Veröffentlicht am 19. Februar 2010 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen |
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Als Shopbetreiber sind Sie verpflichtet, umfassend und deutlich Angaben zu Ihrem Unternehmen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Unvollständige oder unpräzise Angaben können zum einen mit Bußgeldern geahndet und darüber hinaus durch Wettbewerber und Verbände kostenpflichtig abgemahnt werden.
Lesen Sie hier, wie Sie diesen Abmahnungen entgehen können.
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Veröffentlicht am 4. Februar 2010 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen |
6 Kommentare
Der "Verein für lauteren Wettbewerb e.V." aus Hamburg ist Opfer von fingierten Abmahnungen geworden. Im Vereinsregister Osnabrück ist seit dem 20.01.2010 ein gleichnamiger Verein eingetragen, der offenbar nur dafür gegründet worden ist, um mit (unzulässigen) Abmahnungen Geld zu verdienen. Strafanzeige wegen Betruges ist bereits gestellt.
Lesen Sie hier mehr zum neuen Abmahn-Verein.
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Veröffentlicht am 27. Januar 2010 von Martin Rätze
Themen: Lesetipps |
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Zwischen A wie Anbieterkennzeichnung und Z wie Zahlungsarten verbergen sich zahlreiche rechtliche Probleme, die dem Shopbetreiber das Leben schwer machen. Daneben gibt es aber noch weitere Dinge, welche man beachten muss. Wie muss man z.B. seine Bücher führen? Was ist beim Vertragsschluss mit Lieferanten zu beachten? Diese und andere Fragen beantwortet der neu erschienene "Praxiskommentar zum Handelsrecht".
Lesen Sie hier mehr dazu.
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Veröffentlicht am 22. Oktober 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Die Widerrufsbelehrung ist immer wieder Grund für Abmahnungen. Die daraufhin abgegebenen Unterlassungserklärungen enthalten oft Formulierungsfallen, die den Abgemahnten in Zukunft noch teuer zu stehen kommen können, weil Vertragsstrafen von 5.000 € und mehr pro Verstoß (!) verwirkt werden. Das OLG Düsseldorf urteilte in einem aktuellen Verfahren, wann gegen die Verpflichtung, "nicht ordnungsgemäß über das Bestehen eines Widerrufs-/Rückgaberechtes zu informieren" verstoßen wird.
Lesen Sie mehr dazu, warum die Vertragsstrafenfalle hier nicht zuschnappte.
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Veröffentlicht am 23. September 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Gesetze |
3 Kommentare
Die Pflicht, eine Anbieterkennzeichnung im Shop bereitzuhalten, kommt aus § 5 TMG. Bisher wurden fehlerhafte Angaben zum größten Teil mit Hilfe des Wettbewerbsrechts bekämpft. Es wurden teure Abmahnungen ausgesprochen und gerichtliche Verfügungen erlangt.
Aber welche weiteren Folgen können derartige Fehler haben?
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Veröffentlicht am 10. September 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Falsche Angaben in der Anbieterkennzeichnung von Shopbetreibern sind immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Verfahren. So ist darauf zu achten, dass der Name des Shopbetreibers korrekt benannt ist und dass die Vertretungsberechtigten korrekt und vollständig aufgezählt sind.
Lesen Sie hier mehr über ein neues Urteil des OLG Hamm zu dieser Frage.
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Veröffentlicht am 1. September 2009 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Shopsoftware / SEO |
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Ein Problem, mit dem Magento seit seiner Einführung zu kämpfen hatte, war die Tatsache, dass es out-of-the-box nicht für den deutschen Markt geeignet war. Es mussten beispielsweise Steuersätze angepasst und die Anzeige des Mehrwertsteuersatzes unterhalb des Preises integriert werden. Auch der Bestellprozess war teilweise manuell anzupassen.
DAs T3N-Magazin zeigt in einer Workshop-Reihe, wie man eine Magento-Installation für den deutschen Markt konfiguriert.
