 | Vorsicht bei der Speicherung von IP-Adressen |
Die Speicherung von IP-Adressen durch Webseitenbetreiber ist noch immer höchst umstritten. Für Datenschutzbehörden scheint jedoch inzwischen festzustehen, dass IP-Adressen personenbezogene Daten sind, die dem Datenschutzrecht unterliegen. Zunehmend werden daher aufsichtsrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Doch wann ist eine IP-Adresse tatsächlich personenbezogen?
Lesen Sie hier, was bei der Speicherung von IP-Adressen zu beachten ist.
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Twitter wurde im Jahr 2006 eigentlich für unternehmensinterne Zwecke als ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt in San Franzisco gestartet. Twitter ist ein kleines Blog-Tool, mit dem man Nachrichten von hächstens 140 Zeichen Länge verschicken kann. Mitlesen kann jeder!
Beim Online-Einkauf haben sich die Deutschen offensichtlich von der Finanzkrise bislang wenig beeindrucken lassen. Das belegen die Zahlen des Einzelhandelsverbandes, die IWB-Stimmungslage und jetzt auch unsere eigene Kurzumfrage unter Shopbetreibern:
Im Dezember letzten Jahres startete Trusted Shops seine zweite Studie zur Abmahnpraxis im Internethandel, an der bereits jetzt sehr viele Shopbetreiber teilnehmen. Damit wir aber ein sehr genaues Bild über die Trends im Abmahnwesen 2007/2008 zeichnen können, benötigen wir so viele Teilnehmer wie möglich. Wenn auch Sie in den Jahren 2007/2008 oder vielleicht sogar schon 2009 eine Abmahnung erhalten haben, dann nehmen Sie jetzt noch teil! Unter allen Teilnehmern verlosen wir attraktive Preise.
Ein abgemahnter Händler lies durch seinen Rechtsanwalt erklären, dass die geforderte Unterlassungserklärung in den nächsten Tagen beim Abmahner eingehen würde. Kurze Zeit später überwies der Abgemahnte auch die Kosten der Abmahnung. Die angekündigte Unterlassungserklärung kam jedoch beim Abmahnenden nie an. Dieser erhob Klage wegen Unterlassung. Das OLG Celle gab ihm Recht.
Im Jahr 2008 gab es wieder zahlreiche für Shop-Betreiber relevante Gerichtsentscheidungen. Erfreulicherweise sind auch häufiger Abmahnungen wegen Rechtsmissbrauchs zurückgewiesen worden, wodurch ein paar große Massenabmahner vom Markt verschwanden. Auch wurden einige rechtliche Vorgaben für Shopbetreiber gelockert, andere jedoch verschärft. Wir geben Ihnen einen Überblick über die 20 wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2008.
Nicht nur Angaben zur Energiekennzeichnung, sondern auch weitere technische Pflichtangaben zu “weißer Ware” sind nahezu undurchschaubar und ein wahres Abmahneldorado für Anwälte. Die neueste Masche: Im Angebot von Waschmaschinen muss nicht nur darauf hingewiesen werden, welche Schleuderwirkungsklasse ein Gerät hat, es muss mit Hilfe der Skala A (besser) bis G (schlechter) auch deutlich gemacht werden, in welchem Bereich sich die entsprechende Klasse befindet, so das OLG Hamm.
Beim Thema Page-Rank-Optimierung gibt es im SEO-Bereich sehr unterschiedliche Meinungen. Auf der einen Seite scheint die Angst zu stehen, als Spammer oder “Black-Hat” abgestraft zu werden und auf der anderen Seite die, eine gute Möglichkeit der Suchmaschinenoptimierung auszulassen.
Durch unbezahlte Produkte entstehen Online-Shops regelmäßig hohe Kosten. Wer hier aber denkt, als Kosten nur die Differenz zwischen Einkaufs und Verkaufspreis als Kosten ansetzen zu können, macht laut Shopbetreiber Ralph P. Görlach eine “Milchmädchenrechnung”.
Website-Betreiber, die ihre Produkte über das Internet anbieten, müssen nicht zwingend eine Telefonnummer im Impressum nennen. Dies entschied heute der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urteil v. 16.10.2008, C‑298/07). Demnach reicht es aus, wenn Kunden ein elektronisches Kontaktformular auf der Internetseite vorfinden.
