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Beiträge zum Thema "AGB"

Sie finden hier jede Menge Praxis-Tipps, Muster, Checklisten und Urteile zu Abmahnung, AGB, eBay, Widerruf und Wettbewerbsrecht von den Trusted Shops Experten.

Dr. Carsten Föhlisch

OLG Hamburg: 40-Euro-Klausel muss doppelt verwendet werden

Veröffentlicht am 11. März 2010 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 3 Kommentare

40euroklauselwahnsinnSeit einiger Zeit wird die Frage vor Gerichten ausgetragen, ob es ausreichend ist, die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung zu verwenden, wenn diese in den AGB enthalten ist, oder ob diese ein zweites Mal (also "doppelt") in AGB aufgeführt werden muss. Nach verschiedenen Landgerichten hat nun erstmals ein OLG entschieden. Leider zu Ungunsten der Händler.

Lesen Sie hier mehr zu der Entscheidung und den Auswirkungen.

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Dr. Carsten Föhlisch

BGH: Hinweis auf Mwst und Versandkosten im Warenkorb zu spät

Veröffentlicht am 4. März 2010 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 0 Kommentare

bghBereits im Oktober 2007 entschied der BGH, dass der im Onlinehandel erforderliche Hinweis auf enthaltene Mwst und ggf. anfallende Versandkosten "vor Einleitung des Bestellvorgangs" gegeben werden muss. Strittig war bislang, wann genau der Bestellvorgang eingeleitet wird. Der BGH konkretisierte dies nun und stellte klar, dass ein entsprechender Hinweis erst im Warenkorb zu spät sei, auch wenn der Kunde die Kaufentscheidung erst später trifft.

Lesen Sie mehr über das Urteil und die Konsequenzen für die Gestaltung des Shops.

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Olaf Groß

E-Commerce-News des Tages: Magento, Urheberrecht, SEO…

Veröffentlicht am 2. März 2010 von Olaf Groß
Themen: Lesetipps | 0 Kommentare

Welche Bilder, welche Texte darf ein Shopbetreiber bei der Gestaltung seines Shop eigentlich verwenden, wenn er nicht gegen das Urheberrecht verstoßen will? Darauf gibt eine Checkliste mit insgesamt 16 Punkten Aufklärung. Dieses und mehr lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der E-Commerce-News.

Der News-Ticker vom 02.03.2010.

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Olaf Groß

Neue Ausgabe des Shopbetreiber-Magazins jetzt online: Erfolgsfaktor Kundenmeinung

Veröffentlicht am 24. Februar 2010 von Olaf Groß
Themen: Lesetipps, Shopbetreiber-Magazin | 1 Kommentar

shopbetreiber-magazin_coverDie erste Ausgabe des Shopbetreiber-Magazins im Jahr 2010 steht zum Download bereit. Kunden-Feedback wird für Shopbetreiber und Verbraucher zunehmend wichtiger. Welche Kundenbewertungssysteme es gibt und worauf Shopbetreiber achten sollten, ist eines der vielen Themen dieser Ausgabe.

Was Sie sonst noch in der aktuellen Ausgabe erwartet, lesen Sie hier.

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Martin Rätze

Was in einem Impressum stehen sollte

Veröffentlicht am 19. Februar 2010 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen | 2 Kommentare

impressumAls Shopbetreiber sind Sie verpflichtet, umfassend und deutlich Angaben zu Ihrem Unternehmen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Unvollständige oder unpräzise Angaben können zum einen mit Bußgeldern geahndet und darüber hinaus durch Wettbewerber und Verbände kostenpflichtig abgemahnt werden.

Lesen Sie hier, wie Sie diesen Abmahnungen entgehen können.

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Martin Rätze

11 häufig abgemahnte Fehler in Online-Shops

Veröffentlicht am 17. Februar 2010 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 31 Kommentare

Elf typische Fehler in Shop-AGBEine einstweilige Verfügung des LG Bochum, in der gleich elf Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften untersagt wurden, zeigt deutlich, wie hoch die Abmahngefahr im OnlineHandel ist. Überprüfen Sie am besten gleich Ihre AGB und Informationsseiten, ob Sie einzelne oder sogar alle dieser Klauseln verwenden.

Hier finden Sie die Liste mit den elf Fehlern.

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Martin Rätze

LG Karlsruhe: Widerrufs- und Rückgaberecht dürfen nicht vermischt werden

Veröffentlicht am 10. Februar 2010 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

KlauselDem Verbraucher steht beim OnlineShopping ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses kann durch vertragliche Vereinbarung durch das Rückgaberecht ersetzt werden. Beide Rechte in unklarer Weise miteinander zu vermischen, verstößt gegen das Transparenzgebot und stellt außerdem einen Wettbewerbsverstoß dar, entschied das LG Karlsruhe.

