Veröffentlicht am 15. Januar 2010 von Gastautor
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Neben einer korrekten Angabe von Preisen müssen OnlineHändler eine Reihe anderer Vorschriften beachten: Versandkosten und Lieferzeiten sind zu nennen, über das Widerrufsrecht ist der Verbraucher ausführlich zu informieren etc. pp. Beim Verkauf bestimmter Warengruppen kommen noch produktspezifische Kennzeichnungspflichten hinzu, z.B. die des Energieverbrauchs.
Lesen Sie in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht mehr zu diesem Thema.
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Veröffentlicht am 10. November 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen |
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Ein Kunde kann die Ware, welche er in einem Onlineshop bestellt, nicht in Augenschein nehmen, sodass Bilder und Beschreibungen eine wichtige Entscheidungsgrundlage darstellen. Einer Produktbeschreibung ist jedoch nicht nur aus marketingtechnischer Sicht Aufmerksamkeit zu widmen, auch zahlreiche rechtliche Verpflichtungen sind einzuhalten.
Lesen Sie mehr über die Anforderungen an die Artikelbeschreibung
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Veröffentlicht am 4. Juli 2009 von Martin Rätze
Themen: Marketing |
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Ein wichtiger Baustein eines erfolgreichen Onlineshops ist dessen optische Präsentation über die Website. Sie ist nicht bloß Verkaufs- und Einkaufstool, sondern hat ebenso eine ästhetische Dimension: das Auge kauft mit. Shopbetreiber wissen das und investieren viel Zeit und Geld in einen entsprechend herzeigbaren Onlineauftritt. Gar nicht schön, wenn dann ein Mitbewerber sich von einem solchen Auftritt nicht nur inspirieren lässt, sondern ungeniert abkupfert.
Lesen Sie mehr über den urheberrechtlichen Schutz Ihres Shops in einem Gastbeitrag von RA Sascha Faber.
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Veröffentlicht am 2. Juli 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Nach der MEGA-SALE-Entscheidung des BGH hatte das OLG Hamburg erneut über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen durch zwei Schwester-Unternehmen in zwei unterschiedlichen Verfahren in Anspruch genommen wurde. Das Gericht hat den Vorgaben des BGH Rechnung getragen, unter Beachtung der besonderen Umständen des Falles einen Rechtsmissbrauch jedoch verneint.
Lesen Sie mehr darüber, wann Konzern-Gesellschaften missbräuchlich abmahnen
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Veröffentlicht am 9. Juni 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Gesetze |
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Die EU-Kommission hat wesentliche Änderungen bei der Energieverbrauchskennzeichnung beschlossen. Mit der Neuordnung möchte die EU der Entwicklung Rechnung tragen, dass die Effizienz der betroffenen Geräte weiterhin stark zunimmt und daher die bestehende Einteilung in die einzelnen Klassen nicht mehr zeitgemäß erscheint.
Lesen Sie in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht mehr über die neuen Energieeffizienzklassen.
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Veröffentlicht am 6. Juni 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Marketing |
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Muss ich als Unternehmer, der einen Online-Shop betreibt, Vorkehrungen im Bereich des Schutzes durch Markenrechte treffen? Ist ein Markenschutz in jedem Falle sinnvoll und auch wirtschaftlich? Diese und viele andere Fragen sind bei der Überlegung, eine Marke eintragen zu lassen, zu beachten.
Lesen Sie in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht, inwieweit ein Markenschutz auch für Sie sinnvoll sein kann.
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Veröffentlicht am 13. Mai 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen |
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Viele Shopbetreiber kennen das Problem: Ein Mitbewerber spricht eine Abmahnung wegen der Verletzung von Markenrechten oder Wettbewerbsverstößen aus. Aber neben der Inanspruchnahme des Unternehmens ist auch die persönliche Inanspruchnahme eines Unternehmensleiters, z.B. eines GmbH-Geschäftsführers, ein beliebtes Mittel im Rahmen von rechtlichen Auseinandersetzungen. Dabei wissen viele Unternehmer gar nicht, dass Sie persönlich in Haftung genommen werden können.
Lesen Sie mehr zur persönlichen Haftung des Geschäftsführers in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht.
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Veröffentlicht am 23. April 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Die Bewerbung von Waren oder Dienstleistungen mit Zertifizierungen oder Gütebezeichnungen ist im Online-Handel genauso beliebt wie im klassischen stationären Handel. Oft nutzen Shopbetreiber jedoch Bezeichnungen nicht richtig oder in einem falschen Zusammenhang. Dies kann dann zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eines Mitbewerbers führen.
Lesen Sie mehr zu CE-Zeichen, ISO & Co. in unserem Gastbeitrag von Rechtsanwalt Rolf Albrecht.
