Beiträge zum Thema "Auktion"

Die Rechtsprechung zu einem angeblich einmonatigen Widerrufsrecht bei Verkäufen über eBay hat sich mittlerweile herumgesprochen. Die meisten Gerichte nehmen hier an, dass wegen des technischen Ablaufs des Vertragsschlusses der § 355 Abs. 2 S. 2 BGB greife. Da im Augenblick der Bestellung durch den Kunden bereits der Vertrag geschlossen ist, kommt eine E-Mail mit der Widerrufsbelehrung in Textform erst “nach Vertragsschluss”, so dass sich die Frist auf einen Monat verlängere. Aber wie sieht es mit der Widerrufsfrist bei “normalen” Onlineshops aus?

Lesen Sie hier, was dran ist an der angeblichen Monatsfrist auch bei Onlineshops.

Die Marktforscher von comScore haben gerade eine Studie über die Online-Shopping-Aktivitäten britischer, französischer und deutscher Konsumenten in der letzten Vorweihnachtszeit veröffentlicht. Demnach kam es erwartungsgemäß zu einem starken Besucheranstieg in Shops ab November.

Was ließ die Briten und Franzosen diesmal davonziehen?

Die Stiftung Warentest informiert vor Weihnachten über den sicheren Online-Einkauf und gibt jede Menge wichtiger Tipps – unter anderem wird bei Vorkasse Trusted Shops empfohlen. Erst dann ist die Zahlung sicher. Neben der Zahlungsweise gibt es Hinweise zu Preisen, Widerrufsrecht, Datensicherheit, Kontakt und Versand.

Was sind die Tipps der Redaktion so kurz vor Weihnachten?

Heute kann jeder – selbst ohne technisches Wissen – schnell und für ein paar Euro im Monat einen Shop eröffnen. Aber bedeutet das, daß man als “Hobby-Shopbetreiber” mit professionellen Shops konkurrieren kann? Wo sind die Grenzen in der Praxis, was macht Probleme?

Petra Stracke von echtwahnsinn.at berichtet von ihren Erfahrungen.

Derzeit kursieren wieder Informationen über eine “neue Abmahnwelle” durch das Internet. Hintergrund ist eine Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss v. 6.11.2007 – 6 W 203/06), nach der eine Information über das Widerrufsrecht bei eBay nicht in Form einer Grafik erteilt werden darf. Diese Art der Informationserteilung ist für viele Händler interessant, weil bei rechtlichen Änderungen lediglich eine Grafik ausgetauscht und nicht jede Auktion geändert werden muss und weil Abmahnanwälte Grafiken nicht über Suchmaschinen auf mögliche Fehler durchsuchen können. Aber gilt die Gerichtsentscheidung auch für alle Online-Shops?

Lesen Sie hier über die Entscheidung des OLG Frankfurt und problematische Formate der Informationserteilung.

Das Online-Einkaufsverhalten entspricht tatsächlich den gängigen Geschlechter-Klischees, zumindest wenn man einer aktuellen Umfrage Glauben schenken darf, die Online-Einkäufer und Nutzer von Internet-Auktionen klassifiziert:

So kaufen Frauen ganz rollenkonform deutlich häufiger Kleidung, Kosmetikartikel, Schmuck und Schuhe im Internet, während Männer sich auf Telekommunikation, Unterhaltungselektronik, elektrische Haushaltsgeräte, Heimwerkerbedarf und Computer-Software bzw. -Spiele konzentrieren.

Immerhin kaufen Männer also Haushaltsgeräte…

Unser Newsletter erscheint heute zum ersten Mal in einem neuen Gewand. Deutlich übersichtlicher und prall gefüllt mit relevanten Informationen für Online-Shops und Shopbetreiber wird er zukünftig mindestens zweiwöchentlich versand, um Sie noch besser auf dem Laufenden zu halten.

Lesen Sie die aktuelle Ausgabe und abonnieren Sie den Newsletter hier mit einem wertvollem Begrüßungsgeschenk!

Was gab Ihnen den Impuls, einen Online-Shop zu eröffnen? Ein Beispiel lernen Sie in unserem heutigen Shopbetreiber-Interview kennen. Mit 25 erfindet Steve Hergert einen kuriosen Flitzer, den er mit 10.000 Euro Startkapital auf den Markt bringt. Der Elektro-Roller sorgt für tolle Verkaufszahlen und schon bald fasst Hergert den Plan zu expandieren. Er gründet einen Onlineshop – und steigert seinen Jahresumsatz auf acht Millionen Euro.

Lesen Sie die Geschichte seines Shops in unserem Interview mit Steve Hergert von TV-Versandshop.

