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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

1 Mio. Euro Bußgeld wegen Irreführung über wesentliche Merkmale der Ware

Elisa Ceciliati | 3.03.2015 | Neue Urteile

wesentliche MerkmaleOnline-Händler müssen die wesentlichen Merkmale der Waren, die sie verkaufen, im Online-Shop angeben. Sind diese Angaben irreführend, drohen in Deutschland Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen. In anderen Ländern gelten aber andere Sanktionssysteme, wie ein Beispiel aus Italien zeigt.

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Christian Solmecke

Weitere Niederlage für das Prinzip Sharing Economy

Christian Solmecke | 24.02.2015 | Neue Urteile

sharing economyAnfangs ging es einer kleinen Gruppe von Menschen darum, bestehende Ressourcen erschöpfend zu nutzen. Wer sein Auto nicht nutzt, kann es dem Nachbarn leihen. Wer in den Urlaub fährt, braucht nicht zwingend ein Hotel, wenn er doch freistehenden Wohnraum von Fremden nutzen kann. Die deutschen Gesetze waren auf diese Entwicklung jedoch nicht vorbereitet, wie jüngst ein Urteil des LG Berlin zum Internet-Portal Airbnb zeigt.

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Rolf Albrecht

Urheberrechtsverletzung: Welche Pflichten treffen den Abgemahnten?

Rolf Albrecht | 23.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

UrheberrechtsverletzungHat man nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung eine Unterlassungserklärung abgegeben, sollte man bei bereits abgelaufenen eBay-Auktionen prüfen, ob darin evtl. die gleichen Darstellungen verwendet wurden. Um eine Zahlung der Vertragsstrafe zu meiden, muss man sogar auf eBay zugehen, um dafür zu sorgen, dass das urheberrechtsverletzende Material auch aus diesen alten Angeboten entfernt wird, entschied der BGH.

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Martin Rätze

Ist Werbung in einer automatischen Eingangsbestätigung zulässig?

Martin Rätze | 20.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Eingangsbestätigung per MailWerbung per E-Mail ist in letzter Zeit häufiger Thema in der Rechtsprechung. So hatte im Mai vergangenen Jahres das AG Stuttgart - Bad Cannstatt entschieden: Wird eine automatische Eingangsbestätigung per Mail verschickt und enthält diese zum größten Teil Werbung, handle es sich um eine unzumutbare Belästigung. Diese Entscheidung wurde nun vom LG Stuttgart aufgehoben.

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Martin Rätze

Shop bestätigt Eröffnung eines Kundenkontos - und wird abgemahnt

Martin Rätze | 4.02.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Double-Opt-InAbmahnungen wegen unverlangt zugesandter Werbung per E-Mail nehmen gerade in letzter Zeit zu. Das Besondere bei diesen Abmahnungen ist, dass diese nicht von Mitbewerbern stammen, sondern von den Empfängern dieser Werbung selbst. Das AG Berlin Pankow/Weißensee sah auch die Bestätigung der Eröffnung eines Kundenkontos als eine solche Werbung an.

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Martin Rätze

eBay bessert bei Empfehlungsfunktion nach

Martin Rätze | 23.01.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

eBayVor kurzer Zeit berichteten wir über Abmahnungen wegen der Empfehlungsfunktionen bei eBay und bei amazon. Entschied das LG Arnsberg noch, dass der Händler dafür nicht verantwortlich sei, widersprach dem später das OLG Hamm. Aber haben die Plattformen aufgrund der Rechtsprechung Änderungen vorgenommen? eBay reagierte vorbildlich.

Lesen Sie mehr zu den Änderungen.

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Martin Rätze

Facebook-Likes kaufen? - Lieber nicht!

Martin Rätze | 23.01.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

Facebook-LikesDen meisten Unternehmen, die auch eine Facebook-Seite haben, sind Likes sehr wichtig. Sie zu bekommen, kann sich aber als schwierig herausstellen. Für diese Zwecke gibt es aber sogar Agenturen. Dort kauft man sich einfach Likes. Dies kann aber sehr gefährlich sein, denn die Werbung mit gekauften Facebook-Likes ist wettbewerbswidrig, wie das LG Stuttgart jetzt entschieden hat.

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Martin Rätze

Die 15 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2014

Martin Rätze | 20.01.2015 | Neue Urteile

Urteil 2014Einer schon langen Tradition folgend, möchten wir auch in diesem Jahr wieder die wichtigsten Urteile des vergangenen Jahres für Sie zusammenfassen: Unvergessen bleiben dabei sicher Urteile wie das des AG Köln zum "kaufen"-Button oder des BGH zum Abbruch einer eBay-Auktion. Im letzten Jahr gab es  auch neue Entscheidungen zu Bewertungen.

Aber lesen Sie mehr dazu in unserem juristischen Jahresrückblick.

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Martin Rätze

Werbung mit "geprüftes eBay Mitglied" ist wettbewerbswidrig

Martin Rätze | 16.01.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

geprüftes ebay MitgliedVor einigen Jahren vergab eBay das Siegel "geprüftes eBay Mitglied". Seit Mitte 2012 gibt es das aber nicht mehr. Allerdings gibt es noch immer Händler, die dieses Logo weiterhin nutzen. Allerdings ist dies eine wettbewerbsrechtliche Irreführung, wie das LG Essen festgestellt hat. Für die Nutzung dieses nicht mehr vergebenen Siegels können Händler also abgemahnt werden.

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Martin Rätze

AG Düsseldorf: Bewertungsaufforderung per Mail ist Werbung

Martin Rätze | 15.01.2015 | Abmahnungen, Neue Urteile

bewertungsaufforderungKundenbewertungen werden für Online-Händler ein immer wichtigeres Marketing-Instrument. Da ist es verständlich, dass Händler viele Bewertungen sammeln wollen, um mit ihnen zu werben. Aber wie erhält man viele Bewertungen? Am besten, man bittet den Kunden darum. Geschieht dies allerdings per Mail, ist für diese Anfrage die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers notwendig, wie nun auch das AG Düsseldorf klargestellt hat.

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