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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Martin Rätze

Sind E-Zigaretten Arzneimittel oder Medizinprodukte?

Martin Rätze | 20.11.2014 | Neue Urteile

JustitiaSeit geraumer Zeit gibt es den Streit, ob E-Zigaretten Arzneimittel sind und deswegen nicht frei verkauft werden dürfen, sondern ein langwieriges Zulassungsverfahren durchlaufen müssen. Händler dürften E-Zigaretten dann auch nicht mehr frei anbieten, sondern bräuchten hierfür eine Genehmigung. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Streit heute entschieden.

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Rolf Albrecht

Neues zur Werbung rund um Olympia: Keine Rechtsverletzung bei allgemeinen werbenden Aussagen

Rolf Albrecht | 18.11.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHImmer wieder kommt es zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Werbung für Waren- und Dienstleistungen und der Veranstaltung von Großereignissen, insbesondere im Sportbereich. Zum einen sind hier die Veranstaltungen von Fußballevents zu nennen, als auch unter anderem die olympischen Spiele. Aber darf man im Zusammenhang mit Olympia werben? Zu dieser Frage konnte sich nun der BGH äußern.

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Martin Rätze

Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung verurteilt

Martin Rätze | 17.11.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

TextilkennzeichnungOnline-Händler müssen bei zahlreichen Produkten spezielle Kennzeichnungsvorschriften beachten. So gelten unter anderem genaue Vorgaben für den Verkauf von Textilerzeugnissen. Wer die Kennzeichnungsvorschriften nicht beachtet, kann abgemahnt werden. So wurde jetzt auch Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung verurteilt.

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Martin Rätze

Händler muss Schadenersatz zahlen, wenn er eine eBay-Auktion abbricht

Martin Rätze | 12.11.2014 | Neue Urteile

BGHWerden Waren bei eBay im Auktionsformat angeboten, müssen Händler diese Auktionen auch ablaufen lassen. Werden solche Auktionen vorzeitig abgebrochen, ohne dass ein Anfechtungsgrund oder die Voraussetzungen der eBay-AGB gegeben sind, muss der Händler Schadenersatz an den Höchstbietenden zahlen, hat der BGH jetzt noch einmal klargestellt.

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Martin Rätze

Haftet der Händler für Wettbewerbsverstöße von amazon?

Martin Rätze | 4.11.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

AbmahnanwaltVor kurzer Zeit ist die Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg durch Abmahnungen der Empfehlungsfunktion bei amazon und eBay erneut negativ aufgefallen. Jetzt hat die Abmahnkanzlei einen Dämpfer erlitten: Das LG Arnsberg hat entschieden, dass der Händler wettbewerbsrechtlich nicht für die Empfehlungsfunktion von amazon haftet.

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Martin Rätze

“Es gilt deutsches Recht” – Klausel kann abgemahnt werden

Martin Rätze | 30.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

Law_200In vielen AGB von Online-Händlern liest man die Klausel “Es gilt deutsches Recht” oder “Diese Vertragsbestimmungen unterliegen deutschem Recht.” Auf solche Klauseln sollte man lieber verzichten, wenn man seine Waren an Verbraucher verkauft. Denn können auch Kunden aus dem Ausland Bestellungen im Shop tätigen, sind diese Klauseln unwirksam und können abgemahnt werden.

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Martin Rätze

Anforderungen an den Versand jugendgefährdender Medien

Martin Rätze | 24.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

Kids vorm Computer_200Der Versandhandel mit jugendgefährdenden Medien unterliegt dem strengen Regime des Jugenschutzgesetzes. Darin sind die genauen Voraussetzungen an die Zulässigkeit für diesen Versand definiert, Rechtsprechung existiert bisher nur wenig. Das OLG Frankfurt a.M. hat die gesetzlichen Vorgaben nun konkretisiert.

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Martin Rätze

OLG Frankfurt: Mehrwertnummer im Impressum ist unzulässig

Martin Rätze | 23.10.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

ImpressumOnline-Händler haben in ihrem Impressum zahlreiche Angaben zu machen, unter anderen neben der E-Mail-Adresse mindestens eine weitere Angabe, die eine effiziente Kontaktaufnahme ermöglicht. Oftmals wird hierfür eine Telefonnummer gewählt. Diese darf aber keine Mehrwertnummer sein, wie das OLG Frankfurt nun klargestellt hat.

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Martin Rätze

AG Siegburg: Ausschluss des Widerrufsrechtes bei Kundenspezifikation

Martin Rätze | 16.10.2014 | Neue Urteile

Law_200Für Verbraucher ist der Online-Einkauf sehr bequem, denn grundsätzlich steht ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht ist allerdings dann ausgeschlossen, wenn der Verbraucher Ware bestellt hat, die nach Kundenspezifikation bzw. auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist. Wann dies bei Möbeln der Fall ist, hat das AG Siegburg aktuell näher herausgearbeitet.

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Felix Barth

Please translate: Zur Eintragungsfähigkeit englischsprachiger Marken

Felix Barth | 15.10.2014 | Neue Urteile

JustitiaDie Wahl eines sowohl werbetrauglichen als auch eintragungsfähigen Markennamens ist nicht einfach! Diese Grundaussage beansprucht schon Geltung für die Anmeldung deutschsprachiger Markennamen. Verstärkt werden auch englischsprachige Markennamen zur Anmeldung gebracht. Das Markengesetz gibt konkrete Vorgaben für eine allgemeine, sprachunabhängige Eintragungsfähigkeit vor.

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