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Martin Rätze

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

Martin Rätze | 25.06.2013 | Abmahnungen, Neue Urteile

In vielen Online-Shops liest man einen Hinweis, in dem darum gebeten wird, bei aufgefallenen Wettbewerbsverstößen zunächst Kontakt aufzunehmen und nicht direkt kostenpflichtig abzumahnen. Rechtlich sind diese Hinweise für den Abmahner grundsätzlich bedeutungslos. Aber kann der Verwender eines solchen Disclaimers selbst noch kostenpflichtig abmahnen? Zwei Gerichte haben dazu unterschiedlich entschieden.

Lesen Sie mehr dazu.

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Olaf Groß

Frankreichs Kulturministerin plant eine Lex-Amazon

Olaf Groß | 25.06.2013 | Marketing

Darf Amazon eine kostenfreie Lieferung für rabattierte Bücher anbieten? Die französische Kulturministerin Aurélie Filippetti sagt: “Nein” und will ein Gesetz einbringen, das Amazon diese Strategie künftig untersagen soll. Ziel sei es, mehr Wettbewerbsgleichheit zu schaffen.

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Felix Barth

Die absoluten Eintragungshindernisse für Marken

Felix Barth | 25.06.2013 | Gesetze

Hat man sich ein schönes Logo für den eigenen Shop ausgedacht, wurde darin in aller Regel viel Zeit und Geld investiert. Da möchte man natürlich nicht, dass dieses Logo einfach so kopiert wird. Ein Weg dafür ist die Registrierung als Marke. Aber nicht jedes Logo oder Wort kann als Marke geschützt werden. Manchmal stehen dem die sog. “absoluten Eintragungshindernisse” entgegen.

Lesen Sie mehr dazu in einem Gastbeitrag von RA Barth.

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Martin Rätze

Datenschützer prüfen Adobe Analytics und geben Tipps zur Anwendung

Martin Rätze | 24.06.2013 | Abmahnungen, Gesetze

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat das Programm Adobe Analytics (Omniture) auf die Vereinbarkeit mit deutschem Datenschutzrecht geprüft. Daraufhin wurden Gespräche mit Adobe geführt und das Programm wurde nun so angepasst, dass eine beanstandungsfreue Nutzung möglich ist, wenn der Nutzer verschiedene Kriterien umsetzt.

Lesen Sie hier, was Sie als Nutzer noch tun müssen.

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Rolf Albrecht

Wer haftet für die Versendung von unautorisierten Spam-Mails bei Affiliate-Marketing?

Rolf Albrecht | 24.06.2013 | Abmahnungen, Neue Urteile

Die Nutzung von Affiliate Marketingsystemen ist auch im Bereich des E-Commerce für viele Anbieter ein gangbarer Weg. Viele Onlineshops nutzen diese Möglichkeit, die eigenen Waren- und Dienstleistungen auf diese Art und Weise zu bewerben und insoweit einem breiten Publikum zu präsentieren. Dennoch sind immer wieder mit der Frage des Affiliate Marketing auch rechtliche Auseinandersetzungen verbunden.

Lesen Sie mehr zur Haftung im Affiliate-System.

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Olaf Groß

SEPA: Whitepaper informiert über die wichtigsten Umstellungen

Olaf Groß | 24.06.2013 | Marketing

Der europäische Zahlungsverkehrsraum SEPA tritt im Februar 2014 in Kraft. Die Brancenverbände bvh und BVDW haben ein gemeinsames Whitepaper herausgegeben, dass über die wichtigsten Umstellungen informiert und Shopbetreibern Hilfestellungen bei der Umstellung an Hand einer Checkliste gibt.

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Ulrich Hafenbradl

10 Lesetipps der Woche für Shopbetreiber

Ulrich Hafenbradl | 24.06.2013 | Lesetipps

lesetippAuch heute haben wir neue Literatur-Empfehlungen für Sie. Wir stellen die interessantesten Artikel, die wir bei unserer täglichen Recherche entdecken, als Empfehlungen zusammen. Die Berichte sind teilweise englischsprachig – aber der regelmäßige Blick lohnt sich auch heute bestimmt.

Hier sind unsere heutigen 10 Lesetipps der Blog-Autoren.

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Martin Rätze

Abmahnmissbrauch: Geltendmachung von Anwaltskosten ist kein Betrug

Martin Rätze | 19.06.2013 | Abmahnungen, Neue Urteile

Das Instrument der Abmahnung wird immer wieder durch wirtschaftlich weniger erfolgreiche Unternehmen und Anwälte missbraucht, um entweder selbst Einnahmen zu erzeugen oder den Abgemahnten zu schden. Es gab bereits Gerichte, die dieses Verhalten in die Nähe eines strafbaren Betruges gerückt haben. Das OLG Köln hat in einem Fall aber entschieden, dass hierin gerade kein Betrug zu erkennen sei.

Lesen Sie mehr zu dem Urteil.

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Rolf Albrecht

Unterlassungsvertrag – Eine never ending story?

Rolf Albrecht | 19.06.2013 | Abmahnungen, Gesetze

Oftmals ist die Folge einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, Marken- und Urheberrecht, dass eine Unterlassungserklärung durch den Abgemahnten abgegeben wird. Diese wird im Regelfall durch den Abmahner selbst angenommen, so dass durch diese Annahme ein Unterlassungs- und Verpflichtungsvertrag zustande kommt. Oftmals stellt sich die Frage, ob und inwieweit entsprechende Unterlassungsverträge beendet werden können.

Hier erfahren Sie die möglichen Antworten.

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Olaf Groß

Shopsoftware made in Polen: Soteshop auch in Deutschland

Olaf Groß | 17.06.2013 | Shopsoftware / SEO

Shopsoftwareanbieter aus Deutschland bekommen einen neuen Wettbewerber: Soteshop. Soteshop zählt mit mehr als 15.000 Installationen zu den führenden Business-Anwendungen in Polen. Jetzt ist die Shoplösung auch in einer deutschen Sprachversion verfügbar.

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