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Beiträge zum Thema "Abmahnungsmissbrauch"

Sie finden hier jede Menge Praxis-Tipps, Muster, Checklisten und Urteile zu Abmahnung, AGB, eBay, Widerruf und Wettbewerbsrecht von den Trusted Shops Experten.

Olaf Groß

CeBIT 2010: Der e-Commerce Messeführer

Veröffentlicht am 22. Februar 2010 von Olaf Groß
Themen: Termine | 6 Kommentare

cebit_logo_2010In einer Woche öffnet die CeBIT wieder ihre Tore. Auch in diesem Jahr werden viele Neuheiten für Onlinehändler präsentiert. Themen wir Warenwirtschaft, Shopsoftware, Logistik spielen traditionell eine große Rolle. Um den Überblick über die relevanten Aussteller zu behalten, nutzen Sie den Messeführer e-Commerce.

Hier geht es zum Messeführer der CeBIT 2010.

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Martin Rätze

OLG Hamburg: Wann darf man neben der Schwestergesellschaft abmahnen?

Veröffentlicht am 2. Juli 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 0 Kommentare

olg-hamburg1Nach der MEGA-SALE-Entscheidung des BGH hatte das OLG Hamburg erneut über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen durch zwei Schwester-Unternehmen in zwei unterschiedlichen Verfahren in Anspruch genommen wurde. Das Gericht hat den Vorgaben des BGH Rechnung getragen, unter Beachtung der besonderen Umständen des Falles einen Rechtsmissbrauch jedoch verneint.

Lesen Sie mehr darüber, wann Konzern-Gesellschaften missbräuchlich abmahnen

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Dr. Carsten Föhlisch

Auch LG Bochum entscheidet: Abmahnung rechtsmissbräuchlich!

Veröffentlicht am 22. Mai 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 6 Kommentare

faustVor nicht allzu langer Zeit überwogen noch die Gerichtsentscheidungen, die zugunsten der Abmahner ausfielen. In letzer Zeit scheint es eine Trendwende zu geben. Neben dem OLG Hamm und LG Berlin eintschied nun auch das LG Bochum in einem Fall auf Rechtsmissbrauch, obwohl der Abmahner "nur" fünf Abmahnungen aussprach.

Lesen Sie mehr über die erfreuliche Entwicklung in der Rechtsprechung zum Abmahnungsmissbrauch.

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Martin Rätze

Erfreulich: Auch OLG Hamm bestätigt Rechtsmissbrauch von Abmahnung

Veröffentlicht am 4. Mai 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 2 Kommentare

RückschlagBereits mehrfach berichteten wir über ein Abmahnduo, welches vor dem LG Bielefeld bereits eine Niederlage einstecken musste. Die lange erwartete Entscheidung des OLG Hamm über die Berufung liegt nun vor. Und siehe da: selbst das eigentlich sehr abmahnfreundliche Gericht zieht eine klare Grenze.

Lesen Sie hier mehr über das erfreuliche Urteil aus Hamm.

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Martin Rätze

OLG Jena: Hoher Streitwert allein spricht noch nicht für Rechtsmissbrauch

Veröffentlicht am 11. März 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 0 Kommentare

gegenstandswertNachdem mehrere Gerichte das Vorliegen einer rechtsmissbräuchlichen Abmahntätigkeit bejahten, versuchen immer mehr Abgemahnte, sich mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs gegen Abmahnungen zu wehren. In einer Entscheidung des OLG Jena wurde aber erneut betont, dass dieser nur dann anzunehmen ist, wenn die Gesamtabwägung aller Umständen des Einzelfalls darauf deutet, dass die Gewinnerzielung das überwiegende Motiv für die Abmahntätigkeit ist.

Welche Kriterien legt das OLG Jena zu Grunde?

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Martin Rätze

Wichtige Neuauflage des Praxishandbuchs für Shopbetreiber

Veröffentlicht am 7. Februar 2009 von Martin Rätze
Themen: Lesetipps | 3 Kommentare

praxishandbuch2009Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt.