Das OLG Köln (Urteil v. 8.12.2006, 19 U 109/06) und das OLG Oldenburg (Urteil v. 27.9.2006, 4 U 25/06) mussten sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Verkäufer auf der Internetauktionsplattform eBay den Kaufvertrag auf Grund eines sog. Erklärungsirrtums gem. § 119 BGB anfechten kann, wenn der erzielte Verkaufspreis des eingestellten Kaufgegenstandes wesentlich von dem tatsächlichen Wert der Kaufsache abweicht.

Während das OLG Köln eine Anfechtung aufgrund eines Erklärungsirrtums nicht zuließ und der Verkäufer verurteilt wurde, an den Käufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Kaufvertrages zu zahlen, ließ das OLG Oldenburg eine Irrtunmsanfechtung durchgehen und erklärte den auf eBay geschlossenen Kaufvertrag für von Anfang an nichtig.

Lesen Sie mehr zu diesen beiden gegensätzlichen Gerichtsentscheidungen.

Der V. Zivilsenat des OLG Hamburg ist in letzter Zeit schon häufiger durch Entscheidungen zum Online-Handel positiv aufgefallen und hat seinen Kollegen vom III. Zivilsenat desselben Gerichtes in so manchem Punkt widersprochen. Nun hatten sich die hanseatischen Richter mit der umstrittenen Muster-Widerrufsbelehrung zu befassen und entschieden, dass die Belehrung zwar unvollständig ist, ihre Verwendung aber nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. Die einleuchtende Begründung:

“Es wäre eine Überspannung der Pflichten eines Gewerbebetreibenden, wenn man verlangen wollte, dass er in dem überaus komplizierten und verschachtelten Fernabsatzrecht klüger sein soll als der Gesetzgeber.”

Das spricht so manchem abmahngebeutelten Händler aus der Seele, hat doch Bundesjustizministerin Zypries das Muster immer noch nicht korrigiert. Wir stimmen zu und nehmen dies zum Anlass, die Entscheidung in voller Länge zur Verfügung zu stellen.

Lesen Sie hier den Beschluss des Gerichts im Volltext.

Ein Schnäppchen bei Ebay weit unter Neuwertpreis rechtfertigt nicht den Vorwurf der Hehlerei gegen den Käufer, wenn sich die Auktionsware als gestohlen erweist. Das Landgericht Karlsruhe sprach am letzten Freitag einen Software-Ingenieur frei, der in erster Instanz wegen Hehlerei zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro verurteilt worden war.

Schauen Sie sich einen Beitrag des ZDF zum Thema als Online-Video an.

Ein Bericht auf Spiegel-Online unter dem Titel “Justiz schlampt bei staatlicher eBay-Auktion” macht die paradoxe Welt vieler Shopbetreiber deutlich. Wie viele eBay-Händler kämpft auch das Land Sachsen-Anhalt mit den Unwägbarkeiten und Abmahnrisiken im Netz:

Die Staatsanwaltschaft Magdeburg versucht mit Versteigerung von Diebesgut bei eBay Geld zu erwirtschaften. Doch die Juristen schaffen es nicht die Angebote so zu formulieren, dass diese unanfechtbar sind – ein Problem, das viele Händler haben.

Lesen Sie hier mehr über die Abmahnung, die nicht lange auf sich warten ließ und die eher peinliche Reaktion der zuständigen Staatsanwaltschaft Magdeburg.

Immer wieder kommen Fragen von Shopbetreibern zum Verkauf außerhalb von Deutschland. Es beginnt mit der Schweiz und Österreich, dann kommt noch eine englische Sprachvariante hinzu, weil die Shopsoftware es anbietet und schon spricht man theoretisch einen guten Teil des internationalen Marktes an. Aber ist es gar so einfach? Welche Fragen sollte man vor der Internationalisierung beantwortet haben?

Wir geben Ihnen hier eine Checkliste an die Hand.

Der Handel über die Plattform eBay funktioniert bekanntlich nach anderen Regeln als der Handel über den eigenen Onlineshop. Weil der Vertrag bei eBay bereits mit Bestellung des Kunden zustande kommt, entschieden das OLG Hamburg und das Kammergericht Berlin, dass die Widerrufsfrist hier einen Monat statt zwei Wochen betrage. Auch sei kein Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware möglich. Das Landgericht Berlin entschied nun mit Beschluss vom 7.5.2007, 103 O 91/07, dass bei Verkäufen über eBay dem Verbraucher nicht anstelle des Widerrufsrechtes ein Rückgaberecht eingeräumt werden kann, weil dieses nach § 356 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BGB in Textform einzuräumen ist. Auch dies sei bei eBay wegen der dortigen Vertragschlussregelung nicht rechtzeitig möglich.

