze

Was kostet der Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung?

Martin Rätze | 4.08.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

Abmahnungen kosten Geld und nerven. Noch mehr Geld geht aber verloren, wenn man sich nicht an die abgegebene Unterlassungserklärung hält. Denn dann bekommt der Abmahner eine saftige Vertragsstrafe. Wie viel? Das OLG Schleswig-Holstein hat sich jetzt zu einem Fall geäußert.

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Martin Rätze

EuGH: Welches Recht gilt beim grenzüberschreitenden E-Commerce?

Martin Rätze | 28.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

amazon_logoDie häufig verwendete Klausel „Es gilt deutsches Recht“ ist klar unzulässig. Deutsche Gerichte sahen darin nie ein Problem. Der österreichische Oberste Gerichtshof war sich da nicht ganz so sicher und fragte den EuGH, ob amazon in seinen AGB vereinbaren könne, das luxemburgisches Recht gelte. Heute verkündete der EuGH sein Urteil.

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Martin Rätze

Streik: Können Online-Händler Schadenersatz fordern?

Martin Rätze | 27.07.2016 | Neue Urteile

streik schadenersatzStreik beim Logistikunternehmen, Streik bei amazon. Viele Sendungen blieben liegen, es hagelte negative Bewertungen und Umsätze gehen zurück. Aber haben Online-Händler in diesem Fall einen Anspruch auf Schadenersatz? Das Bundesarbeitsgericht hat sich erneut mit dieser Thematik beschäftigt.

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Martin Rätze

BGH zur Angabe der Energieeffizienzklasse im Online-Shop

Martin Rätze | 20.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

energieeffizienzklasse kategorieseiteViele Händler müssen genaue Informationen über die Energieeffizienz ihrer Produkte machen. Hierzu gibt es mehrere Delegierte Verordnungen der EU, die das im Detail regeln. Aber wo genau muss die Information erfolgen? Mit dieser Frage hat sich jetzt der BGH beschäftigt.

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Martin Rätze

Wann erlischt das Widerrufsrecht beim Verkauf von digitalen Inhalten?

Martin Rätze | 19.07.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

nostaleDer Handel mit digitalen Inhalten wie eBooks, Musik-Downloads oder auch virtuellen Spielelementen boomt. Auch beim Verkauf solcher Produkte besteht grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Dieses kann aber vor Ablauf der Frist erlöschen. Das LG Karlsruhe hat dazu eine interessante Entscheidung gefällt.

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