Schauen Sie sich die Neuerungen an und sparen Sie bei der Bestellung hier im Blog.

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Dr. Carsten Föhlisch

Massenabmahner e-tail GmbH unterliegt erneut wegen Rechtsmissbrauchs - Insolvenzverfahren BUG AG eröffnet

Veröffentlicht am 2. Februar 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

bugDie BUG AG und e-tail GmbH sind seit längerer Zeit in den Schlagzeilen, weil sie zahlreiche Abmahnungen aussprachen, von denen einige auch als rechtsmissbräuchlich eingestuft wurden. Nun wurde der e-tail GmbH erneut Abmahnungsmissbrauch attestiert, diesmal vom LG Hamburg, das vorher diesen Abmahner "durchwinkte". Zeitgleich wurde nun am 30.01.2009 über das Vermögen der BUG AG, 100%-ige Gesellschafterin der e-tail GmbH, das Insolvenzverfahren eröffnet.

Lesen Sie mehr über einen außergewöhnlichen Massenabmahner in Schwierigkeiten.

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Ulrich Hafenbradl

Endspurt bei Abmahnungs-Umfrage: Machen Sie jetzt noch mit!

Veröffentlicht am 21. Januar 2009 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Abmahnungen, Studien | 3 Kommentare

abmahnungsumfrageGeht es Ihnen wie vielen anderen Online-Shops: Haben auch Sie in den letzten Monaten eine Abmahnung erhalten? Dann bitten wir Sie um Ihre Teilnahme an unserer Umfrage, die noch bis zum 25. 26.01.2009 läuft. Viele Shopbetreiber haben bereits geantwortet.

Helfen Sie mit, gegen Abmahnungsmissbrauch vorzugehen!

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Dr. Carsten Föhlisch

Abmahntrends vor einem Jahr und heute - Ergebnisse der Trusted Shops Studie aus 2007

Veröffentlicht am 18. Dezember 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Studien | 0 Kommentare

Abmahnung - immer noch ein lukratives Geschäft?Die drei zentralen Erkenntnisse der ersten Trusted Shops Abmahnungsstudie waren: 1. Die Vielzahl der Abmahnungen wurde von lediglich drei Massenabmahnern ausgesprochen. 2. Die meisten Abmahnungen waren zumindest nicht in vollem Umfang berechtigt. 3. Die Hälfte der Teilnehmer sah sich durch die erhaltene Abmahnung in ihrer Existenz gefährdet. Ist dies heute auch noch so?

Lesen Sie mehr über die Ergebnisse der ersten Abmahnungsstudie.

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Dr. Carsten Föhlisch

LG Braunschweig: Abmahnkosten durch Mitarbeiter der BUG AG nicht erstattungsfähig

Veröffentlicht am 19. November 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 0 Kommentare

Rote Karte für AbmahnerManche Abmahner sparen sich den Anwalt und mahnen massenhaft mit eigenen Mitarbeitern ab. Hierdurch entstehen keine gesonderten Kosten, wenn lediglich vorgefertigte Standardschreiben verwendet werden. So entschied es zumindest das LG Braunschweig (Urteil vom 8. 8. 2007 - 9 O 482/07) in einem Fall einer Tochtergesellschaft der BUG AG, die vor kurzem Insolvenzantrag gestellt hatte. Das Gericht beschäftigte sich auch einmal mehr mit Kriterien für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung.

Lesen Sie mehr zu Abmahnkosten und unzulässigen Abmahnungen.

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Dr. Carsten Föhlisch

Wann ist die Schwelle vom Privatverkäufer zum Unternehmer überschritten?

Veröffentlicht am 5. November 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 2 Kommentare

ebay-powersellerDas Widerrufsrecht und die Informationspflichten im Fernabsatz gelten nur für Unternehmer (§ 14 BGB). Auch eine Markenverletzung setzt ein Handeln im "geschäftlichen Verkehr" voraus. Insbesondere bei Verkäufen über Portale wie eBay taucht immer wieder die Frage auf, wann die Schwelle vom Privatverkäufer zum Unternehmer überschritten ist. Der Bundesgerichtshof entschied, dass eine Gewinnerzielungsabsicht nicht erforderlich ist. Aber welche Kriterien gelten genau?