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Veröffentlicht am 11. August 2009 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Shopsoftware / SEO |
13 Kommentare
Die neue Erweiterung "Market Ready Germany by symmetrics & Trusted Shops" konfiguriert Magento automatisch für den deutschen Markt. Das Modul ist ab sofort kostenlos über Magento Connect erhältlich. Für die technische Verbindung zum System von Trusted Shops gibt es zudem die kostenlose Schnittstelle "Trusted Shops Buyer Protection".
Die Magento Community half bei der Entwicklung.
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Veröffentlicht am 28. Mai 2009 von Martin Rätze
Themen: Neue Urteile |
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Fehler im Impressum belegen nach einer Trusted Shops Studie Platz vier unter den häufigsten Abmahngründen. Überwiegend handelt es sich dabei um inhaltliche Fehler wie z.B. abgekürzte Vornamen oder fehlende Aufsichtsbehörde oder Handelsregisternummer. Eine neuere Entscheidung des OLG Frankfurt betont, dass auch eine unzureichend deutliche Gestaltung des Impressums einen Abmahngrund darstellen kann.
Lesen Sie mehr darüber, wie Sie Ihr Impressum richtig gestalten.
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Veröffentlicht am 22. Mai 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
4 Kommentare
Unmittelbar aus dem Gesetz ergeben sich die Angaben, die zwingend in einem Impressum angegeben werden müssen. Neben Vor- und Zunamen des Inhabers bzw. eines Vertretungsberechtigten sind dies auch die Angaben zur Handelsregistereintragung und die Angabe der Umsatzidentifikationsnummer. Das Fehlen dieser Angaben ist ein Wettbewerbsverstoß, bei dem in der Vergangenheit aber oft das Überschreiten der Bagatellgrenzen verneint wurde.
Lesen Sie hier mehr über eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm.
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Veröffentlicht am 22. März 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Wir berichteten bereits darüber, dass vor dem OLG Hamm ein Berufungsverfahren anhängig ist, in welchem zum einen über die rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen entschieden werden wird. Zum anderen wird sich das OLG auch zu der Frage äußern, ob die Verwendung des alten Musters zur Widerrufsbelehrung ein Wettbewerbsverstoß unterhalb der Bagatellgrenze war.
Lesen Sie hier mehr über frühere Entscheidungen anderer Gerichter zu dieser Frage.
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Veröffentlicht am 6. November 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Die sogenannte Gegenabmahnung ist häufig ein Mittel, ein "Gleichgewicht des Schreckens" zu schaffen, nach dem Motto: Bei dem Abmahner ist auch nicht alles in Ordnung und wenn ich zurückschlage, können wir die Sache einvernehmlich erledigen. Doch einige Gerichte haben tatsächlich entschieden, dass so eine Verteidigungsstrategie selbst rechtsmissbräuchlich sein kann, d.h. der Abgemahnte wird doppelt bestraft. Wir fragen: Kann das wirklich wahr sein?
Lesen Sie mehr darüber, wann die Gerichte eine Gegenabmahnung als rechtsmissbräuchlich einstufen.
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Veröffentlicht am 7. Oktober 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen |
8 Kommentare
Das Bundesjustizministerium (BMJ) stellt seit heute einen Leitfaden zur Impressumspflicht bereit. Der Leitfaden soll Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt helfen, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) entsprechend zu gestalten. Zudem empfiehlt das Bundesjustizministerium anerkannte Gütesiegel wie Trusted Shops, um die Rechtssicherheit zu erhöhen und das Abmahnrisiko zu reduzieren.
Lesen Sie mehr über den Leitfaden des Ministeriums und die Empfehlung zu Gütesiegeln.
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Veröffentlicht am 20. August 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Sicherheit |
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Wie die Initiative "Falle Internet" und das ZDF berichten, existierte bis gestern Abend (19. August 2008) eine Sicherheitslücke bei dem Bezahldienst PayPal, die es möglich gemacht haben soll, fremde Kontostände auszuspähen. Über eine Servicenummer konnten Unbefugte den Kontostand und die Kontobewegungen fremder PayPal-Kunden abfragen.
Lesen Sie mehr über die Panne bei der eBay-Tochter PayPal.