Lesen Sie hier mehr zu dem Urteil.

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Olaf Groß

Neues Whitepaper: “In 10 Schritten zum rechtssicheren Online-Shop”

Veröffentlicht am 1. Februar 2010 von Olaf Groß
Themen: Abmahnungen | 1 Kommentar

Trusted Shops hat zum Jahresbeginn eine aktualisierte Version seines Whitepapers "In 10 Schritten zum rechtssicheren Online-Shop" veröffentlicht. Autor Dr. Carsten Föhlisch zeigt die häufigsten Fehler und stellt Musterformulierungen für mehr Rechtssicherheit zur Verfügung.

Laden Sie hier das Dokument kostenlos als PDF herunter!

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Martin Rätze

Angabe von Lieferzeiten: Die Unterschiede in der Rechtsprechung

Veröffentlicht am 28. Januar 2010 von Martin Rätze
Themen: Neue Urteile | 3 Kommentare

LieferzeitenSind Artikel nicht sofort lieferbar, müssen entsprechend die Lieferzeiten angegeben werden. Aber wie macht man das richtig? Die verschiedenen Gerichte haben da unterschiedliche Vorstellungen. Von "in der Regel" über "ca." bis "Lieferung in 24 Stunden" sind alle Angaben in OnlineShops vorhanden. Was müssen Sie bei der Angabe von Lieferzeiten beachten und welche Folgen haben Fehler?

Lesen Sie mehr über die Rechtsprechung zu Lieferzeiten.

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Dr. Carsten Föhlisch

Die 20 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2009

Veröffentlicht am 25. Januar 2010 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 5 Kommentare

gerichtAuch im Jahr 2009 gab es zahlreiche Urteile, die gravierende Auswirkungen auf den Online-Handel haben. Wichtige Entscheidungen ergingen zu Grundpreisangaben, Versandkosten in Preissuchmaschinen, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, "40-EUR-Klausel", Wertersatz für Nutzung, aber auch die Angabe von Lieferzeiten ("in der Regel" vs. "ca."), Nachweis von Newsletteranmeldungen oder "Tell-a-friend"-Werbung beschäftigten die Wettbewerbsrichter.

Lesen Sie hier noch einmal die 20 wichtigsten Urteile in chronologischer Reihenfolge.

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Martin Rätze

Muss eine E-Mail-Adresse in der Widerrufsbelehrung angegeben werden?

Veröffentlicht am 22. Januar 2010 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 4 Kommentare

justitia-iIn einem Gastbeitrag von Dr. Felix Buchmann wurde die Entscheidung bereits kurz vorgestellt: Das Landgericht Frankfurt entschied, dass die 40-Euro-Klausel nicht ein zweites Mal in AGB aufgenommen werden muss, wenn sie bereits Bestandteil der Widerrufsbelehrung ist. Jetzt besteht Hoffnung, dass sich weitere Gerichte dieser Meinung anschließen. Das Gericht entschied aber auch noch zu weiteren Themen.

Lesen Sie hier mehr über die Entscheidung.

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Verbraucherschutz ganz anders: Neues zur 40-Euro-Klausel

Veröffentlicht am 21. Januar 2010 von Gastautor
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

40-Euro-KlauselIm März letzten Jahres berichteten wir über eine Entscheidung des LG Dortmund, nach der es nicht ausreicht, die sog. 40-Euro-Klausel lediglich zum Bestandteil der Widerrufsbelehrung zu machen. Vielmehr müsse diese die Kostenvereinbarung als extra Klausel zusätzlich in den AGB auftauchen. Das Landgericht Frankfurt hat nun das genaue Gegenteil entschieden.

Lesen Sie hier einen Gastbeitrag von RA Dr. Felix Buchmann zu diesem Urteil.

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Martin Rätze

OLG Celle: Shopbetreiber schuldet Nacherfüllung am Wohnsitz des Käufers

Veröffentlicht am 18. Januar 2010 von Martin Rätze
Themen: Neue Urteile | 1 Kommentar

Wie war das noch eimmal?Der Verkäufer schuldet bei einem Kaufvertrag die Lieferung einer mangelfreien Sache. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, hat der Verbraucher zwei Jahre lang das Recht, vom Verkäufer Nacherfüllung zu verlangen. Oft wird dieses Recht unzulässig eingeschränkt. Aber auch die Ausführung der Nacherfüllung macht oft Probleme, wie auch ein Autohändler erfuhr.