Wir haben für Sie einige obergerichtliche Entscheidungen zu dieser Frage zusammengestellt.

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Dr. Carsten Föhlisch

LG Berlin: Wirtschaftlich unverhältnismäßige Abmahnungen sind rechtsmissbräuchlich

Veröffentlicht am 29. Oktober 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen | 4 Kommentare

Rote Karte für AbmahnerNicht selten stehen die Anwaltskosten für Abmahnungen völlig außer Verhältnis zum Umsatz des Abmahners. Wirtschaftlich unbedeutende Unternehmen sprechen im großen Stil Abmahnungen aus, deren Kosten sie gar nicht tragen könnten, falls die Abmahnungen nicht erfolgreich wären bzw. beim Abgemahnten nichts zu holen ist. Das LG Berlin erkannte in einem solchen Fall nun eindeutig auf Rechtsmissbrauch und Unzulässigkeit der Abmahnung.

Lesen Sie mehr über die Unzulässigkeit von wirtschaftlich unverhältnismäßigen Abmahnungen

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Dr. Carsten Föhlisch

KG Berlin: Kostenfreies Abmahnungsangebot ist rechtsmissbräuchlich

Veröffentlicht am 1. Oktober 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 2 Kommentare

Entscheidung gegen AbmahnungsmissbrauchEs soll tatsächlich Anwälte geben, die ihren Mandanten anbieten, das Kostenrisiko von Abmahnungen zu übernehmen nach dem Motto: Falls ich meine Kosten nicht beim Abgemahnten eintreiben kann, berechne ich Dir nichts. Oder noch besser: Die lukrativen "Einkünfte" aus sogenannten Vertragsstrafen, die bei künftigen Verstößen fällig werden, teilen sich Abmahner und Anwalt. Schwierig ist es für den Abgemahnten, solche Abreden nachzuweisen. Im einem vom KG Berlin (Beschluss v. 08.07.2008 - 5 W 34/08) entschiedenen Fall gelang nun dieser Nachweis.

Lesen Sie mehr über den Nachweis von Zusammenwirken von Abmahnanwalt und Abmahner.

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Ulrich Hafenbradl

10 Lesetipps der Woche für Shopbetreiber

Veröffentlicht am 18. Juli 2008 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Lesetipps | 0 Kommentare

Lesetipps der WocheAuch heute haben wir neue Literatur-Empfehlungen für Sie. Wir stellen die interessantesten Artikel, die wir bei unserer täglichen Recherche entdecken, als Empfehlungen zusammen. Die Berichte sind teilweise englischsprachig - aber der regelmäßige Blick lohnt sich auch heute bestimmt.

Hier sind unsere heutigen 10 Lesetipps der Blog-Autoren.

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Dr. Carsten Föhlisch

OLG Frankfurt a. M.: Abmahnungsmissbrauch nur bei Zusammenwirken zwischen Unternehmer und Anwalt

Veröffentlicht am 9. Juli 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 3 Kommentare

Kollusion zwischen Abmahner und AnwaltImmer wieder lassen Kleinstunternehmen durch Anwälte Abmahnungen ausprechen, deren Kostenrisiko den Jahresumsatz des Unternehmens deutlich übersteigt. Der Abmahner kann auf den Anwaltskosten sitzen bleiben, wenn sich die Abmahnung als unberechtigt erweist oder bei dem Abgemahnten nichts zu holen ist. Liegt der Verdacht nahe, dass der Anwalt dieses Kostenrisiko zuweilen übernimmt.

Aber nur wenn dies nachweisbar ist, sei eine solche Abmahnung rechtsmissbräuchlich, entschied das OLG Frankfurt a. M.