Die Bundesregierung plant erhebliche Erweiterungen der Rechte der Betroffenen im Datenschutz. So sollen Onlinehändler mehr als bislang verpflichtet werden, Auskünfte über die bei ihnen gespeicherten oder von ihnen verwendeten Informationen zu geben, insbesondere bei der Durchführung von Scoringverfahren. Erweiterungen gibt es auch bei der Verwendung von Daten zu Werbezwecken. Künftig soll z.B. auch für Printwerbung immer eine ausdrückliche Einwilligung erforderlich sein.
Es ist wieder soweit: Die neue Fassung des bekannten und bewährten Skripts “Internetrecht” von Professor Dr. Thomas Hoeren wurde auf den Stand September 2008 gebracht und steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit. Es wurden jetzt vielfältige Änderungen in den Text integriert, u.a. mehr als 200 neue Urteile und 100 neue Aufsätze, die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie zum 1.9.2008 und erste Urteile dazu, das neue Werberecht, geplante Änderungen zur Telefonwerbung, der Gesetzesentwurf vom Juni 2008 zum Fernabsatz und der, Richtlinienentwurf über Verbraucherrechte, die geplanten Änderungen zum Scoring und Adresshandel.
Benutzerfreundlichkeit wird bei wachsender Konkurrenz im Netz immer wichtiger. Zum 1. Mal wurde jetzt der nutzerfreundlichste deutsche Shop gesucht und mit dem Shop Usability Award 2008 ausgezeichnet. Der Preis wurde im Rahmen des Versandhandelkongresses und der Mail Order World verliehen.
In letzer Zeit sind wieder vermehrt Abmahnungen mit der Begründung ausgesprochen worden, dass eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung vorhanden ist. Das OLG Frankfurt hatte 2004 einmal entschieden, dass dies unzulässig und irreführend sei, weil der Verbraucher nur in “Textform” widerrufen kann. Das LG Lübeck hat nun mit Urteil v. 22.04.2008 (11 O 9/08) entschieden, dass die Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung unkritisch sei. Weiterhin entschied das Gericht zu Informationspflichten bei eBay und zu Versandkostenangaben bei internationalem Versand.
Der Markt für Shopsoftware ist gerade in Deutschland sehr dynamisch. Gute Angebote, die über die Software und Anpassungen hinaus gehen, sind jedoch rar gesät. Tradoria ist daher ein interessantes Modell, das Mietshop, Marktplatz und zentralen Checkout geschickt zusammenfasst und so schnell Marktanteile gewonnen hat.
Mit einem Headset gewinnt man eine ungeahnte Freiheit – man braucht nie wieder einen Telefonhörer halten. Die Bedienung der PC-Tastatur oder der Zugriff auf Dokumente gehören heute einfach zum ganz normalen Büroalltag und hier sorgt ein Headset nicht nur für bessere Ergonomie, sondern auch für eine höhere Effizienz.
Mit mittlerweile 550 Mitarbeitern betreibt UnitedPrint eine der modernsten Printproduktionen Europas und ist in 22 europäischen Ländern mit operativen Gesellschaften vertreten. Hier kann man eine Vielzahl unterschiedlicher Print-Produkte online bestellen und sich diese per Express Versand innerhalb von 24 Stunden liefern zu lassen. 
Mit einem reichen Schatz an Erfahrungen als Kinderzimmermacher und Innenarchitekt, sowie einer langfristigen, nachhaltigen Strategie betreibt Oliver Beil die Kinder Räume AG, die u.a. aus einem Online-Shop und aus einem Ladenlokal in der Düsseldorfer Innenstadt besteht.
Die Liste der Abmahngründe für Online-Shops oder eBay-Händler ist schier unendlich lang. Das LG Leipzig hat nun in einer Entscheidung klargestellt, dass sämtliche Verstöße gegen Informationspflichten im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr abmahnbar sind. Immerhin entschied das Gericht aber auch, dass die Nennung einer Telefonnummer im Impressum nicht gesetzlich erforderlich ist.
