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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Dr. Carsten Föhlisch

Rechtsprechung: Müssen nun alle “Kaufen”-Buttons umbenannt werden?

Dr. Carsten Föhlisch | 29.09.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

umfrage_button-loesungDie durch die Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 europaweit eingeführte Button-Lösung gilt in Deutschland bereits seit August 2012. Bislang gibt es verhältnismäßig wenige Entscheidungen zu dieser Neuregelung. Ergangene Entscheidungen boten jedoch wenig Anlass für Kritik – ganz anders die nun vorliegende Entscheidung des AG Köln.

Lesen Sie mehr zu der Frage, ob Sie wirklich Ihren Bestellbutton umbenennen müssen.

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Gerrit Jung

LG Bochum: Grundpreisangaben bei Kerzen

Gerrit Jung | 25.09.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

Justitia

Bei vielen Produkten muss unmittelbar neben dem Endpreis zusätzlich der Grundpreis angegeben werden. Das gilt für alle Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden. Darüber, ob diese Pflicht auch für das Angebot von Kerzen besteht, hatte das LG Bochum zu entscheiden.

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil!

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Gerrit Jung

LG Aschaffenburg: Was bedeutet „Sofort versandbereit“?

Gerrit Jung | 15.09.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

paketeOnline-Händler werben häufig mit der Angabe “Sofort versandbereit” für eine schnelle Lieferung der Ware. Diese Angabe muss jedoch den Tatsachen entsprechen, damit der Verbraucher nicht über die Verfügbarkeit der Ware getäuscht wird. Wann muss die Ware also in einem solchen Fall versandt werden?

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Martin Rätze

LG Leipzig: Aufsichtsbehörde muss im Impressum zwingend genannt werden

Martin Rätze | 10.09.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

ImpressumImmer wieder beschäftigen sich Gerichte mit den Pflichten im Impressum, so nun auch das LG Leipzig. Dabei ging es um die besonderen Angabepflichten bei sog. reglementierten Berufen. Die Nennung der Aufsichtsbehörde im Impressum ist hier Pflicht.

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Martin Rätze

AG Köln: “Kaufen” ist als Button-Bezeichnung unzureichend

Martin Rätze | 3.09.2014 | Neue Urteile

JustitiaSeit August 2012 leben wir nun schon in Deutschland mit der Button-Lösung. Das Gesetz schreibt vor, dass der Bestellbutton mit den Worten “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechend eindeutigen Formulierung zu versehen ist. Die Gesetzesbegründung meint, dass auch das Wort “kaufen” ausreicht. Dem widersprach jetzt das AG Köln.

Lesen Sie mehr zu dieser Fehl-Entscheidung.

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Martin Rätze

LG Bochum: Mail-Adresse, Fax- und Telefonnummer gehören zwingend in die Widerrufsbelehrung

Martin Rätze | 26.08.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

JustitiaSeit 13. Juni gilt das neue Verbraucherrecht mit zahlreichen neuen und geänderten Informationspflichten. Nun hat das LG Bochum seine Meinung zur korrekten Belehrung über das Widerrufsrecht geäußert: Es verlangt zwingend die Angabe einer E-Mail-Adresse, einer Faxnummer und einer Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung.

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Martin Rätze

Sind Goldbarren vom Widerrufsrecht ausgenommen?

Martin Rätze | 22.08.2014 | Gesetze, Neue Urteile

JusticiaDem Verbraucher steht bei Online-Einkäufen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Hiervon gibt es aber zahlreiche Ausnahmen. So gilt dies z.B. nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, deren Preis auf den Finanzmärkten Schwankungen unterliegt. Das AG Borken hat hierzu nun eine interessante Entscheidung gefällt: Goldbarren fallen nicht unter diese Ausnahme.

Ist dies eine Einzelfall- oder Grundsatzentscheidung?

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Martin Rätze

OLG Celle: Double-Opt-In Mail ist keine unzulässige Werbung

Martin Rätze | 21.08.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

NewsletterIm Jahr 2012 sorgte ein Urteil des OLG München für Aufruhr im Online-Marketing. Das Gericht entschied damals, dass auch die Bestätigungsmail, die im Rahmen des Double-Opt-In Verfahrens verschickt wird, Werbung darstelle und daher ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig sei. Dieser Auffassung widersprach nun das OLG Celle.

Lesen Sie mehr zu der Entscheidung.

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Martin Rätze

LG Hamburg hält Google-Shopping Anzeigen erneut für rechtswidrig

Martin Rätze | 20.08.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

JustitiaDie Werbung in Google Shopping Anzeigen ist rechtswidrig, weil darin für Produkte geworben wird, ohne dass die Versandkosten genannt werden. Vor über zwei Monaten hat das das LG Hamburg bereits entschieden. Nun gibt es eine weitere Entscheidung, die einem Händler untersagt, in dieser Form zu werben.

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Martin Rätze

Kein Schadenersatz wegen negativer Bewertung – Die Urteilsgründe

Martin Rätze | 19.08.2014 | Neue Urteile

KundenbewertungEin Händler verklagte einen Kunden auf Schadenersatz wegen einer negativen Bewertung. Der Händler drohte dem Kunden, woraufhin sein amazon-Konto eingefroren wurde. Er scheiterte mit dieser Klage vor Gericht bereits aus prozessualen Gründen. Das Urteil liegt nun im Volltext vor und gerne möchten wir über die Hintergründe des Falls berichten.

Lesen Sie mehr Fliegengitter-Fall.

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