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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Martin Rätze

Ist die eBay-Empfehlungsfunktion rechtswidrig?

Martin Rätze | 27.01.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

ebay empfehlungsfunktionIm Oktober 2014 wurde die Empfehlungsfunktion von eBay abgemahnt. Hintergrund war ein Urteil des BGH zur Unzulässigkeit von Tell-a-Friend. eBay hatte daraufhin vorbildlich reagiert und die Funktion nachgebessert. Das LG Hamburg hat nun auch diese Ausgestaltung untersagt – und damit faktisch den Handel über die Plattform eBay. Ein Fehlurteil!

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Martin Rätze

Facebook-Fanpages rechtswidrig? – Der Streit geht weiter

Martin Rätze | 27.01.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

FacebookIm August 2011 forderten die Landesdatenschützer aus Schleswig-Holstein medienwirksam, dass alle Unternehmen ihres Bundeslandes ihre Facebook-Fanpages abschalten und alle “Like-Buttons” entfernen müssten. Seit dem wird vor Gericht gestritten. Jetzt geht der Streit in die nächste Runde.

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Tanya Stariradeff

Markenhersteller dürfen Vertrieb über amazon verbieten

Tanya Stariradeff | 26.01.2016 | Neue Urteile

amazon_marktplatzDer Vertrieb von Markenprodukten über das Internet wird immer häufiger Gegenstand kartellrechtlicher Auseinandersetzungen. Aktuell steht die Einschränkung des Verkaufs auf eBay, amazon und Co. im Fokus. Anders als das Bundeskartellamt sieht das OLG Frankfurt solche Einschränkungen als zulässig an.

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Martin Rätze

Widerrufsrecht: Darf der Kunde die Annahme der Ware verweigern?

Martin Rätze | 21.01.2016 | Neue Urteile

widerruf annahme verweigernSeit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in deutsches Recht muss der Verbraucher seinen Widerruf ausdrücklich erklären. Stellt die Annahmeverweigerung eine solche ausdrückliche Erklärung des Widerrufs dar? Damit hat sich jetzt das AG Dieburg beschäftigt.

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Martin Rätze

Wann ist eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich?

Martin Rätze | 17.01.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

gegenabmahnung rechtsmissbrauchWird man selbst abgemahnt, schaut man natürlich auch gerne mal beim Abmahner, was der so alles falsch macht. Eine Gegenabmahnung ist dann schnell das Ergebnis. Dabei sollte man jedoch vorsichtig sein und sich auch einen Anwalt suchen, der sich im Wettbewerbsrecht auskennt. Sonst fällt man auf die Nase und es wird teuer.

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Martin Rätze

Die 15 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2015

Martin Rätze | 14.01.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

urteile shopbetreiber 2015Wieder ist ein Jahr vorbei. Dann ist es auch wieder Zeit für unseren juristischen Jahresrückblick. Was war los im letzten Jahr? Der EuGH kippte SafeHarbor, der BGH machte den Widerruf von Heizöl möglich und das Produktbild muss zum Produkt passen. Wir haben noch einmal die Zusammenfassung für Sie.

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Martin Rätze

OLG Frankfurt zur Einwilligung für Cookies und Werbung

Martin Rätze | 12.01.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

justitiaDas Einholen von datenschutzrechtlichen Einwilligungen stellt Online-Händler immer wieder vor Probleme. Vor allem, da bald Verbraucherschützer Datenschutzverstöße abmahnen können, bekommt das Thema neue Brisanz. Das OLG Frankfurt hat sich aktuell schon mit dieser Frage beschäftigt.

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Martin Rätze

Warenverfügbarkeit: “Nur in limitierter Stückzahl” reicht nicht

Martin Rätze | 11.01.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

WarenverfügbarkeitBewirbt ein Online-Händler eine Verkaufsaktion, muss er sicherstellen, dass er sich einen ausreichenden Vorrat der Waren angeschafft hat. Sind die Waren schon nach vier Minuten ausverkauft, stellt dies eine Irreführung dar. Der Hinweis “Nur in limitierter Stückzahl” rettet den Händler dann auch nicht.

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Martin Rätze

Vertragsstrafe nach Abmahnung: So teuer kann es werden

Martin Rätze | 4.01.2016 | Abmahnungen, Neue Urteile

vertragsstrafeAbmahnungen bedrohen den Online-Handel. Die eigentliche Gefahr hinter einer Abmahnung ist aber die strafbewehrte Unterlassungserklärung. Denn bei einem erneuten Verstoß wird ein Vielfaches der Kosten der ersten Abmahnung fällig. Das ist die eigentliche Existenzbedrohung.

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Martin Rätze

BGH verbietet Werbung in einer Bestätigungsmail

Martin Rätze | 16.12.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHDer BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, ob es zulässig ist, Werbung in eine Eingangsbestätigung per Mail zu packen. Hintergrund war ein Streit zwischen einem Verbraucher und seiner ehemaligen Versicherung, der jetzt vom obersten deutschen Zivilgericht beendet wurde.

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