Beiträge zum Thema "Markenrecht"

In der aktuellen Trusted Shops Abmahnumfrage wurde abgefragt, aus welchem Grund die teilnehmenden Händler abgemahnt worden sind. An erster Stelle der häufigsten Verstöße stehen auch in diesem Jahr wieder fehlerhafte Belehrungen über das Widerrufsrecht. Danach folgen Abmahnungen wegen der Verletzung von Marken- und Urheberrechten.

Erfahren Sie hier mehr über das Umfrageergebnis.

Schon zum dritten Mal führte Trusted Shops eine Studie über das Abmahnwesen im Online-Handel durch. Sie zeigt: Abmahnungen sind noch immer ein großes Problem für Shopbetreiber. Zwar sank die durchschnittliche Zahl der Abmahnungen pro Shop, aber mehr als die Hälfte der Befragten sehen inzwischen ihre Existenz durch Abmahnungen bedroht.

Lesen Sie mehr über Ergebnisse der Untersuchung.

Die August Ausgabe des beliebten SEO und SEM Magazins Suchradar wurde soeben veröffentlicht. Und wie immer befinden sich auch diesen Monat viele interessante Beiträge für Shopbetreiber im aktuellen Magazin. Außerdem geht es im Titelthema um Social Media und zudem wird das Panda Update und vieles mehr besprochen.

Lesen Sie mehr über das Suchradar Magazin

Quelle.de ist wieder online! Unter dem Dach der Otto Group lebt die Traditionsmarke jetzt wieder auf. Aber nicht als klassischer Shop, sondern als Marktplatz im Internet. Otto hatte im Zuge der Quelle-Insolvenz die Markenrechte an dem Traditionsunternehmen übernommen.

Was hat sich geändert? Hier ein erster Überblick!

Google+ ist in aller Munde und beeindruckt mit einem rasanten Anstieg der Mitgliederzahlen. Erst vor wenigen Tagen wurde die 10-Millionengrenze erreicht und diese Tendenz dürfte sich fortsetzen. Diese Zahlen lassen auch Händler aufhorchen, die in Google Chancen sehen neue Kunden anzusprechen oder sie beim Wechsel aus anderen sozialen Netzwerken zu begleiten. Die anfängliche Euphorie wurde jedoch getrübt, als Google anfing Unternehmensprofile zu löschen.

Lesen Sie mehr dazu und zum “+1-Button” in einem Gastbeitrag von RA Thomas Schwenke.

Abmahnungen gehören fast schon zum Alltag für Onlinehändler und verursachen hohe Kosten. Diese Kosten können noch höher ausfallen, wenn in einer marken- oder kennzeichenrechtlichen Streitigkeit ein Patentanwalt an der Abmahnung mitgewirkt hat. In welchen Fällen diese Zusatzkosten aber nur vom Abgemahnten zu zahlen sind, hat der BGH jetzt in einem Grundsatzurteil entschieden.

Lesen Sie mehr dazu in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht.

Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Alles einfach und verständlich erklärt. Außerdem haben wir das Layout vollständig überarbeitet, damit Sie noch besser mit dem Buch arbeiten können.

Bestellen Sie das Praxishandbuch (eBook) direkt hier im Blog zum Preis von 39,- Euro.

Zwei aktuelle Entwicklung haben den Versandhandelsmarkt in Deutschland in den vergangenen Tages bewegt.  So hat sich der Traditionsversender Klingel ein Stück vom Quelle-Kuchen gesichert – gleichsam aus zweiter Hand – und Amazon kauft sich einen eigenen Shopping-Club.

Mehr dazu lesen Sie hier.

Es gibt eine neue Gefahr für deutsche Händler, jedenfalls wenn sie einen ausländischen Shop betreiben, aber grundsätzlich auch dann, wenn der deutsche Shop einen Auslandsbezug aufweist. Uns liegt nun eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor, in welcher ein aus Deutschland betriebener, nur auf Frankreich ausgerichteter Shop mit deutschem Impressum, in Deutschland nach französischem Recht abgemahnt wurde. Was kaum jemand weiß – hierzu ist die Wettbewerbszentrale durchaus befugt!

Lesen Sie mehr in einem Gastbeitrag von RA Andreas Thieme.

Die Quelle ist tot, lange lebe die Quelle. Trotz des unternehmerischen Desasters zum Jahresende 2009 ist die Quelle nicht endgültig gestorben. Unter dem Dach der Otto Group lebt die Traditionsmarke wieder auf. Auch ein Geschäftsführer ist schon bestellt.

