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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Martin Rätze

Lieferzeit: Die Angabe "ca. 2 - 4 Werktage" ist weiterhin zulässig

Martin Rätze | 12.12.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

LieferzeitSeit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13. Juni 2014 in deutsches Recht müssen Online-Händler den Termin nennen, bis zu dem sie die Ware liefern. Bislang war ungeklärt, wie genau dieser Termin anzugeben ist. Jetzt liegt eine erste Entscheidung des OLG München zu dieser Frage vor.

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Martin Rätze

eBay Auktion: Abbruch kostet Händler 8.500 Euro

Martin Rätze | 10.12.2014 | Neue Urteile

eBay AuktionDer BGH hatte sich heute erneut mit einer abgebrochenen eBay-Auktion zu beschäftigen. Konkret ging es um die Frage, ob der Händler auch dann Schadenersatz für wegen des Abbruchs leisten muss, wenn die Auktion noch länger als 12 Stunden laufen sollte. Der BGH hat diese Frage bejaht.

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Rechtsanwalt Thomas Urmann zu Schadenersatz verurteilt

Gastautor | 9.12.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

Rechtsanwalt Thomas UrmannAlle guten Dinge sind drei: Nachdem Abmahnanwalt Torsten Riebe zu 2 Jahren auf Bewährung und Rechtsanwalt Sandhage zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt wurde, trifft es nun den nächsten Abmahnanwalt: Thomas Urmann muss einem Abgemahnten Schadenersatz wegen Rechtsmissbrauch bezahlen. Das hat das LG Regensburg jetzt bestätigt.

Lesen Sie mehr in einem Gastbeitrag von Dr. Walter Felling.

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Martin Rätze

Rechtsanwalt Sandhage zu Schadenersatz verurteilt

Martin Rätze | 1.12.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

Rechtsanwalt Sandhage zu Schadenersatz verurteiltErst letzte Woche hatten wir hier davon berichtet, dass Abmahnanwalt Torsten Riebe unter anderem wegen Betruges zu einer Bewährungsstrafe von 2 Jahren verurteilt wurde. Jetzt wurde ein Urteil gegen einen weiteren Abmahnanwalt bekannt: Rechtsanwalt Sandhage wurde zur Zahlung von Schadenersatz wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnung verurteilt.

Lesen Sie mehr zu dem Urteil.

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Martin Rätze

Abmahnanwalt zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt

Martin Rätze | 24.11.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

RechtsmissbrauchDer März 2013 war für eine Vielzahl von Online-Händlern ein Abmahnmonat. Die Kanzlei Bode und Partner verschickte in diesem Monat wohl 1.800 Abmahnungen. Alle hatten vermeintliche Verstöße gegen die Button-Lösung zum Gegenstand. Abmahnanwalt und Unterzeichner Torsten Riebe wurde jetzt verurteilt.

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Martin Rätze

Sind E-Zigaretten Arzneimittel oder Medizinprodukte?

Martin Rätze | 20.11.2014 | Neue Urteile

JustitiaSeit geraumer Zeit gibt es den Streit, ob E-Zigaretten Arzneimittel sind und deswegen nicht frei verkauft werden dürfen, sondern ein langwieriges Zulassungsverfahren durchlaufen müssen. Händler dürften E-Zigaretten dann auch nicht mehr frei anbieten, sondern bräuchten hierfür eine Genehmigung. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Streit heute entschieden.

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Rolf Albrecht

Neues zur Werbung rund um Olympia: Keine Rechtsverletzung bei allgemeinen werbenden Aussagen

Rolf Albrecht | 18.11.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHImmer wieder kommt es zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Werbung für Waren- und Dienstleistungen und der Veranstaltung von Großereignissen, insbesondere im Sportbereich. Zum einen sind hier die Veranstaltungen von Fußballevents zu nennen, als auch unter anderem die olympischen Spiele. Aber darf man im Zusammenhang mit Olympia werben? Zu dieser Frage konnte sich nun der BGH äußern.

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Martin Rätze

Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung verurteilt

Martin Rätze | 17.11.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

TextilkennzeichnungOnline-Händler müssen bei zahlreichen Produkten spezielle Kennzeichnungsvorschriften beachten. So gelten unter anderem genaue Vorgaben für den Verkauf von Textilerzeugnissen. Wer die Kennzeichnungsvorschriften nicht beachtet, kann abgemahnt werden. So wurde jetzt auch Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung verurteilt.

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Martin Rätze

Händler muss Schadenersatz zahlen, wenn er eine eBay-Auktion abbricht

Martin Rätze | 12.11.2014 | Neue Urteile

BGHWerden Waren bei eBay im Auktionsformat angeboten, müssen Händler diese Auktionen auch ablaufen lassen. Werden solche Auktionen vorzeitig abgebrochen, ohne dass ein Anfechtungsgrund oder die Voraussetzungen der eBay-AGB gegeben sind, muss der Händler Schadenersatz an den Höchstbietenden zahlen, hat der BGH jetzt noch einmal klargestellt.

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Martin Rätze

Haftet der Händler für Wettbewerbsverstöße von amazon?

Martin Rätze | 4.11.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

AbmahnanwaltVor kurzer Zeit ist die Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg durch Abmahnungen der Empfehlungsfunktion bei amazon und eBay erneut negativ aufgefallen. Jetzt hat die Abmahnkanzlei einen Dämpfer erlitten: Das LG Arnsberg hat entschieden, dass der Händler wettbewerbsrechtlich nicht für die Empfehlungsfunktion von amazon haftet.

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