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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Martin Rätze

OLG Hamm: Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist Pflicht!

Martin Rätze | 28.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

widerrufsbelehrung TelefonnummerWas früher im Online-Handel eine Todsünde war, soll heute nach Ansicht des OLG Hamm Pflicht sein: Die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung. Sind jetzt wieder tausende Händler von Abmahnungen bedroht und beginnt der Streit um die Richtigkeit der Muster-Widerrufsbelehrung erneut?

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Martin Rätze

Das Produktbild muss zum verkauften Produkt passen

Martin Rätze | 28.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

JusticiaEs klingt wie eine Selbstverständlichkeit, ist oft aber nicht der Fall: Das auf dem Produktbild dargestellte Produkt muss dem entsprechen, was auch tatsächlich verkauft wird. Weicht das verkaufte Produkt vom dargestellten ab, ist dies eine Irreführung, wie das LG Arnsberg bestätigt. Außerdem hat der Kunde dann Gewährleistungsansprüche.

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Martin Rätze

OLG Düsseldorf reduziert Streitwert und schützt damit Abmahner

Martin Rätze | 21.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Frage nach dem SinnRechtsmissbräuchliche Abmahnungen sind ein großes Ärgernis. In Verbindung mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken führen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen aber dazu, dass die Kosten für den Abmahner drastisch sinken und damit auch sein eigenes Risiko, wie das OLG Düsseldorf jetzt bestätigt hat.

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Rolf Albrecht

Das Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote ist urheberrechtlich zulässig

Rolf Albrecht | 10.04.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Urheberrecht

Durch die Möglichkeit, bereits vorhandene Artikelbeschreibungen inklusive Produktfotos bei amazon zu nutzen (ASIN), werden immer wieder urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Dies auch dann, wenn der Marketplace-Anbieter denkt, dass er sich problemlos an die entsprechende Angebotsdarstellung „heranhängen“ kann. Die urheberrechtliche Zulässigkeit wurde jetzt von OLG Köln bestätigt.

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Dr. Carsten Föhlisch

OLG Düsseldorf: Händler kann Abholung nach Widerruf verbindlich vorgeben

Dr. Carsten Föhlisch | 31.03.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

gerichtEin Online-Händler bestimmte in seinen AGB, dass er im Falle eines Widerrufs die Ware abholt. Die Abholung ist eine neue Varinate in der neuen Muster-Widerrufsbelehrung, deren Verbindlichkeit bislang nicht geklärt ist. Hierzu entschied nun erstmals das OLG Düsseldorf im Sinne der Händler. Lesen Sie mehr dazu.

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Martin Rätze

Gewährleistung: Rücktritt vom Vertrag, wenn der Aschenbecher fehlt

Martin Rätze | 17.03.2015 | Neue Urteile

JusticiaVerträge sind einzuhalten, lautet ein alter Rechtsgrundsatz. Aber was passiert eigentlich, wenn man als Händler nicht die Ware liefert, die mit dem Kunden vereinbart wurde? Welche Gewährleistungsrecht hat der Kunde, weil ein bestimmter Aschenbecher in einem Auto fehlt? Er kann vom Vertrag zurücktreten, entschied jetzt das OLG Oldenburg.

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Martin Rätze

Negative Bewertungen: Händler erhält keinen Schadenersatz

Martin Rätze | 5.03.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

bewertung online shopRund 40.000 Euro Schadenersatz verlangte ein Händler von einem Kunden, der eine negative Bewertung bei amazon abgegeben hatte, die Geschichte wurde als "Fliegengitter-Fall" bekannt. Vor dem LG Augsburg scheiterte der Händler mit seiner Klage, weil er nicht nachgewiesen hatte, dass der Kommentar des Kunden unwahr war. Jetzt liegt die Berufungsentscheidung des OLG München vor.

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1 Mio. Euro Bußgeld wegen Irreführung über wesentliche Merkmale der Ware

Elisa Ceciliati | 3.03.2015 | Neue Urteile

wesentliche MerkmaleOnline-Händler müssen die wesentlichen Merkmale der Waren, die sie verkaufen, im Online-Shop angeben. Sind diese Angaben irreführend, drohen in Deutschland Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen. In anderen Ländern gelten aber andere Sanktionssysteme, wie ein Beispiel aus Italien zeigt.

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Christian Solmecke

Weitere Niederlage für das Prinzip Sharing Economy

Christian Solmecke | 24.02.2015 | Neue Urteile

sharing economyAnfangs ging es einer kleinen Gruppe von Menschen darum, bestehende Ressourcen erschöpfend zu nutzen. Wer sein Auto nicht nutzt, kann es dem Nachbarn leihen. Wer in den Urlaub fährt, braucht nicht zwingend ein Hotel, wenn er doch freistehenden Wohnraum von Fremden nutzen kann. Die deutschen Gesetze waren auf diese Entwicklung jedoch nicht vorbereitet, wie jüngst ein Urteil des LG Berlin zum Internet-Portal Airbnb zeigt.

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Rolf Albrecht

Urheberrechtsverletzung: Welche Pflichten treffen den Abgemahnten?

Rolf Albrecht | 23.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

UrheberrechtsverletzungHat man nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung eine Unterlassungserklärung abgegeben, sollte man bei bereits abgelaufenen eBay-Auktionen prüfen, ob darin evtl. die gleichen Darstellungen verwendet wurden. Um eine Zahlung der Vertragsstrafe zu meiden, muss man sogar auf eBay zugehen, um dafür zu sorgen, dass das urheberrechtsverletzende Material auch aus diesen alten Angeboten entfernt wird, entschied der BGH.

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