 | Angabe von Lieferzeiten: Die Unterschiede in der Rechtsprechung |
Sind Artikel nicht sofort lieferbar, müssen entsprechend die Lieferzeiten angegeben werden. Aber wie macht man das richtig? Die verschiedenen Gerichte haben da unterschiedliche Vorstellungen. Von “in der Regel” über “ca.” bis “Lieferung in 24 Stunden” sind alle Angaben in OnlineShops vorhanden. Was müssen Sie bei der Angabe von Lieferzeiten beachten und welche Folgen haben Fehler?
Lesen Sie mehr über die Rechtsprechung zu Lieferzeiten.
Vollständigen Beitrag lesen »
Auch im Jahr 2009 gab es zahlreiche Urteile, die gravierende Auswirkungen auf den Online-Handel haben. Wichtige Entscheidungen ergingen zu Grundpreisangaben, Versandkosten in Preissuchmaschinen, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, “40-EUR-Klausel”, Wertersatz für Nutzung, aber auch die Angabe von Lieferzeiten (“in der Regel” vs. “ca.”), Nachweis von Newsletteranmeldungen oder “Tell-a-friend”-Werbung beschäftigten die Wettbewerbsrichter.
Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook)wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. 
Der Unternehmer hat die gesetzliche Pflicht, den Verbraucher vor Abgabe der Vertragserklärung “über Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung” zu informieren. Hierunter fallen insbesondere das Liefergebiet, Lieferzeiten, angebotene Zahlungsarten und evtl. Zusatzkosten für diese. Außerdem sind die genannten Lieferangaben auch einzuhalten.
Für den Shopbetreiber kann es mitunter sehr, sehr schwierig sein, genaue Lieferzeiten anzugeben. Kann der Kunde die Lieferzeiten nicht genau bestimmen, ist dies unzulässig und wettbewerbswidrig. Mit der Klausel, die Lieferzeit betrage “in der Regel 1-2 Werktage bei DHL-Versand” unterlag ein Händler jetzt vor dem OLG Bremen.
Das Gesetz setzt hohe Ansprüche an eine Garantie-Erklärung. Die entscheidende Frage dabei ist: Müssen die Einzelheiten der Garantie bereits bei der Werbung im Online-Shop mitgeteilt werden oder reicht es, wenn diese spätestens mit Lieferung der Ware dem Kunden genannt werden?
Ein häufiges Mittel, sich gegen eine erhaltene Abmahnung zu wehren, ist die Gegenabmahnung. Nicht selten kommt es vor, dass das Produktangebot eines abmahnenden Händlers ebenfalls gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass alleine der Umstand, dass es sich um eine Gegenabmahnung handelt, noch nicht für die Annahme eines Rechtsmissbrauches spricht.
Im Jahr 2008 gab es wieder zahlreiche für Shop-Betreiber relevante Gerichtsentscheidungen. Erfreulicherweise sind auch häufiger Abmahnungen wegen Rechtsmissbrauchs zurückgewiesen worden, wodurch ein paar große Massenabmahner vom Markt verschwanden. Auch wurden einige rechtliche Vorgaben für Shopbetreiber gelockert, andere jedoch verschärft. Wir geben Ihnen einen Überblick über die 20 wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2008.
Die sogenannte Gegenabmahnung ist häufig ein Mittel, ein “Gleichgewicht des Schreckens” zu schaffen, nach dem Motto: Bei dem Abmahner ist auch nicht alles in Ordnung und wenn ich zurückschlage, können wir die Sache einvernehmlich erledigen. Doch einige Gerichte haben tatsächlich entschieden, dass so eine Verteidigungsstrategie selbst rechtsmissbräuchlich sein kann, d.h. der Abgemahnte wird doppelt bestraft. Wir fragen: Kann das wirklich wahr sein?
Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt.