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Ulrich Hafenbradl

Interview: “Es wird zu wenig gegen Abmahnungsmissbrauch unternommen”

Veröffentlicht am 19. Mai 2008 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Abmahnungen, Interviews | 1 Kommentar

webselling LogoIn der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift webselling sind Auszügen aus einem Interview mit shopbetreiber-blog.de Autor Carsten Föhlisch veröffentlicht worden. Es dreht sich wieder einmal um die allseits bekannten Themen Abmahnwellen und Abmahnungsmissbrauch.

Lesen Sie hier das vollständige Interview und teilen Sie uns Ihre Meinung mit!

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Dr. Carsten Föhlisch

Gesetzgeber deckelt Abmahnkosten bei einfachen Rechtsverletzungen durch Privatpersonen

Veröffentlicht am 10. April 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Gesetze | 2 Kommentare

Weniger Geld für AbmahnanwälteNach längerer Diskussion hat gestern der Rechtsausschuss des Bundestags mehrere Änderungen am Entwurf des Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums gebilligt. Eine dieser Ändererungen betrifft die Limitierung der Abmahnkosten bei einfachen Urheberrechtsverletzungen durch Privatpersonen. Im Entwurf war noch eine Deckelung auf 50 € vorgesehen, nun sollen Anwälte immerhin 100 € berechnen dürfen.

Lesen Sie mehr über die Neuregelung und weitere Hintergründe.

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Dr. Carsten Föhlisch

Bundesregierung will Instrument der Abmahnung auf den Prüfstand stellen

Veröffentlicht am 3. April 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Gesetze | 4 Kommentare

BundestagAuf eine Anfrage der Partei "Die Linke" im Bundestag hat die Bundesregierung erklärt, das Instrument der Abmahnung solle auf den Prüfstand gestellt werden. Die Fraktion wies in der Frage auf den misslichen Umstand hin, dass Händler bereits für leicht fahrlässige Rechtsverstöße mit empfindlichen Anwaltsforderungen konfrontiert sind. Konkrete Maßnahmen oder einen Zeitplan nennt die Bundesregierung allerdings nicht.

Lesen Sie hier mehr über die Anfrage und die Antwort der Bundesregierung zu Abmahnungen.

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Dr. Carsten Föhlisch

OLG Düsseldorf kürzt erneut Abmahnkosten drastisch

Veröffentlicht am 15. November 2007 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

KämpferDas OLG Düsseldorf hat erneut in einem Abmahnungsverfahren das Anwaltshonorar drastisch gekürzt (Urteil v. 5.6.2007, I-20 U 176/06). Zwar stelle die Verwendung von Geschäftsbedingungen, die nach dem BGB unzulässig sind, durch einen Gewerbetreibenden gegenüber Verbrauchern einen Verstoß gegen §§ 3, 4. Nr. 11 UWG dar und sei damit wettbewerbsrechtlich durch eine Abmahnung ahnbar. Auch ein Abmahnungsmissbrauch wurde verneint.

Der Streitwert zur Geltendmachung solcher Verstösse liege aber bei nur 1.200 Euro, wenn sich bei der Vielzahl von Anbietern der Wettbewerbsverstoß nur gering auf den Umsatz des Klägers auswirkt. Davon sei vor allem bei Internetangeboten auszugehen, da hier eine Vielzahl kleinerer Händler konkurrieren. Dem Anwalt wurden so für die Abmahnung gerade einmal 155,30 € Honorar für die Abmahnung zugesprochen (Kosten für außergerichtliche Vertretung).

Lesen Sie hier, mit welcher Begründung das Gericht Abmahnungen wirtschaftlich uninteressant macht.

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Ulrich Hafenbradl

Abmahnanwalt von Gravenreuth “zeigt keine Einsicht”

Veröffentlicht am 8. November 2007 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Abmahnungen | 1 Kommentar

Quelle tazWeil von ihm laut Ansicht des Gerichts die Gefahr weiterer Straftaten ausging, war eine Freiheitsstrafe für den Abmahnanwalt von Gravenreuth unumgänglich. Sogar die zukünftige Anwaltszulassung stellte der gegnerische Anwalt in Frage. Erst jetzt wurde die schriftliche Begründung veröffentlicht.

Lesen Sie die Details des spektakulären Abmahnungsfalles.

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