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OLG Hamburg: 40-Euro-Klausel muss doppelt verwendet werden |
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 2 Kommentare
Seit einiger Zeit wird die Frage vor Gerichten ausgetragen, ob es ausreichend ist, die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung zu verwenden, wenn diese in den AGB enthalten ist, oder ob diese ein zweites Mal (also "doppelt") in AGB aufgeführt werden muss. Nach verschiedenen Landgerichten hat nun erstmals ein OLG entschieden. Leider zu Ungunsten der Händler.
Lesen Sie hier mehr zu der Entscheidung und den Auswirkungen.
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In vielen Online-Shops ist das Feld "Telefonnummer" im Bestellprozess ein Pflichtfeld. Zunehmend entwickelt es sich außerdem zur gängigen Praxis, die Nummer gut sichtbar auf dem Paket anzubringen. Einige Versanddienstleister fordern diese Vorgehensweise explizit mit der Begründung einer angeblich vereinfachten Zustellung.
Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass man als Shopbetreiber seinen Shop ständig pflegt. Zieht man z.B. als Einzelunternehmer um oder wird der Sitz einer GmbH verlegt, muss sich dies natürlich im Impressum wiederfinden. Nutzt man veraltete Daten verstößt man gegen Informationspflichten und kann abgemahnt werden, wie ein Händler aus Berlin.
Anfang 2003 als reiner „Nebenbei“-Werksverkauf der Uelzena eG gestartet, einem der größten Hersteller am Markt für Instantgetränkepulver, hat der Vertriebskanal Online-Shop zunehmend an Bedeutung gewonnen und mittlerweile wurde das Angebot auch um ergänzende Sortimente anderer Anbieter erweitert und ausgebaut.
Es ist wieder soweit: Die neue Fassung des bekannten und bewährten Skripts “Internetrecht” von Professor Dr. Thomas Hoeren wurde auf den Stand Februar 2010 gebracht und steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit. Das Skriptum wurde wieder umfangreich überarbeitet. Es wurden über 300 Urteile integriert und der Text "entrumpelt".
Bereits am 1. Juli 2008 wurden die Vorschriften zu Alterskennzeichnungen (FSK/USK) von so genannten „Bildträgern mit Filmen oder Spielen“ geändert. Wer Altbestände von Filmen und Spielen lagert, die mit „kleinen“ Alterskennzeichen versehen sind, muss nun nachkennzeichnen.
Zum 01.03.2010 tritt eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft, mit der die Informationspflichten für die Verwendung von 0180-Nummern erweitert werden. Wer diese Änderungen nicht beachtet, begibt sich in die große Gefahr von Abmahnungen und Bußgeldern.
Der Hundeshop wird mittlerweile mit 30 Mitarbeitern betrieben und das Sortiment umfasst alles, was Hund und Hundehalter an Zubehör benötigen. Dabei hat man sich hier insbesondere auf Nischenprodukte spezialisiert, die so nicht im Zoohandel und in Discountern zu finden sind.
In einer Woche öffnet die CeBIT wieder ihre Tore. Auch in diesem Jahr werden viele Neuheiten für Onlinehändler präsentiert. Themen wir Warenwirtschaft, Shopsoftware, Logistik spielen traditionell eine große Rolle. Um den Überblick über die relevanten Aussteller zu behalten, nutzen Sie den Messeführer e-Commerce.
Die Elbenwald GmbH ist ein auf Fantasy-Merchandising, Gamerkleidung und Lifestylebedarf spezialisierter Nischenanbieter. Der Shop elbenwald.de wurde als Kombination aus Verkaufsplattform und Interaktionsportal konzipiert und bietet dem Besucher so neben dem Shoppingerlebnis auch einen hohen Unterhaltungswert.
Stellt sich heraus, dass eine ausgesprochene Abmahnung rechtsmissbräuchlich war, fragen sich viele, wie man dagegen vorgehen kann. Könnte man z.B. einen Unterlassungsanspruch gegen den Abmahner wegen gezielter Behinderung haben? Und kann man ihn deswegen gegenabmahnen? Und wer trägt dann die Kosten dieser Abmahnung?
Dem Verbraucher steht beim OnlineShopping ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses kann durch vertragliche Vereinbarung durch das Rückgaberecht ersetzt werden. Beide Rechte in unklarer Weise miteinander zu vermischen, verstößt gegen das Transparenzgebot und stellt außerdem einen Wettbewerbsverstoß dar, entschied das LG Karlsruhe.
Die Landing-Page eines Shops ist neben der Startseite das Entrée eines jeden Online-Shops. Damit die Empfanghalle immer schön geschmückt ist und der Kunde nicht wieder rückwärts aus dem Shop geht, gibt es einiges zu beachten. Dieses und mehr lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der E-Commerce-News.
Im Dachshop24 erwartet den Kunden eine große Auswahl an Sonnenschutzartikeln, Velux Fenstern und weiteren Artikeln rund um den Hausbau. Das Unternehmen kann auf eine fast 75 -jährige Firmengeschichte zurückblicken und bietet auch im Internetzeitalter jedem Kunden den bestmöglichen Service.
Abmahnungen sind an keine Formvorschriften gebunden. In der Regel werden sie jedoch per Fax oder Post übermittelt, um den Zugang nachweisen zu können. Sie können aber auch via E-Mail verschickt werden. Bleibt diese E-Mail in der Firewall des Empfängers hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten, entschied kürzlich das LG Hamburg.
Die korrekte Angabe von Preisen stellt die OnlineHändler immer wieder vor große Herausforderungen. Neben den Versandkosten muss z.B. auch der Grundpreis für bestimmte Waren angegeben werden. Die Nicht-Einhaltung dieser Verpflichtung kann abgemahnt werden. Aber wie sieht die Sache aus, wenn ein Grundpreis zwar angegeben ist, sich allerdings auf die falsche Vergleichsgröße bezieht? Diese Frage hat das OLG Hamm beantwortet.
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