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Beiträge zum Thema "Rückgabe"

Sie finden hier jede Menge Praxis-Tipps, Muster, Checklisten und Urteile zu Abmahnung, AGB, eBay, Widerruf und Wettbewerbsrecht von den Trusted Shops Experten.

Hauke Timmermann

Fantasy, Lifestyle, Gaming - Interview mit elbenwald.de

Veröffentlicht am 17. Februar 2010 von Hauke Timmermann
Themen: Interviews | 1 Kommentar

Logo elbenwaldDie Elbenwald GmbH ist ein auf Fantasy-Merchandising, Gamerkleidung und Lifestylebedarf spezialisierter Nischenanbieter. Der Shop elbenwald.de wurde als Kombination aus Verkaufsplattform und Interaktionsportal konzipiert und bietet dem Besucher so neben dem Shoppingerlebnis auch einen hohen Unterhaltungswert.

Erfahren Sie mehr über diesen Shop im Interview mit Dirk Wiedenhaupt.

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Martin Rätze

LG Karlsruhe: Widerrufs- und Rückgaberecht dürfen nicht vermischt werden

Veröffentlicht am 10. Februar 2010 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

KlauselDem Verbraucher steht beim OnlineShopping ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses kann durch vertragliche Vereinbarung durch das Rückgaberecht ersetzt werden. Beide Rechte in unklarer Weise miteinander zu vermischen, verstößt gegen das Transparenzgebot und stellt außerdem einen Wettbewerbsverstoß dar, entschied das LG Karlsruhe.

Lesen Sie hier mehr zu dem Urteil.

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Olaf Groß

Wann Kunden bereit sind, für Rücksendungen zu zahlen

Veröffentlicht am 9. Februar 2010 von Olaf Groß
Themen: Marketing | 6 Kommentare

Das Widerrufsrecht ist für Händler einerseits eine Chance, sich positiv vom stationären Einzelhandel abzuheben, andererseits steigen die Retourenquoten. Unter welchen Voraussetzungen Online-Käufer für Retouren bezahlen würden, hat eine Studie herausgefunden.

Hier erfahren Sie mehr.

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Dr. Carsten Föhlisch

EuGH-Generalanwalt: Keine “Hinsendekosten” für Verbraucher bei Widerruf

Veröffentlicht am 2. Februar 2010 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Gesetze, Neue Urteile | 9 Kommentare

eughDie Frage, ob dem Verbraucher bei einem Widerruf neben dem Kaufpreis auch die Kosten der Zusendung der Ware zu erstatten sind, beschäftigt Händler und Gerichte schon seit vielen Jahren. Im Jahr 2008 legte der BGH dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vor. Nun hat EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi dafür plädiert, dass dem Verbraucher die "Hinsendekosten" nicht auferlegt werden dürfen.

Lesen Sie hier mehr über die Schlussanträge des Generalanwaltes und die Konsequenzen.

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Martin Rätze

Umfrageergebnis: Widerrufsrecht beeinträchtigt Online-Händler massiv

Veröffentlicht am 2. Februar 2010 von Martin Rätze
Themen: Studien | 11 Kommentare

UmfrageergebnisDer DIHK forderte aufgrund häufiger Missbrauchsfälle beim Widerrufs- bzw. Rückgaberecht strengere gesetzliche Regelungen. Aus diesem Anlass wollten wir von Ihnen wissen, welche Beeinträchtigungen Sie durch das Widerrufsrecht erleiden. Fast 700 Shopbetreiber nahmen an der Umfrage teil.

Hier ist das Ergebnis unserer Umfrage.

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Dr. Carsten Föhlisch

Die 20 wichtigsten Urteile für Shopbetreiber im Jahr 2009

Veröffentlicht am 25. Januar 2010 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 5 Kommentare

gerichtAuch im Jahr 2009 gab es zahlreiche Urteile, die gravierende Auswirkungen auf den Online-Handel haben. Wichtige Entscheidungen ergingen zu Grundpreisangaben, Versandkosten in Preissuchmaschinen, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, "40-EUR-Klausel", Wertersatz für Nutzung, aber auch die Angabe von Lieferzeiten ("in der Regel" vs. "ca."), Nachweis von Newsletteranmeldungen oder "Tell-a-friend"-Werbung beschäftigten die Wettbewerbsrichter.

Lesen Sie hier noch einmal die 20 wichtigsten Urteile in chronologischer Reihenfolge.

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Martin Rätze

Neue Auflage des Praxishandbuches für Shopbetreiber

Veröffentlicht am 11. Januar 2010 von Martin Rätze
Themen: Lesetipps | 4 Kommentare

Praxishandbuch Januar 2010Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. Jetzt mit Checklisten in jedem Kapitel.

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Martin Rätze

OLG Hamm: “Frühestens” in der Widerrufsbelehrung unter Umständen zulässig

Veröffentlicht am 10. Dezember 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 0 Kommentare

MusterwiderrufsbelehrungIn der alten Musterwiderrufsbelehrung wurde die Belehrung über den Fristbeginn mit dem kleinen Wort "frühestens" eingeleitet. Dies sahen zahlreiche Gerichte als wettbewerbswidrig an und am Ende wurde das Muster in diesem Punkt geändert. Das OLG Hamm schloss sich nun aber dem OLG Köln an und entschied, dass die Formulierung unter Umständen nicht irreführend sei, der BGH hat zwischenzeitlich aber schon das Gegenteil entschieden.

