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Abmahnung per E-Mail: Firewall und Spam-Filter müssen kontrolliert werden |
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 15 Kommentare
Abmahnungen sind an keine Formvorschriften gebunden. In der Regel werden sie jedoch per Fax oder Post übermittelt, um den Zugang nachweisen zu können. Sie können aber auch via E-Mail verschickt werden. Bleibt diese E-Mail in der Firewall des Empfängers hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten, entschied kürzlich das LG Hamburg.
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Die Pets Nature GmbH wurde 1999 gegründet und hat sich auf den Vertrieb hochwertiger Tiernahrung spezialisiert. Das Besondere dabei: Das Sortiment umfasst ausschließlich Produkte, die von allen Beteiligten kritisch geprüft wurden und die von den vierbeinigen „Testern“ für sehr gut befunden wurden.
Ein Kunde kann die Ware, welche er in einem Onlineshop bestellt, nicht in Augenschein nehmen, sodass Bilder und Beschreibungen eine wichtige Entscheidungsgrundlage darstellen. Einer Produktbeschreibung ist jedoch nicht nur aus marketingtechnischer Sicht Aufmerksamkeit zu widmen, auch zahlreiche rechtliche Verpflichtungen sind einzuhalten.
Werbung ist für den E-Commerce-Anbieter das „A und O“ des geschäftlichen Erfolges und der Steigerung des Bekanntheitsgrades. Die Nutzung von Affiliate-Marketing-Systemen (sog. Partnerprogrammen) zur Bewerbung von Dienstleistungen und Waren ist für viele E-Commerce-Anbieter daher ein gewolltes, aber auch notwendiges Werbemittel. Gleichzeitig wird aber auch eine beliebte Angriffsmöglichkeit für Mitbewerber und Rechteinhaber eröffnet, die etwaige Rechtsverletzungen verfolgen. Die rechtlichen Risiken des Affiliate-Marketing werden oft nicht oder zuwenig beachtet.
Der Ausverkauf beim insolventen Traditionsversandhaus Quelle läuft auf Hochtouren. Nicht nur im Onlineshop und den Technik-Centern. Der Otto Versand hat sich jetzt die Markenrechte für Quelle in Deutschland und weitere mittel- und osteuropäische Länder gesichert.
Muss ich als Unternehmer, der einen Online-Shop betreibt, Vorkehrungen im Bereich des Schutzes durch Markenrechte treffen? Ist ein Markenschutz in jedem Falle sinnvoll und auch wirtschaftlich? Diese und viele andere Fragen sind bei der Überlegung, eine Marke eintragen zu lassen, zu beachten.
Neben der Etablierung und Pflege von Marken gewinnt auch deren Nutzung im Wege der Lizenzierung zunehmend an Bedeutung. Unabhängig von den wirtschaftlichen Aspekten dürfen die rechtlichen Gesichtspunkte bei der Lizenzierung von Markenrechten nicht unberücksichtigt bleiben, da auf Grund der weitgehenden Gestaltungsmöglichkeiten bei einem Markenlizenzvertrag vielfältige Fehlerquellen bestehen, die zu unnötigen und kostspieligen Rechtsstreitigkeiten führen können. Viele Fehler sind vermeidbar.
Hier im Shopbetreiber-Blogkonnten Sie bereits lesen, dass der BGH die Frage, ob die Verwendung von Google-AdWords ein Verstoß gegen Markenrechte darstellen kann, dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt hat. Jetzt wurde der Volltext der BGH-Entscheidung veröffentlicht, weswegen wir die Gelegenheit nutzen wollen, Sie aktuell in dieser Sache zu informieren.
Nicht selten kommt es vor, dass eine erhaltene Abmahnung unberechtigt ist. Auch wenn diese vor Gericht keinen Erfolg hätte, verursacht sie hohe Abwehrkosten, insbesondere wenn ein Anwalt eingeschaltet wird. Nach dem AG Bonn hat nunmehr das OLG München entschieden, dass eine Erstattung der Abwehrkosten möglich ist. Außerdem äußerte sich das Gericht zur Eigenschaft des "geschäftlichen Verkehrs" im Markenrecht.
Ein Monatsumsatz von gerade mal 184,88 € ist für einen Online-Shop nicht viel. Lässt der Inhaber eines solchen Shops 8 Mitbewerber abmahnen und entstehen pro Abmahnung 717,81 € Anwaltskosten, ist das wirtschaftlich unvernünftig. Kommt dann auch noch heraus, dass der Anwalt der Onkel des Shopbetreibers ist und der Abmahnungsgrund nicht ein bewusster Wettbewerbsverstoß, sondern die alte Version der Musterbelehrung des Bundesjustizministeriums, ist etwas faul.
In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der Kennzeicheninhaber verneint, in der dritten Sache hat er dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) eine Frage zur Auslegung der Markenrechtsrichtlinie vorgelegt.
Das zuletzt am 8.7.2004 geänderten Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird erneut grundlegend geändert. Es geht dabei vor allem um die Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie). Stichtag für die Umsetzung war eigentlich der 12. Dezember 2007. Umgesetzt haben aber bislang nur wenige EU-Staaten. Dennoch gilt die Richtlinie fast unbemerkt schon heute auch in Deutschland.
Die eTraining Days 2008 stehen ganz im Zeichen der Entwicklungsperspektiven im E-Commerce. In themenspezifischen Workshops finden Shopbetreiber eine gute Möglichkeit, ihr Wissen über Marketingstrategien für den Online-Handel zu erweitern und mehr zu Shop-Gestaltung und Payment-Lösungen zu erfahren.
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift webselling ist ein Interview mit shopbetreiber-blog.de Autor Carsten Föhlisch veröffentlicht worden. Das Thema: Shop-Abmahnungen und die richtige Reaktion darauf. Auch wenn sich die Situation in den letzten Monaten etwas verbessert hat, gilt weiterhin:
Die Verwendung bestimmter Keywords oder Keyword-Optionen in den Google AdWords birgt noch immer erhebliche rechtliche Risiken. Seit dem letzten 
Gerne wird in den Medien von den "schwarzen Schafen" unter den Shopbetreibern berichtet, die ihre Kunden um Ware und Geld betrügen. Von der anderen Seite, den nicht zahlenden Kunden, hört man dagegen selten etwas. Hier empfiehlt unser heutiger Interviewpartner hautbalance.de die Zusammenarbeit mit einen verlässlicher Partner in Sachen Inkasso.
Man könnte ja meinen, dem Shopbetreiber an sich sitzt der Endkunde als potentieller Online-Shopper gar nicht lange genug vorm Rechner. Anders sieht das Torsten Kossmann von outdoortrends.de: "Denn schließlich will der Kunde mit unseren Produkten ja raus in die Natur und nicht vor dem PC hängen". Folgerichtig steht im Shop eine zeitsparende und einfache Suchfunktion im Vordergrund.
