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Aktualisiertes eBook “Internetrecht” zum kostenlosen Download |
Themen: Lesetipps, Neue Urteile | 0 Kommentare
Es ist wieder soweit: Die neue Fassung des bekannten und bewährten Skripts “Internetrecht” von Professor Dr. Thomas Hoeren wurde auf den Stand Februar 2010 gebracht und steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit. Das Skriptum wurde wieder umfangreich überarbeitet. Es wurden über 300 Urteile integriert und der Text "entrumpelt".
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Ja, da bin ich mir ganz sicher. Gibt es doch fast überall, typische Blickpfade, wieso nicht auch im Web? Zum Beispiels auf den Webseiten von Online-Shops. Im klassischen Direktmarketing sowie der allgemeinen Werbe-Psychologie sind standardisierte Blickverläufe schon seit Jahrzehnten bekannt.
Als Shopbetreiber sind Sie verpflichtet, umfassend und deutlich Angaben zu Ihrem Unternehmen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Unvollständige oder unpräzise Angaben können zum einen mit Bußgeldern geahndet und darüber hinaus durch Wettbewerber und Verbände kostenpflichtig abgemahnt werden.
Trusted Shops hat zum Jahresbeginn eine aktualisierte Version seines Whitepapers "In 10 Schritten zum rechtssicheren Online-Shop" veröffentlicht. Autor Dr. Carsten Föhlisch zeigt die häufigsten Fehler und stellt Musterformulierungen für mehr Rechtssicherheit zur Verfügung.
Zwischen A wie Anbieterkennzeichnung und Z wie Zahlungsarten verbergen sich zahlreiche rechtliche Probleme, die dem Shopbetreiber das Leben schwer machen. Daneben gibt es aber noch weitere Dinge, welche man beachten muss. Wie muss man z.B. seine Bücher führen? Was ist beim Vertragsschluss mit Lieferanten zu beachten? Diese und andere Fragen beantwortet der neu erschienene "Praxiskommentar zum Handelsrecht".
Die reibungslose Abwicklung des Zahlungsverkehrs ist viel wert. Wenn ein Rädchen ins andere greift, steigt die Konversion, das Liquiditätsmanagement vereinfacht sich und der Kunde ist zufrieden. Dr. Alexander Ey erläutert, was Online-Händler tun können, um ihren Zahlungsverkehr zu optimieren.
In einem Gastbeitrag von Dr. Felix Buchmann wurde die Entscheidung bereits kurz vorgestellt: Das Landgericht Frankfurt entschied, dass die 40-Euro-Klausel nicht ein zweites Mal in AGB aufgenommen werden muss, wenn sie bereits Bestandteil der Widerrufsbelehrung ist. Jetzt besteht Hoffnung, dass sich weitere Gerichte dieser Meinung anschließen. Das Gericht entschied aber auch noch zu weiteren Themen.
Endlich ist es soweit: Deutschen Online-Händlern werden erstmalig zuverlässige Branchenkennzahlen aus dem E-Commerce zur Verfügung gestellt. Doch dafür benötigen wir Ihre Unterstützung! Denn heute startet das ECC Handel gemeinsam mit Tradoria und Trusted Shops den ECC-Konjunkturindex Handel oder kurz: e-KIX.
Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. 
In der alten Musterwiderrufsbelehrung wurde die Belehrung über den Fristbeginn mit dem kleinen Wort "frühestens" eingeleitet. Dies sahen zahlreiche Gerichte als wettbewerbswidrig an und am Ende wurde das Muster in diesem Punkt geändert. Das OLG Hamm schloss sich nun aber dem OLG Köln an und entschied, dass die Formulierung unter Umständen nicht irreführend sei, der BGH hat zwischenzeitlich aber schon das Gegenteil entschieden.
Dass es zahlreiche Verbraucher gibt, die das Widerrufsrecht im Online-Handel dazu missbrauchen, sich für eine Urlaubsreise eine Kamera zu bestellen und danach zurückschicken oder einen Smoking für ein Dinner, ist Shopbetreibern hinreichend bekannt. Die EuGH-Rechtssprechung zur deutschen Wertersatzregelung hat diesem Missbrauch noch zusätzlich Tür und Tor geöffnet. Jetzt hat sich auch der DIHK der Sache angenommen und kämpft für strengere Regeln beim Widerrufsrecht.
Die Frage, wie korrekt über das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht im Onlinehandel zu belehren ist, sorgt seit Jahren für kontroverse Diskussionen, Abmahnungen und eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen. Heute fällte der Bundesgerichtshof ein wichtiges Grundsatzurteil über die Zulässigkeit häufig verwendeter Formulierungen zu Fristbeginn, Ausnahmen und Wertersatz beim Rückgaberecht. Immerhin waren nicht alle Klauseln unzulässig.
Grundsätzlich besteht bei Verträgen, die im Onlinehandel geschlossen werden, ein Widerrufsrecht. Das Gesetz sieht aber auch Ausnahmen vor, z.B. wenn der Vertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, die nach Kundenspezifikation gefertigt worden sind. Aber wann ist dies genau der Fall? Der BGH fällte hierzu bereits 2003 eine Grundsatzentscheidung. Nun hatte ein Landgericht über Komplettreifen zu entscheiden, bei denen der Kunde Felge und Reifen selbst zusammenstellt.
Suchmaschinenoptimierung ist für Betreiber von Online-Shops ein sehr wichtiges Mittel, um zielgerichtet Besucher über Suchmaschinen zu erhalten. Dabei gibt es viele SEO-Standards, die man als Shop-Betreiber umsetzen sollte, um für möglichst viele Suchbegriffe gefunden zu werden.
Jeder, der schon einmal abgemahnt wurde, kennt auch die sog. Unterlassungserklärung. Darin erklärt man, dass man einen bestimmten Geldbetrag für jeden zukünftigen Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung zahlt. Aber gibt es auch eine Obergrenze für die zu zahlende Vertragsstrafe?
Die Widerrufsfrist bei Onlineverträgen beträgt grundsätzlich zwei Wochen. Bei gewissen Fehlern in der Belehrung beginnt diese Frist jedoch nie zu laufen, sodass der Verbraucher seine Vertragserklärung auch noch Monate nach Vertragsschluss widerrufen kann. Das OLG Frankfurt schränkte diese Rechtsfolge aber stark ein.
Kürzlich war erfreulicherweise aus der Hauptstadt zu berichten, dass das Landgericht (Urteil vom 25.05.2009, Az. 52 0 405/08) und das Kammergericht Berlin die Einräumung eines Rückgaberecht statt eines Widerrufsrechts auch auf eBay für zulässig halten.
Heute traf der EuGH seine mit Spannung erwartete Entscheidung zu der Frage, ob ein Händler für die Benutzung der Ware Wertersatz verlangen kann. Demnach verstößt die deutsche Regelung, wonach ein Verbraucher allein für die bloße Möglichkeit der Nutzung während der Widerrufsfrist zahlen muss, gegen die europäische Fernabsatzrichtlinie. Nur in Ausnahmefällen dürfe Wertersatz verlangt werden, nämlich wenn der Verbraucher die Ware gegen "Treu und Glauben" nutzt. Doch wann dies der Fall ist, bleibt völlig unklar.
