|
OLG Hamburg: 40-Euro-Klausel muss doppelt verwendet werden |
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 2 Kommentare
Seit einiger Zeit wird die Frage vor Gerichten ausgetragen, ob es ausreichend ist, die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung zu verwenden, wenn diese in den AGB enthalten ist, oder ob diese ein zweites Mal (also "doppelt") in AGB aufgeführt werden muss. Nach verschiedenen Landgerichten hat nun erstmals ein OLG entschieden. Leider zu Ungunsten der Händler.
Lesen Sie hier mehr zu der Entscheidung und den Auswirkungen.
Vollständigen Beitrag lesen »
Prepaid-Lösungen sollen Online-Händlern und Verbrauchern viele Vorteile bieten, etwa dass der Käufer keine persönlichen oder Finanzdaten preisgeben muss. Doch der Bekanntheits- und Verbreitungsgrad von Prepaid-Lösungen ist in Deutschland noch gering. Das ECC möchte herausfinden, woran dies liegt.
Bereits zum vierten Mal fand am Freitag die SEMSEO in Hannover statt. Wir vom Shopbetreiber-Blog hatten wieder die Gelegenheit, bei der Konferenz für Suchmaschinen-Marketing dabei zu sein. Nahmhafte Experten der Branche waren vor Ort und sorgten für eine Reihe von spannenden Vorträgen.
Es ist wieder soweit: Die neue Fassung des bekannten und bewährten Skripts “Internetrecht” von Professor Dr. Thomas Hoeren wurde auf den Stand Februar 2010 gebracht und steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit. Das Skriptum wurde wieder umfangreich überarbeitet. Es wurden über 300 Urteile integriert und der Text "entrumpelt".
Die erste Ausgabe des Shopbetreiber-Magazins im Jahr 2010 steht zum Download bereit. Kunden-Feedback wird für Shopbetreiber und Verbraucher zunehmend wichtiger. Welche Kundenbewertungssysteme es gibt und worauf Shopbetreiber achten sollten, ist eines der vielen Themen dieser Ausgabe.
Dass Shopbetreibern positive Kundenmeinungen lieber sind als Kritik und Kundenfrust, liegt auf der Hand. Aber Fehler lassen sich nicht vermeiden. Wer als Shopbetreiber richtig auf negatives Kundenfeedback reagiert, kann eine vermeintliche Niederlage noch zu einem glorreichen Sieg wenden.
Die Elbenwald GmbH ist ein auf Fantasy-Merchandising, Gamerkleidung und Lifestylebedarf spezialisierter Nischenanbieter. Der Shop elbenwald.de wurde als Kombination aus Verkaufsplattform und Interaktionsportal konzipiert und bietet dem Besucher so neben dem Shoppingerlebnis auch einen hohen Unterhaltungswert.
Stellt sich heraus, dass eine ausgesprochene Abmahnung rechtsmissbräuchlich war, fragen sich viele, wie man dagegen vorgehen kann. Könnte man z.B. einen Unterlassungsanspruch gegen den Abmahner wegen gezielter Behinderung haben? Und kann man ihn deswegen gegenabmahnen? Und wer trägt dann die Kosten dieser Abmahnung?
Dem Verbraucher steht beim OnlineShopping ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses kann durch vertragliche Vereinbarung durch das Rückgaberecht ersetzt werden. Beide Rechte in unklarer Weise miteinander zu vermischen, verstößt gegen das Transparenzgebot und stellt außerdem einen Wettbewerbsverstoß dar, entschied das LG Karlsruhe.
Im Dachshop24 erwartet den Kunden eine große Auswahl an Sonnenschutzartikeln, Velux Fenstern und weiteren Artikeln rund um den Hausbau. Das Unternehmen kann auf eine fast 75 -jährige Firmengeschichte zurückblicken und bietet auch im Internetzeitalter jedem Kunden den bestmöglichen Service.
Abmahnungen sind an keine Formvorschriften gebunden. In der Regel werden sie jedoch per Fax oder Post übermittelt, um den Zugang nachweisen zu können. Sie können aber auch via E-Mail verschickt werden. Bleibt diese E-Mail in der Firewall des Empfängers hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten, entschied kürzlich das LG Hamburg.
Die Frage, ob dem Verbraucher bei einem Widerruf neben dem Kaufpreis auch die Kosten der Zusendung der Ware zu erstatten sind, beschäftigt Händler und Gerichte schon seit vielen Jahren. Im Jahr 2008 legte der BGH dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vor. Nun hat EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi dafür plädiert, dass dem Verbraucher die "Hinsendekosten" nicht auferlegt werden dürfen.
Bei Solamagic24 findet der Kunde eine enorme Auswahl an Heizstrahlern für die verschiedenen Anwendungsbereiche. Ob für das Eigenheim oder den gewerblichen Einsatz - solamagic setzt auf eine kompetente Fachberatung, die über eine kostenlose Rufnummer in Anspruch genommen werden kann.
Der DIHK forderte aufgrund häufiger Missbrauchsfälle beim Widerrufs- bzw. Rückgaberecht strengere gesetzliche Regelungen. Aus diesem Anlass wollten wir von Ihnen wissen, welche Beeinträchtigungen Sie durch das Widerrufsrecht erleiden. Fast 700 Shopbetreiber nahmen an der Umfrage teil.
Die Top 10 der von unseren Lesern eingesetzten Shopsysteme stehen fest. xt-basierte Lösungen konnten wie auch 2008 ihre dominierende Stellung am Markt mit einem Gesamtanteil von fast 30 Prozent verteidigen. Es folgen Xanario auf Platz 2 und Gambio auf dem dritten Rang.
Nachdem wir sonst oft so genannte "to-do-Listen" mit den besten Tipps zu einem bestimmten Thema im Shopbetreiber-Blog veröffentlichen, haben wir es diesmal mit einer "not to do-Liste" zu tun, die erklärt, wie man die häufigsten Fehler vermeiden kann und die Sie hoffentlich bei der Planung Ihrer Marketing Strategie inspirieren kann.
Im Rahmen einer Diplomarbeit führt Herr Patrick Bremehr in Kooperation mit der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften und der technischen Fakultät an der Universität Bielefeld eine Umfrage zur Usability in Unternehmen durch. Ein wichtiges Thema, dass das shopbetreiber-blog.de unterstützt.
Auch im Jahr 2009 gab es zahlreiche Urteile, die gravierende Auswirkungen auf den Online-Handel haben. Wichtige Entscheidungen ergingen zu Grundpreisangaben, Versandkosten in Preissuchmaschinen, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, "40-EUR-Klausel", Wertersatz für Nutzung, aber auch die Angabe von Lieferzeiten ("in der Regel" vs. "ca."), Nachweis von Newsletteranmeldungen oder "Tell-a-friend"-Werbung beschäftigten die Wettbewerbsrichter.
In einem Gastbeitrag von Dr. Felix Buchmann wurde die Entscheidung bereits kurz vorgestellt: Das Landgericht Frankfurt entschied, dass die 40-Euro-Klausel nicht ein zweites Mal in AGB aufgenommen werden muss, wenn sie bereits Bestandteil der Widerrufsbelehrung ist. Jetzt besteht Hoffnung, dass sich weitere Gerichte dieser Meinung anschließen. Das Gericht entschied aber auch noch zu weiteren Themen.