Mehr zur neuen quelle.de lesen Sie hier.

Online-Händler müssen sich in einer Vielzahl von Rechtsgebieten auskennen, um Abmahnungen und Schadensersatzklagen zu vermeiden. Im nachfolgenden Beitrag wollen wir Sie noch einmal auf die häufigsten Rechtsverstöße aufmerksam machen, damit Ihnen diese nicht passieren.

Hier erfahren Sie, wo die Abmahnfallen lauern.

Nicht jedes Handeln eines Mitbewerbers, dass gegen die gesetzlichen Regelungen verstößt, ist zugleich auch als Wettbewerbsverstoß über das Wettbewerbsrecht zu ahnden. Denn nur dann, wenn und soweit mögliche Gesetzesverstöße unter den Regelungsbereich des UWG fallen, ist hier gegen den Mitbewerber durch eine Abmahnung vorzugehen.

Lesen Sie dazu mehr in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht.

Der Inhaber einer Marke kann sich dagegen wehren, dass diese von Dritten unberechtigt verwendet wird. Hat er sie aber nur zu dem Zweck eintragen lassen, um anderen die Verwendung dieser Marke mittels Abmahnung zu verbieten, handelt er rechtsmissbräuchlich und ein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten besteht nicht.

Lesen Sie mehr dazu in einem Gastbeitrag von RA Albrecht.

Nunmehr ist eine erste gerichtliche Entscheidung bekannt geworden, die sich mit Unterlassungsansprüchen im Rahmen der Nutzung eines Twitter-Accounts beschäftigt. Mit Datum vom 20. April 2010 hat das Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung erlassen, die einem Nutzer die Verbreitung von Links auf bestimmte wettbewerbs- und damit rechtswidrige Aussagen untersagt.

RA Rolf Albrecht hat die rechtlichen Risiken beim Twittern für Sie zusammengefasst.

Die Looxis GmbH aus Minden hat eine weltweit einzigartige Methode gefunden, Photos eine dritte Dimension hinzuzufügen. Bisher mussten für diesen Effekt 3D-Scans durchgeführt werden, jetzt genügt dafür ein normales Foto. Unter www.3d-laser-foto.de können Fotos hochgeladen werden, die dann dreidimensional in einen Glaswürfel gelasert werden.

Erfahren Sie mehr über diesen interessanten Shop im Interview mit Etienne Renaud.

Derzeit sind gleich mehrere Verfahren zu Google-AdWords beim EuGH anhängig. Unter anderem auch die Frage, ob es rechtmäßig ist, wenn als Schlüsselwörter Zeichen verwendet werden, die Marken entsprechen, deren Inhaber dieser Verwendung nicht zugestimmt haben.

Lesen Sie hier mehr zur Antwort des EuGH.

Der Poweriser Shop vertreibt neuartige Funsportgeräte bei denen Raumfahrtechnik zu Einsatz kommt und mit denen bei maximaler Belastung eine Sprünge von 2 m Höhe und 5 m Weite möglich sind. Beim Marketing werden hier insbesondere soziale Netzwerke zur Steigerung der Bekanntheit des eigenen Shops genutzt.

Erfahren Sie im folgenden Interview mehr über diesen Shop.

Abmahnungen sind an keine Formvorschriften gebunden. In der Regel werden sie jedoch per Fax oder Post übermittelt, um den Zugang nachweisen zu können. Sie können aber auch via E-Mail verschickt werden. Bleibt diese E-Mail in der Firewall des Empfängers hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten, entschied kürzlich das LG Hamburg.

Lesen Sie hier mehr zu diesem Urteil.

Die Pets Nature GmbH wurde 1999 gegründet und hat sich auf den Vertrieb hochwertiger Tiernahrung spezialisiert. Das Besondere dabei: Das Sortiment umfasst ausschließlich Produkte, die von allen Beteiligten kritisch geprüft wurden und die von den vierbeinigen „Testern“ für sehr gut befunden wurden.

Erfahren Sie mehr über diesen Shop im Interview mit Christian Numsen.

Ein Kunde kann die Ware, welche er in einem Onlineshop bestellt, nicht in Augenschein nehmen, sodass Bilder und Beschreibungen eine wichtige Entscheidungsgrundlage darstellen. Einer Produktbeschreibung ist jedoch nicht nur aus marketingtechnischer Sicht Aufmerksamkeit zu widmen, auch zahlreiche rechtliche Verpflichtungen sind einzuhalten.

Lesen Sie mehr über die Anforderungen an die Artikelbeschreibung