Martin Rätze | 11.01.2010 |
Lesetipps
Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook)wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. Jetzt mit Checklisten in jedem Kapitel.
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Martin Rätze | 17.11.2009 |
Abmahnungen, Neue Urteile
Der fliegende Gerichtsstand spielt bei Abmahnungen eine große Rolle. Danach kann ein Antrag auf einstweilige Verfügung bei Wettbewerbsverstößen im Internet in der Regel vor jedem Landgericht in Deutschland gestellt werden. Das OLG Hamburg machte jedoch eine Ausnahme von der Regel: Die bloße Möglichkeit der Abrufbarkeit führt nicht zwingend zu einer Zuständigkeit der Gerichte in Hamburg.
Lesen Sie mehr über die Einschränkung des fliegenden Gerichtsstandes
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Dr. Carsten Föhlisch | 15.11.2009 |
Abmahnungen
Wird ein Shopbetreiber abgemahnt, fragt er sich auch immer, ob der Anspruch vielleicht rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird. Aber woran kann man dies festmachen? In der juristischen Fachzeitschrift “MultiMedia und Recht” (MMR) erschien nun ein Aufsatz, der sich vertiefend mit diesem Thema beschäftigt.
Lesen Sie hier mehr zum Aufsatz von RA Solmecke und Dr. Dierking.
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Martin Rätze | 21.10.2009 |
Abmahnungen, Neue Urteile
Jeder, der schon einmal abgemahnt wurde, kennt auch die sog. Unterlassungserklärung. Darin erklärt man, dass man einen bestimmten Geldbetrag für jeden zukünftigen Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung zahlt. Aber gibt es auch eine Obergrenze für die zu zahlende Vertragsstrafe?
Lesen Sie hier die Antwort des BGH auf diese Frage.
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Martin Rätze | 21.09.2009 |
Abmahnungen, Neue Urteile
Es gibt sie noch immer sehr zahlreich im Netz: Seiten mit vermeintlich kostenlosen Services. Ein paar Wochen später dann die böse Überraschung – eine Rechnung kommt ins Haus. Wer nicht zahlt, bekommt kurze Zeit später Post vom Anwalt. In der Vergangenheit verschickte auch eine Rechtsanwältin aus München gerne mal solche Post. Das ist Beihilfe zum Betrug, so das AG Karlsruhe.
Lesen Sie mehr über das Ende einer Abzocke.
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Martin Rätze | 1.09.2009 |
Abmahnungen, Neue Urteile
Bei Klagen wegen Wettbewerbsverstößen im Internet gilt der sog. “fliegende Gerichtsstand”. Dieser ist in letzter Zeit in die Kritik gekommen. Das Ausnutzen der freien Gerichtswahl wird teilweise sogar als Indiz für eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen angesehen. Ein angerufenes Gericht kann sich aber nicht einfach als unzuständig erklären.
Lesen Sie hier mehr über ein aktuelles Urteil des OLG Rostock.
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Martin Rätze | 4.07.2009 |
Marketing
Ein wichtiger Baustein eines erfolgreichen Onlineshops ist dessen optische Präsentation über die Website. Sie ist nicht bloß Verkaufs- und Einkaufstool, sondern hat ebenso eine ästhetische Dimension: das Auge kauft mit. Shopbetreiber wissen das und investieren viel Zeit und Geld in einen entsprechend herzeigbaren Onlineauftritt. Gar nicht schön, wenn dann ein Mitbewerber sich von einem solchen Auftritt nicht nur inspirieren lässt, sondern ungeniert abkupfert.
Lesen Sie mehr über den urheberrechtlichen Schutz Ihres Shops in einem Gastbeitrag von RA Sascha Faber.
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