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Veröffentlicht am 13. August 2008 von Hauke Timmermann
Themen: Gesetze |
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Wann haben Sie sich eigentlich das letzte Mal Ihre Regelungen zum Vertragsschluss im Detail angesehen? In den Informationstexten und vor allem in Ihren E-Mail-Templates steckt jede Menge Fehlerpotential. Nutzen Sie doch einmal die folgende Liste, um einen Test zu vier häufigen Fehlern bei Verbrauchergeschäften zu durchlaufen.
Erfahren Sie hier, wie Sie bei Verträgen und E-Mails Fehler vermeiden können.
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Veröffentlicht am 12. August 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Nicht selten werden ausrangierte Firmenfahrzeuge über das Internet verkauft, ohne dass hier die gewohnten Vertriebskanäle genutzt werden. Da kommt es vor, dass Angaben über Geschäftsführer, Handelsregisternummer o.ä. vergessen werden. Das OLG Düsseldorf hat nun mit Urteil v. 18.12.07 (I-20 U 17/07) klargestellt, dass auch bei solchen gewerblichen Verkäufen die Impressumspflichten für jedes einzelne Inserat auf Internetplattformen wie z.B. www.mobile.de gelten. Ansonsten droht eine kostenpflichtige Abmahnung.
Lesen Sie mehr über die Impressumspflicht des einzelnen Inserenten auf Internetplattformen.
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Veröffentlicht am 4. August 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
7 Kommentare
Informationspflichten und das Widerrufsrecht gelten nur für Verkäufe an Verbraucher. Wenn man als Shopbetreiber ohnehin nur an Gewerbetreibende verkauft, kann man sich also viel Arbeit und Ärger sparen. Allerdings darf eine solche sog. Erwerberbeschränkung nicht im Kleingedruckten versteckt sein - sonst droht neuer Ärger in Form eine kostenpflichtigen Abmahnung, wie das OLG Hamm (Urteil v. 28.02.2008 - 4 U 196/07) entschied.
Lesen Sie mehr über die Unzulässigkeit von Erwerberbeschränkungen durch AGB und wie es richtig geht.
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Veröffentlicht am 31. Juli 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Die bis zum 31.3.2008 geltende Muster-Widerrufsbelehrung enthält bekanntermaßen eine Reihe von Fehlern und Ungenauigkeiten, so auch zu der sog. Transportgefahr. Das KG Berlin (Beschluss v. 16.11.2007 - 5 W 341/07) hatte die Frage zu entscheiden, ob ein unvollständiger Passus zu der Frage, wer das Risiko des Paketverlustes bei der Rücksendung der Ware trägt, zur Wettbewerbswidrigkeit der Belehrung führt. Erfreulicherweise drang der Abmahner mit dieser Begründung nicht durch. Eine Aufklärung über alle Details sei nicht erforderlich, so das Gericht - allerdings mit einer sehr wackeligen Begründung.
Lesen Sie mehr über die Tücken der alten Muster-Belehrung und warum Sie das aktuelle Muster verwenden sollten.
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Veröffentlicht am 31. Juli 2008 von Hauke Timmermann
Themen: Gesetze |
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Kennen Sie Ihre AGB eigentlich im Detail? Oder haben Sie sie vor langer Zeit mal aufgestellt oder aufstellen lassen und verlassen sich seitdem blind darauf? Dann sollten Sie die folgende Liste einmal nutzen, um einen AGB-Schnellcheck zu einigen typischen Fehlern bei Verbrauchergeschäften zu durchlaufen.
Versorgen Sie sich hier mit wichtigen Tipps zum Thema Shop-AGB.
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Veröffentlicht am 25. Juli 2008 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Interviews |
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In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift webselling ist ein Interview mit shopbetreiber-blog.de Autor Carsten Föhlisch veröffentlicht worden. Das Thema: Shop-Abmahnungen und die richtige Reaktion darauf. Auch wenn sich die Situation in den letzten Monaten etwas verbessert hat, gilt weiterhin:
Das Abmahnungs-Grundrauschen bleibt uns leider erhalten.
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