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Veröffentlicht am 17. Februar 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Gesetze, Neue Urteile |
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Immer wieder werden fehlerhaften Angaben zur Energie-Effizienzklasse Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. Nachdem das LG Dresden eine Effizienzklasse „A Plus“ für Waschmaschinen für unzulässig erklärte, hat dies auch das LG München I bestätigt. Eine solche „Quasi-amtliche Phantasiebezeichnung“ sei stets unlauter, und zwar unabhängig von einer entsprechenden Erklärung durch den Verkäufer. Das Gericht hat sich ferner dazu geäußert, wann eine weit gefasste Unterlassungserklärung zu beanstanden ist.
Lesen Sie mehr darüber, welche Energie-Effizienzklassen es gibt und wann eine Unterlassungserklärung zu weit gefasst ist.
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Veröffentlicht am 30. Januar 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Gesetze |
23 Kommentare
Bei der Präsentation von Textilprodukten in einem Onlineshop kann es leicht zu einem Verstoß gegen die Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes kommen. Viele Neueinsteiger in den Online-Verkauf von Textilien kennen die Vorschriften nicht bzw. wissen nicht, welche Pflichten für den Online-Shopbetreiber existieren und zu erfüllen sind. Ein oft unbewusster Verstoß führt häufig zu kostenträchtigen Abmahnungen durch Wettbewerber.
Lesen Sie in unserem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht, wie Sie die Abmahnfalle umgehen und was Sie bei der Kennzeichnung beachten müssen.
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Veröffentlicht am 7. Januar 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
1 Kommentar
Nicht nur Angaben zur Energiekennzeichnung, sondern auch weitere technische Pflichtangaben zu "weißer Ware" sind nahezu undurchschaubar und ein wahres Abmahneldorado für Anwälte. Die neueste Masche: Im Angebot von Waschmaschinen muss nicht nur darauf hingewiesen werden, welche Schleuderwirkungsklasse ein Gerät hat, es muss mit Hilfe der Skala A (besser) bis G (schlechter) auch deutlich gemacht werden, in welchem Bereich sich die entsprechende Klasse befindet, so das OLG Hamm.
Lesen Sie hier mehr über die erforderlichen Angaben und wie Sie Abmahnungen vermeiden.
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Veröffentlicht am 30. September 2008 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Gesetze |
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Angesichts der steigenden Energiekosten achten immer mehr Verbraucher auch auf die Umweltfreundlichkeit von elektronischen Geräten. Auch der Gesetzgeber hat schon vor einiger Zeit reagiert und die Energieverbrauchs-Kennzeichnungsverordnung (sog. EnVKV) geschaffen. Diese Verordnung verpflichtet den Händler, beim Verkauf bestimmter Waren aus dem Bereich der Haushaltsgeräte die Energieeffizienzklasse und/oder den Energieverbrauch anzugeben.
Lesen Sie mehr über die Abmahnfalle Energiekennzeichnung in unserem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht.
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Veröffentlicht am 19. Mai 2008 von Ulrich Hafenbradl
Themen: Abmahnungen, Interviews |
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In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift webselling sind Auszügen aus einem Interview mit shopbetreiber-blog.de Autor Carsten Föhlisch veröffentlicht worden. Es dreht sich wieder einmal um die allseits bekannten Themen Abmahnwellen und Abmahnungsmissbrauch.
Lesen Sie hier das vollständige Interview und teilen Sie uns Ihre Meinung mit!
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Veröffentlicht am 9. August 2006 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen |
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Nachdem bereits vor kurzem massenhaft Abmahnungen wegen fehlender Angaben über die Energieeffizienzklasse im Auftrag einer bekannten Elektronikkette verschickt wurden, werden nun auch fehlende Angaben zum Energieverbrauch abgemahnt.
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Veröffentlicht am 10. Mai 2006 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile |
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Vor kurzem hatten wir über neue Abmahnungen durch MediaMarkt wegen fehlender Angabe der Energieeffizienzklasse berichtet. Damals war noch nicht klar, ob ein Verstoß gegen die einschlägige Verordnung tatsächlich auch wettbewerbswidrig ist, da noch keine Entscheidungen vorlagen. Nun ist bekannt geworden, dass MediaMarkt offenbar selbst "Opfer" einer Abmahnung zu diesem Thema war. Dies berichtet die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH), die eine entsprechende Gerichtsentscheidung gegen MediaMarkt erwirkt hat (LG Berlin, Urteil v. 21.3.2006, 102 O 97/05). An Haushaltsgeräten im Handel muss der Hinweis auf den Energieverbrauch deutlich sichtbar sein. Eine verdeckte Kennzeichnung etwa auf der Rückseite einer Waschmaschine ist nicht erlaubt und wettbewerbswidrig, so das Gericht.
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