Beiträge zum Thema "AGB"

Im Bereich Mobile-Commerce, also Shopping via Mobiltelefon, gibt es nicht nur mobile Ansichten für Websites, sondern auch kleine Programme (sog. Apps) der verschiedenen Anbieter, die zum Shoppen einladen sollen. Wo liegen die Chancen und Risiken der eBay App für Betreiber von Online-Shops?

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Durch eine Ausrichtung des Online-Shops auf Verbraucher mit Sitz im Ausland laufen viele Händler Gefahr, das Verbraucherschutzrecht des Ziellandes beachten zu müssen und im Streitfall im Staat des Verbrauchers verklagt zu werden. Aber anhand welcher Kriterien kann man beurteilen, ob ein Shop auf das Ausland ausgerichtet ist? EuGH-Generalanwältin Trstenjak hat nun einen solchen Kriterienkatalog vorgelegt.

Lesen Sie mehr zur Beurteilung der internationalen Ausrichtung.

Seit Dezember 2005 ist in Deutschland ein Rechtstreit über die Frage der Auferlegung der Hinsendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes anhängig. Nun wurde dieser Streit durch ein Urteil des BGH beendet. Dieser folgte in seinem Urteil der Entscheidung des EuGH vom 15.04.2010, wie bereits in einer Pressemitteilung mitgeteilt. Jetzt liegt das Urteil im Volltext vor.

Lesen Sie hier mehr über das Urteil.

iPhone, Blackberry und andere Smartphones werden immer beliebter. Diese Geräte machen auch das mobile Shopping möglich. Es gibt bereits zahlreiche sog. Shopping-Apps, also kleine Programme, über die der Verbraucher einkaufen kann. Das OLG Hamm urteilte, dass auch in diesen Programmen die Informationspflichten wie in einem normalen Online-Shop zu erfüllen sind.

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Laut einer aktuellen Studie des IT-Beratungsunternehmens Xamit verstoßen viele in Deutschland populäre Webstatistik-Tools gegen deutsche Datenschutzgesetze. Gerade einmal fünf von insgesamt elf getesteten Tools seien überhaupt legal nutzbar und dies auch nur nach Anpassungen.

Lesen Sie, welche Tools in der Studie durchgefallen sind

Update: Die Studie ist inzwischen aktualisiert worden.

Seit dem 11.06.2010 sind die Vorschriften zur Neuordnung von Widerrufs- und Rückgaberecht in Kraft. Seitdem existiert eine neue gesetzliche Musterbelehrung. Haben Sie Ihre Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung pünktlich zum 11.06.2010 ausgetauscht? Dann traten vielleicht auch bei Ihnen einige Fragen auf.

Lesen Sie, welche Fragen sich Shopbetreiber häufig stellten.

Es gibt im Internet zahlreiche sog. Abofallen, bei denen der Verbraucher über die Kostpflichtigkeit eines Angebotes getäuscht wird. Jetzt liegt ein Gesetzentwurf der SPD vor, mit dem dies unmöglich werden soll. Auswirkungen kann das geplante Gesetz aber auch auf Shopbetreiber haben, je nachdem, wie der Bestellprozess gestaltet ist.

Lesen Sie hier mehr über den Gesetzentwurf.

Stellt ein Händler bei eBay ein Angebot ein, welches er später abbricht, nachdem bereits erste Gebote getätigt worden, kommt mit dem Höchstbietenden grundsätzlich ein Vertrag zustande, auch wenn sein Gebot nur einen Euro beträgt. Weigert sich der Händler dann, den Vertrag zu erfüllen, muss er Schadenersatz zahlen, entschied das AG Gummersbach.

Lesen Sie hier mehr über dieses Urteil.

Pünktlich zu den wichtigen Änderungen im Widerrufsrecht am 11. Juni 2010 hat Trusted Shops sein Praxishandbuch für Online-Händler auf den neuesten Stand gebracht. Bis zum 30. Juni 2010 bietet Trusted Shops das Praxishandbuch noch zum Sonderpreis an.

ACHTUNG: Die Aktion ist seit dem 01. Juli 2010 nicht mehr gültig!

