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OLG Hamburg: 40-Euro-Klausel muss doppelt verwendet werden |
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 6 Kommentare
Seit einiger Zeit wird die Frage vor Gerichten ausgetragen, ob es ausreichend ist, die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung zu verwenden, wenn diese in den AGB enthalten ist, oder ob diese ein zweites Mal (also "doppelt") in AGB aufgeführt werden muss. Nach verschiedenen Landgerichten hat nun erstmals ein OLG entschieden. Leider zu Ungunsten der Händler.
Lesen Sie hier mehr zu der Entscheidung und den Auswirkungen.
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Für viele Online-Händler sind User-Treffen eine echte Alternative zu den großen Branchenkonferenzen und -messen geworden. Diesen Trend bestätigen auch die User-Treffen von plentySystems und Tradoria vor wenigen Tagen. Hier haben die Veranstalter ihre Teilnehmerzahlen zum Teil verdoppeln können.
Bereits zum vierten Mal fand am Freitag die SEMSEO in Hannover statt. Wir vom Shopbetreiber-Blog hatten wieder die Gelegenheit, bei der Konferenz für Suchmaschinen-Marketing dabei zu sein. Nahmhafte Experten der Branche waren vor Ort und sorgten für eine Reihe von spannenden Vorträgen.
Der Hundeshop wird mittlerweile mit 30 Mitarbeitern betrieben und das Sortiment umfasst alles, was Hund und Hundehalter an Zubehör benötigen. Dabei hat man sich hier insbesondere auf Nischenprodukte spezialisiert, die so nicht im Zoohandel und in Discountern zu finden sind.
In einer Woche öffnet die CeBIT wieder ihre Tore. Auch in diesem Jahr werden viele Neuheiten für Onlinehändler präsentiert. Themen wir Warenwirtschaft, Shopsoftware, Logistik spielen traditionell eine große Rolle. Um den Überblick über die relevanten Aussteller zu behalten, nutzen Sie den Messeführer e-Commerce.
Als Shopbetreiber sind Sie verpflichtet, umfassend und deutlich Angaben zu Ihrem Unternehmen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Unvollständige oder unpräzise Angaben können zum einen mit Bußgeldern geahndet und darüber hinaus durch Wettbewerber und Verbände kostenpflichtig abgemahnt werden.
Die Elbenwald GmbH ist ein auf Fantasy-Merchandising, Gamerkleidung und Lifestylebedarf spezialisierter Nischenanbieter. Der Shop elbenwald.de wurde als Kombination aus Verkaufsplattform und Interaktionsportal konzipiert und bietet dem Besucher so neben dem Shoppingerlebnis auch einen hohen Unterhaltungswert.
Dem Verbraucher steht beim OnlineShopping ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses kann durch vertragliche Vereinbarung durch das Rückgaberecht ersetzt werden. Beide Rechte in unklarer Weise miteinander zu vermischen, verstößt gegen das Transparenzgebot und stellt außerdem einen Wettbewerbsverstoß dar, entschied das LG Karlsruhe.
Die Landing-Page eines Shops ist neben der Startseite das Entrée eines jeden Online-Shops. Damit die Empfanghalle immer schön geschmückt ist und der Kunde nicht wieder rückwärts aus dem Shop geht, gibt es einiges zu beachten. Dieses und mehr lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der E-Commerce-News.
Gerne geben Händler - online wie offline - kleine Zugaben zu gekauften Produkten hinzu. Dies soll vor allem der Kundenbindung dienen. Häufig liest man dann den Zusatz, dass es das kleine Geschenk nur gibt, "solange der Vorrat reicht". Aber ist das so zulässig? Diese Frage hat jetzt der BGH entschieden.
Bereits zum dritten Mal kürt die hochkarätig besetzte Jury den nutzerfreundlichsten Online-Shop in insgesamt 12 unterschiedlichen Kategorien. Die Bekanntgabe der Sieger und die Verleihung des Awards findet am 13. April 2010 auf der Internet World Messe in München statt.
Am 3.9.2009 fällte der EuGH ein kontrovers diskutiertes Urteil zum Wertersatz für die Nutzung der Ware während der Widerrufsfrist. Zwischen "Wertersatz ist nicht mehr möglich" und "alles bleibt wie es war" wurde jede denkbare Variante in den juristischen Kommentaren vertreten. Nun hat ein Gericht diese Frage entschieden und den Verbraucher zur Zahlung von Wertersatz für Ingebrauchnahme verurteilt.
Im Internet sind leider nicht nur seriöse Händler unterwegs. Mit scheinbar kostenlosen Dienstleistungen werden immer wieder unbedarfte User in sogenannte Vertragsfallen gelockt. Gerichtlich durchsetzbar sind Ansprüche aus Abofallen aber nur selten. So wies das AG Gummersbach eine Klage auf Zahlung des Entgeltes aus einem Dienstvertrag ab.
Viele Websites enthalten seit langem eine Tell-a-friend-Funktion. Nachdem das Oberlandesgericht Nürnberg bereits mit Urteil aus dem Jahre 2005 die Empfehlungs-Funktion allenfalls in engen Grenzen für zulässig erklärt hatte, hatten die deutschen Gerichte keine weitere Gelegenheit, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Im vergangenen Sommer ergingen jedoch zwei Entscheidungen Berliner Gerichte, die für neue Diskussionen sorgten.
Auch Shop-Betreiber stellen gegenüber Kunden gerne die Wertigkeit und die Bedeutung des von ihnen betriebenen Onlineshops heraus. Diese unternehmensbezogene Werbung kann jedoch unter gewissen Umständen wettbewerbswidrig sein. Prinzipiell ist davon auszugehen, dass die angesprochenen Verbraucher, die eine solche Werbung zur Kenntnis nehmen, solche werbenden Aussagen mit großem Interesse zur Kenntnis nehmen und daraufhin ihre Kaufentscheidung treffen. Umso mehr gilt dies, wenn bekannte Unternehmen mit entsprechenden Aussagen werben.
Die Frage, wie korrekt über das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht im Onlinehandel zu belehren ist, sorgt seit Jahren für kontroverse Diskussionen, Abmahnungen und eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen. Heute fällte der Bundesgerichtshof ein wichtiges Grundsatzurteil über die Zulässigkeit häufig verwendeter Formulierungen zu Fristbeginn, Ausnahmen und Wertersatz beim Rückgaberecht. Immerhin waren nicht alle Klauseln unzulässig.
Colorway.de bietet seinen Kunden das gesamte Crocs Sortiment und weitere Produkte aus Bereich Mode. Den Online-Shop gibt es seit 2006 und hier wird insbesondere auf eine kompetente Beratung des Kunden gesetzt. Der Service von colorway beinhaltet dabei nicht nur nette Telefonate und kundenfreundliche Geschäftszeiten.
Der fliegende Gerichtsstand spielt bei Abmahnungen eine große Rolle. Danach kann ein Antrag auf einstweilige Verfügung bei Wettbewerbsverstößen im Internet in der Regel vor jedem Landgericht in Deutschland gestellt werden. Das OLG Hamburg machte jedoch eine Ausnahme von der Regel: Die bloße Möglichkeit der Abrufbarkeit führt nicht zwingend zu einer Zuständigkeit der Gerichte in Hamburg.
