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Olaf Groß

UPDATE: Rabatte auf Arzneimittel sind unzulässig

Olaf Groß | 22.08.2012 | Marktplatz

Seitdem die ersten ausländischen Versandapotheken auch in Deutschland tätig sind, wird um eine Antwort auf die Frage gerungen, ob Rabatte auf verschreibungspflichtige Medikamente zulässig sind. Der BGH hielt diese für wettbewerbswidrig, das Bundessozialgericht hielt sie aber für arzneimittelrechtlich zulässig.

Jetzt hat der Gemeinsame Senat entschieden.

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Martin Rätze

Vorzeitiger Abbruch einer Rabattaktion ist irreführend

Martin Rätze | 20.08.2012 | Abmahnungen, Neue Urteile

Treueaktionen sind ein beliebtes Mittel der Kundenbindung. Durch das Sammeln von Treuepunkten kann der Kunde bestimmte Aktionsartikel verbilligt erwerben und wird damit angeregt, häufiger in diesem Geschäft einzukaufen. Das Kölner Oberlandesgericht beschäftigte sich nun mit einem Fall, in dem eben eine solche Aktion aufgrund zu großer Nachfrage frühzeitig beendet wurde.

Hier erfahren Sie mehr zu Treueherzen und Co.

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Olaf Groß

Zufrieden mit dem August-Geschäft? e-KIX-Umfrage startet

Olaf Groß | 20.08.2012 | Studien

Ab sofort können Sie wieder an der monatlichen Umfrage zum e-KIX teilnehmen. ECC Handel, Rakuten und Trusted Shops erstellen diesen Wirtschaftsindex des deutschen E-Commerce. Die Teilnahme ist in gerade einmal zwei Minuten beendet und kann von jedem Online-Shopbetreiber durchgeführt werden.

Jetzt mitmachen!

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Ulrich Hafenbradl

10 Lesetipps der Woche für Shopbetreiber

Ulrich Hafenbradl | 20.08.2012 | Lesetipps

lesetippAuch heute haben wir neue Literatur-Empfehlungen für Sie. Wir stellen die interessantesten Artikel, die wir bei unserer täglichen Recherche entdecken, als Empfehlungen zusammen. Die Berichte sind teilweise englischsprachig – aber der regelmäßige Blick lohnt sich auch heute bestimmt.

Hier sind unsere heutigen 10 Lesetipps der Blog-Autoren.

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Rolf Albrecht

Markenrecht und E-Commerce – Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

Rolf Albrecht | 17.08.2012 | Gesetze

Immer wieder stellt die Problematik, dass geschützte Marken in Artikelbeschreibungen gerade über Handelsplattformen genutzt werden, einen Sachverhalt dar, der in markenrechtlichen Abmahnungen aufgegriffen wird. In Teil 4 unserer Beitragsreihe ist die Nutzung von geschützten Marken in Artikelbeschreibungen von Online-Shops und Onlineverkaufsangeboten unser Thema.

Lesen Sie mehr zu Marken in der Artikelbeschreibung.

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Martin Rätze

EuGH: Link in einer E-Mail auf die Widerrufsbelehrung genügt nicht

Martin Rätze | 16.08.2012 | Gesetze, Neue Urteile

Der Verbraucher ist nicht nur im Online-Shop über das Widerrufsrecht zu informieren. Vielmehr muss ihm die Widerrufsbelehrung noch in Textform übermittelt werden. Oft geschieht dies bereits in der Bestellbestätigung. Aber muss die Belehrung darin vollständig enthalten sein oder genügt ein Link auf die vollständige Belehrung im Online-Shop?

Diese Frage hat der EuGH nun abschließend geklärt.

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Martin Rätze

AG Köln: Wertersatz für Probeschlafen auf einer Matratze

Martin Rätze | 15.08.2012 | Neue Urteile

Online-Händler müssen sich häufiger mit der Frage der Höhe des Wertersatzes nach erfolgtem Widerruf beschäftigen. Man kann hierfür keine pauschalen Berechnungsgrundlagen nennen, sondern muss sich an Einzelfall-Urteilen orientieren. Ein solches Urteil hat das AG Köln zur Nutzung einer Matratze während der Widerrufsfrist gefällt.

In welcher Höhe kann Wertersatz verlangt werden?

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Martin Rätze

BGH: Alte Muster-Widerrufsbelehrung in der BGB-InfoV war wirksam

Martin Rätze | 15.08.2012 | Abmahnungen, Neue Urteile

“Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.” hieß es bis zum 1. April 2008 in der Musterwiderrufsbelehrung aus der BGB-InfoV. Zahlreiche Abmahnwellen gingen durch das Land, nachdem die Instanzgerichte diese Belehrung für falsch und damit für wettbewerbswidrig hielten. Heute hat der BGH klargestellt: Die Belehrung war wirksam!

Lesen Sie mehr zu der Entscheidung.

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Martin Rätze

Wo muss der Hinweis auf die MwSt platziert sein?

Martin Rätze | 15.08.2012 | Abmahnungen, Neue Urteile

Preisangaben sind im Onlinehandel ein ausgesprochen wichtiges und sehr abmahngefährdetes Thema. Obwohl der BGH bereits einiges geklärt hat, kommt es immer wieder zu Abmahnungen in diesem Bereich. Nun hatte dass LG Bochum zu entscheiden, wo der Hinweis auf die im Preis enthaltene MwSt stehen muss.

Lesen Sie hier mehr über das Urteil.

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Rolf Albrecht

Markenrecht und E-Commerce – Beschreibende Angaben als Keyword

Rolf Albrecht | 14.08.2012 | Gesetze

Auch in  dem dritten Teil unserer Beitragsreihe beschäftigen wir uns mit der Frage der Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Schaltung von Werbeanzeigen in Internet-suchmaschinen. Darf man fremde Firmen oder Domains als Keyword buchen? Oder vielleicht umschreibende Angaben?

Lesen Sie mehr dazu im dritten Teil unserer Reihe zum Markenrecht.

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