Neben Newslettern nutzen einige Online-Händler auch das Telefon für Marketing-Zwecke. Hat der Verbraucher jedoch nicht ausdrücklich seine Einwilligung in Werbe-Anrufe erteilt, handelt der Unternehmer wettbewerbswidrig. Nachdem das LG Berlin lediglich einen Streitwert von 5.000 Euro für unerbetene Telefonwerbung ansetzte, entschied das KG Berlin, dass in diesem Fall 30.000 Euro angemessen sind.

Lesen Sie hier mehr über die Gründe.

Die Shopping-Plattform Tradoria hat bereits einiges erreicht und sich auch für 2010 viel vorgenommen. Der Tradoria Shopstar ist dabei sicherlich einer der großen Höhepunkte des Jahres. Den Teilnehmern winken nennenswerte Bargeldpreise und attraktive Sonderpreise.

Mehr zu Tradoria und dem Shopstar in unserem Bericht.

Zum Ende des ersten Halbjahres 2010 ist jetzt die zweite Ausgabe des Shopbetreiber-Magazins online. Schwerpunktthema der Ausgabe sind diesmal die vier Säulen des “online trust”. Mit welchen Strategien Shopbetreiber das Kundenvertrauen in ihrem Shop stärken können.

Was erwartet Sie sonst noch in der aktuellen Ausgabe?

Pünktlich zu den wichtigen Änderungen im Widerrufsrecht am 11. Juni 2010 haben wir für Sie das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) überarbeitet. Außerdem wurden wieder zahlreiche Gerichtsentscheidungen berücksichtigt – alles einfach und verständlich erklärt.

Bestellen Sie das Praxishandbuch (eBook) direkt hier im Blog

Viele Händler verwenden eine Widerrufsbelehrung, in welcher die 40-Euro-Klausel integriert ist. Dies allein reicht jedoch nicht aus, um dem Verbraucher die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen, entschieden bereits vier Oberlandesgerichte. Diese Rechtssprechung hat nun das LG Hannover fortgeführt.

Lesen Sie mehr zu dieser neuen Entscheidung.

Schon mehrfach hat das OLG Hamm entschieden, dass derjenige Händler, der Lieferungen ins Ausland anbietet auch Versandkosten für diese Länder angeben muss. Auch ein Hinweis, dass diese Kosten erfragt werden können, genügte dem OLG Hamm nie. Für eine Einstufung als Bagatellverstoß sah dieses Gericht keinen Raum. Jetzt hat das KG Berlin das genaue Gegenteil entschied.

Lesen Sie mehr über das händlerfreundliche Urteil.

Wer hätte das gedacht? Es gibt immer noch Informationspflichten, die noch nicht gesetzlich normiert sind. Neben den bestehenden Info-Verordnungen (z.B. PangV, BGB-InfoV) verabschiedete der Bundesrat am 12. Februar 2010 die DL-InfoV – oder „Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer”.

Lesen Sie hier mehr über die neuen Regelungen.

In der Vergangenheit wurde immer wieder kontrovers entschieden, ob Händler bei eBay dem Verbraucher ein Rückgaberecht einräumen dürfen. Das OLG Hamm ging in einer aktuellen Entscheidung nicht nur soweit, dass es hierin kein Problem sah, sondern akzeptierte sogar das gleichzeitige Anbieten des Widerrufsrechtes.

Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung.

Im August letzten Jahres wurde im Bundesgesetzblatt ein Gesetz verkündet, mit welchem die Vorschriften des Widerrufs- und Rückgaberechts neu geordnet werden. Diese Änderungen treten am 11. Juni 2010 in Kraft. Wir haben für Sie die wesentlichen Änderungen, die zu mehr Rechtssicherheit führen, zusammengefasst.

Lesen Sie hier mehr zum neuen Widerrufsrecht ab 11.6.2010.

Die Looxis GmbH aus Minden hat eine weltweit einzigartige Methode gefunden, Photos eine dritte Dimension hinzuzufügen. Bisher mussten für diesen Effekt 3D-Scans durchgeführt werden, jetzt genügt dafür ein normales Foto. Unter www.3d-laser-foto.de können Fotos hochgeladen werden, die dann dreidimensional in einen Glaswürfel gelasert werden.

Erfahren Sie mehr über diesen interessanten Shop im Interview mit Etienne Renaud.

Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, müssen ihm geleistete Zahlungen erstattet werden. Aber umfasst dies auch die Kosten der Hinsendung der Ware zum Verbraucher? Diese Frage beschäftigte den EuGH heute und er entschied: Ja, auch diese Kosten müssen erstattet werden.

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