Heute eröffnen wir hier im shopbetreiber-blog.de eine neue Reihe: Shopbetreiber im Interview. Dazu spreche ich gezielt Shops an und bitte um Antworten auf unseren Fragenkatalog. Gern können Online-Händler auch direkt auf mich zukommen, wenn Sie einen interessanten Shop oder eine Geschichte haben. Den Start macht heute sporthegenloh.de, ein wirklich schön gestalteter Sportshop. Während der mehr als 55 jährigen Unternehmensgeschichte, entwickelte sich die Firma vom klassischen Einzelhandelsunternehmen der Nachkriegsjahre, zu einem großen Versandhändler für Sportartikel. Grund genug, einige Fragen an Christian Hegenloh zu stellen!

Das immer wieder aktuelle Thema Abmahnung wird in einer ausführlichen Spiegel-Online Geschichte mit dem Titel “Abmahnung ist Anwalts Liebling” aufgegriffen. Die Einleitung:

Was für ein Geschäft: Sobald ein Verkäufer auf eBay einen winzigen Verstoß gegen die Handelsregeln begeht, kommt ein findiger Anwalt und kassiert Abmahngebühren. Anbieter auf der Auktionsplattform werden gerade mit solchen Verfahren überzogen – die unklare Rechtslage macht’s möglich.

Seitdem kürzlich der Google Maps Mashup Service (Mashup = “Vermanschung”) publiziert wurde, werden zahlreiche Anwendungen mit den Google Maps verknüpft. Beispielsweise können Hotels direkt in der Karte ausgewählt und gebucht werden. Oder es können aktuelle Wetterinformationen, freistehende Immobilien, Webcams oder Ebay-Auktionen in der näheren Umgebung dargestellt werden. Um nur einige Möglichkeiten zu nennen. Im Klartext geht es darum, Anwendungen einen regionalen Bezug zu geben, indem diese auf den virtuellen Landkarten lokalisiert werden.

Vor etwa einem Jahr sorgten das Kammergericht Berlin und das OLG Hamburg durch Entscheidungen, nach denen die Länge der Widerrufsfrist bei Verkäufen über eBay einen Monat statt zwei Wochen betrage, für eine bislang beispiellose Abmahnwelle. Tausende eBay Händler hatten daraufhin ihre Widerrufsbelehrung angepasst und ein einmonatiges Widerrufsrecht eingeräumt. Genauso viel Aufsehen könnte nun eine Entscheidung des fünften Zivilsenats des OLG-Hamburg (Beschluss vom 19.6.2007, Az. 5 W 92/07) verursachen, nach der auch eBay-Händler Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware verlangen können. Denn der Senat begründet dies mit der systematischen Vorrangigkeit der Vorschrift des § 312c BGB gegenüber den §§ 355 ff. BGB. Dies würde bedeuten, dass auch die Mitteilung der Belehrung in Textform erst mit Lieferung der Ware erfolgen müsste, um eine zweiwöchige Frist sowie einen Wertersatzanspruch auszulösen. Die Abmahnungen von eBay-Händlern, die ein zweiwöchiges Widerrufsrecht einräumen, könnten dann unter Verweis auf die Rechtsprechung des OLG Hamburg zurückgewiesen werden.

Ein Hinweis in eigener Sache: Das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde umfassend überarbeitet und erweitert. Das Handbuch ermöglicht juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop vom Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite, Informationsseiten und AGB bis zur E-Mail-Bestätigung.

Die Autoren Prof. Dr. Thomas Hoeren und RA Carsten Föhlisch verbinden in der vollständigen Neubearbeitung des Standardwerks für Shopbetreiber auf über 140 Seiten mit 57 Mustern wissenschaftliche Fundiertheit mit praktischen Erfahrungen aus der Prüfung von mittlerweile über 5.000 Online-Händlern.

Wieso war eine Neuauflage nötig? Die Anzahl der relevanten Urteile ist in den letzten Monaten stark gestiegen. Die Rechtsprechung hat auch Korrekturen an vielen Mustern erfordert. Lesen Sie hier, was sich ändert.

Wir möchten Sie nochmals auf das gemeinsame Seminar von der Wettbewerbszentrale und Trusted Shops „Fernabsatzrecht für Fachleute – Tücken des Versandhandelsrechts“ hinweisen. Die Auftaktveranstaltung in Berlin mit mehr als 30 Teilnehmern war ein voller Erfolg. In Düsseldorf (für Kurzentschlossene am 12.6.) und Frankfurt (14.6.) sind noch wenige Plätze frei. Sonderkonditionen für Trusted Shops Mitglieder!