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Beiträge zum Thema "Neue Urteile"

Hier finden Sie Erklärungen und Praxis-Tipps zu neuen Urteilen für Shops. Vermeiden Sie als Shopbetreiber kostspielige Abmahnungen durch Kenntnis der neuesten Entwicklungen.

Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote urheberrechtlich zulässig?

Gastautor | 8.04.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

copyrightJeder Anbieter bei Amazon weiß sein eigenes Lied davon zu singen: Das Angebot von Waren über Amazon folgt in vielen Punkten eigenen Gesetzen. Eine wichtige Besonderheit ist die, dass man sich an bereits von Dritten eingestellte Fotografien zum Angebot eines bestimmten Produktes „heranzuhängen“ hat. Begeht der “heranhängende” Unternehmer dadurch aber eine Urheberrechtsverletzung? Zu dieser Frage liegen nun zwei Urteile vor.

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Martin Rätze

OLG Hamm zur Gewährleistungsfrist bei B-Ware

Martin Rätze | 20.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

JustitiaIn Deutschland haben Verbraucher ein Gewährleistungsrecht, das sie innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware geltend machen können. Das Gesetz räumt Händlern aber das Recht ein, diese Frist bei gebrauchter Ware auf ein Jahr zu verkürzen. Das OLG Hamm hat nun ein Urteil des LG Essen bestätigt, nachdem eine Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei nicht gebrauchter B-Ware unzulässig ist.

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Lars Klatte

Datenschutzverstöße beim Webtracking abmahnfähig

Lars Klatte | 12.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

WebtrackingNachdem jüngst bereits das OLG Hamburg entschied, dass Verstöße gegen Datenschutzvorschriften des TMG wettbewerbsrechtlich abmahnfähig sind, gibt es nun ein weiteres Urteil hierzu. Das LG Frankfurt am Main befand Verstöße gegen datenschutzrechtliche Normen des TMG beim Einsatz eines Webtracking-Tools für wettbewerbswidrig und damit abmahnbar.

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Rolf Albrecht

Testergebnisse: Angabe der Rangfolge nicht immer erforderlich

Rolf Albrecht | 10.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

TestDie Werbungen mit Testergebnissen sind immer wieder Inhalt von gerichtlichen Entscheidungen. Dabei kommt es oftmals auf Kleinigkeiten im Rahmen der Bewerbung an, die zu einer Irreführung führen können oder nicht. Eine solche „Kleinigkeit“ hatte das OLG Hamburg: Muss die Rangfolge des getesteten Produktes angegeben werden, wenn alle Produkte gleich abschnitten?

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Rolf Albrecht

Angaben zum Energieverbrauch von Elektronikprodukten sind zwingend erforderlich

Rolf Albrecht | 6.03.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

energieklassenHändler von Elektrogeräten müssen – je nach Geräte Art – Angaben zum Energieverbrauch im Online-Shop machen. Das OLG Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage zu beschäftigen, ob das Fehlen der Angaben nach den entsprechenden EU-Richtlinien einen Verstoß gegen das geltende Wettbewerbsrecht darstellt.

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Dr. Carsten Föhlisch

Die 10 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2013

Dr. Carsten Föhlisch | 28.02.2014 | Neue Urteile

JustitiaIm Jahr 2013 gab es eine Vielzahl von Entscheidungen, die den Online-Handel beschäftigten. Wichtige Urteile ergingen zu Themen wie Impressum, Datenschutz, Bewertungen, Button-Lösung, Tell a Friend und auch wieder zum Widerrufsrecht.

Wir haben die 10 wichtigsten Urteile noch einmal für Sie zusammengestellt.

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Martin Rätze

OLG Hamm zur Button-Beschriftung in Online-Shops

Martin Rätze | 3.02.2014 | Neue Urteile

JustitiaSeit 1. August 2012 gilt die sog. Button-Lösung. Im Gesetz ist nun eindeutig geregelt, welche Beschriftung der Bestell-Button aufweisen muss. Das OLG Hamm hatte sich damit zu beschäftigen, ob die Beschriftung „Bestellung abschicken“ noch ausreichend ist. Außerdem entschied es noch über die Preisangaben-Pflicht für Kleinunternehmer sowie eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung.

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Urheberrecht: Vorsicht bei nur vermeintlich zulässiger Nutzung fremder Inhalte

Gastautor | 20.01.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

copyrightWerden urheberrechtlich geschützte Inhalte verwendet, so haftet der Nutzer bei unberechtigter Nutzung. Diese Aussage mag zunächst gerade für Online-Händler ein alter Hut sein. Allerdings gibt ein aktuelles Urteil des AG Bochum Anlass auf die bestehenden Tücken bei zu leichtfertiger Nutzung hinzuweisen.

Lesen Sie mehr zu dem Urteil in einem Gastbeitrag von RA Sascha Faber.

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Rolf Albrecht

AdWord-Marketing: Neue Kriterien zur Nutzung von Marken als Keywords

Rolf Albrecht | 13.01.2014 | Abmahnungen, Neue Urteile

BGHImmer wieder mussten sich die Gerichte und insbesondere der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob und inwieweit die Buchung von eingetragenen Marken als Keywords zur Generierung von bezahlten Suchmaschinenwerbeanzeigen (so genannte AdWords) bestehende Markenrechte verletzen. Nunmehr ist eine weitere Entscheidung des BGH veröffentlicht worden.

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Martin Rätze

LG Kiel: Kein Anspruch auf Löschung schlechter Bewertungen

Martin Rätze | 2.01.2014 | Neue Urteile

KundenbewertungImmer mehr Gerichte müssen sich mit der Zulässigkeit von Äußerungen und Notenvergabe in Bewertungssystemen beschäftigen. Das LG Kiel entschied nun, dass kein Anspruch auf Löschung von schlechten Noten in einem Bewertungsportal besteht, da dies immer zulässige Meinungsäußerungen sind.

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