Lesen Sie hier mehr über die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.

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Dr. Carsten Föhlisch

BGH: “Im Zweifel bestellt ein Verbraucher” - Kommentar zum Grundsatzurteil

Veröffentlicht am 12. Januar 2010 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Neue Urteile | 3 Kommentare

bghFür einen Händler ist die Abgrenzung, ob der Kunde Unternehmer oder Verbraucher ist, nicht immer einfach. Allein die Lieferung an eine Firmenadresse ist kein Indiz. Der BGH entschied im Herbst 2009, wann von einer Verbrauchereigenschaft des Kunden auszugehen ist. Nun liegt auch die Begründung des Urteils vor.

Lesen Sie unseren Kommentar zu dieser Grundsatzentscheidung des BGH.

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Martin Rätze

Neue Auflage des Praxishandbuches für Shopbetreiber

Veröffentlicht am 11. Januar 2010 von Martin Rätze
Themen: Lesetipps | 4 Kommentare

Praxishandbuch Januar 2010Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. Jetzt mit Checklisten in jedem Kapitel.

Sparen Sie bei der Bestellung hier im Blog über 20 Prozent!

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Martin Rätze

Abofallen: Kein Vertragsschluss bei versteckter Vergütungsvereinbarung

Veröffentlicht am 4. Januar 2010 von Martin Rätze
Themen: Gesetze, Neue Urteile | 0 Kommentare

mausefalleIm Internet sind leider nicht nur seriöse Händler unterwegs. Mit scheinbar kostenlosen Dienstleistungen werden immer wieder unbedarfte User in sogenannte Vertragsfallen gelockt. Gerichtlich durchsetzbar sind Ansprüche aus Abofallen aber nur selten. So wies das AG Gummersbach eine Klage auf Zahlung des Entgeltes aus einem Dienstvertrag ab.

Lesen Sie mehr zu den Methoden der Abofallen.

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Haftung für Uploads Dritter möglich

Veröffentlicht am 26. Dezember 2009 von Gastautor
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

copyrightViele Urheber sehen sich der Problematik ausgesetzt, dass ihre urheberrechtlich geschützten Werke im  Internet ungefragt weiter verbreitet werden. Oft werden diese geschützten Werke aber nicht auf die eigene Website geladen, sondern in Foren oder auf sonstigen Seiten Dritter hochgeladen. Den Uploader in Anspruch zu nehmen, fällt dabei oft schwer. Aber kommt auch eine Haftung des Betreibers der Website bzw. des Forums in Frage?

Lesen Sie hierzu mehr in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht.

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Martin Rätze

KG Berlin: Zahlungsaufschläge können unzulässig sein

Veröffentlicht am 15. Dezember 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 0 Kommentare

mausefalleViele Händler verlangen Aufschläge auf die verschiedenen Zahlungsarten. Eine Kreditkartengebühr ist durchaus üblich und auch Nachnahmegebühren kommen oft vor. Aber ist der Händler eigentlich verpflichtet, dem Kunden zumindest eine kostenlose Zahlungsart zur Verfügung zu stellen? Diese Frage beantwortete das KG Berlin im April 2009.

Lesen Sie hier mehr zu diesem Urteil.

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Martin Rätze

Der Datenschutz im Online Handel

Veröffentlicht am 2. Dezember 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Gesetze | 4 Kommentare

DatenschutzDas Bundesverbraucherministerium hat im August 2009 eine Studie veröffentlicht, nach der fast die Hälfte aller Schufa-Daten falsch sind. Diese Missstände im Datenschutz sollen nach dem Willen des Gesetzgebers beendet werden. In unserem Beitrag haben wir für Sie die wichtigsten Grundregeln zum Datenschutz im Online Handel zusammengestellt.

Lesen Sie hier mehr darüber, welche Grundsätze beachtet werden müssen.

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Olaf Groß

Online-Shop für Krawatten steht zum Verkauf

Veröffentlicht am 1. Dezember 2009 von Olaf Groß
Themen: Marktplatz | 3 Kommentare

krawattentrend_de(Anbietertext): Ein junger Onlineshop für trendige, moderne Krawattenmode und hochwertige Accessoires steht zum Verkauf. Die Krawatte ist für den anspruchsvollen und modebewussten Anzugträger immer noch ein ganz spezielles Aushängeschild.

Die wichtigsten Details zu www.krawattentrend.de lesen Sie hier.

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