Lesen Sie hier mehr zu diesem Urteil.

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Dr. Carsten Föhlisch

DIHK: “Rückgaberecht verursacht immense wirtschaftliche Schäden”

Veröffentlicht am 9. Dezember 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Gesetze | 42 Kommentare

gebrauchte_wareDass es zahlreiche Verbraucher gibt, die das Widerrufsrecht im Online-Handel dazu missbrauchen, sich für eine Urlaubsreise eine Kamera zu bestellen und danach zurückschicken oder einen Smoking für ein Dinner, ist Shopbetreibern hinreichend bekannt. Die EuGH-Rechtssprechung zur deutschen Wertersatzregelung hat diesem Missbrauch noch zusätzlich Tür und Tor geöffnet. Jetzt hat sich auch der DIHK der Sache angenommen und kämpft für strengere Regeln beim Widerrufsrecht.

Lesen Sie hier mehr zu den Forderungen.

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Dr. Carsten Föhlisch

BGH: Wichtiges Grundsatzurteil zu drei Klauseln in der Rückgabebelehrung

Veröffentlicht am 9. Dezember 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 7 Kommentare

hürdeDie Frage, wie korrekt über das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht im Onlinehandel zu belehren ist, sorgt seit Jahren für kontroverse Diskussionen, Abmahnungen und eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen. Heute fällte der Bundesgerichtshof ein wichtiges Grundsatzurteil über die Zulässigkeit häufig verwendeter Formulierungen zu Fristbeginn, Ausnahmen und Wertersatz beim Rückgaberecht. Immerhin waren nicht alle Klauseln unzulässig.

Lesen Sie mehr über die Grundsatzentscheidung des BGH zur richtigen Belehrung.

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Martin Rätze

Ab Morgen gilt das neue Batteriegesetz!

Veröffentlicht am 30. November 2009 von Martin Rätze
Themen: Gesetze | 9 Kommentare

BatteriegesetzMorgen, am 01.12.2009 löst das neue Batteriegesetz die bisher gültige Batterieverordnung ab. Damit verbunden sind Änderungen bei der Zulässigkeit des Handelns mit Batterien, welche bestimmte Schadstoffe beinhalten. Außerdem ändert sich das Hinweissymbol, welches auch im Online-Shop angezeigt werden muss.

Lesen Sie hier noch einmal die Neuerungen.

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Martin Rätze

Waren korrekt anbieten I: Worauf bei der Produktbeschreibung zu achten ist

Veröffentlicht am 10. November 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen | 3 Kommentare

ProduktbeschreibungEin Kunde kann die Ware, welche er in einem Onlineshop bestellt, nicht in Augenschein nehmen, sodass Bilder und Beschreibungen eine wichtige Entscheidungsgrundlage darstellen. Einer Produktbeschreibung ist jedoch nicht nur aus marketingtechnischer Sicht Aufmerksamkeit zu widmen, auch zahlreiche rechtliche Verpflichtungen sind einzuhalten.

Lesen Sie mehr über die Anforderungen an die Artikelbeschreibung

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Martin Rätze

Die Widerrufsbelehrung muss in Textform mitgeteilt werden

Veröffentlicht am 6. November 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

gerichtEine Voraussetzung, dass die Widerrufsfrist zu laufen beginnt ist, dass der Verbraucher eine Widerrufsbelehrung in Textform erhält. Versäumt der Händler, dem Verbraucher die Belehrung in Textform mitzuteilen, hat dies zum einem zur Folge, dass die Frist nicht beginnt, der Verbraucher also ein unendliches Widerrufsrecht hat und zum anderen ist dieses Versäumnis wettbewerbswidrig, wie das LG Bochum entschied.

Lesen Sie hier den Beschluss aus Bochum.

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Dr. Carsten Föhlisch

OLG Düsseldorf: Was ist eine “ordnungsgemäße” Information über das Widerrufsrecht?

Veröffentlicht am 22. Oktober 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 1 Kommentar

mausefalleDie Widerrufsbelehrung ist immer wieder Grund für Abmahnungen. Die daraufhin abgegebenen Unterlassungserklärungen enthalten oft Formulierungsfallen, die den Abgemahnten in Zukunft noch teuer zu stehen kommen können, weil Vertragsstrafen von 5.000 € und mehr pro Verstoß (!) verwirkt werden. Das OLG Düsseldorf urteilte in einem aktuellen Verfahren, wann gegen die Verpflichtung, "nicht ordnungsgemäß über das Bestehen eines Widerrufs-/Rückgaberechtes zu informieren" verstoßen wird.

Lesen Sie mehr dazu, warum die Vertragsstrafenfalle hier nicht zuschnappte.

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Martin Rätze

Bei verschiedenen Widerrufsbelehrungen im Shop kommt es auf die falsche an

Veröffentlicht am 17. September 2009 von Martin Rätze
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 0 Kommentare

telefonBereits zahlreiche Gerichte haben entschieden, dass die Angabe einer Telefonnummer im Rahmen der Widerrufsbelehrung wettbewerbswidrig ist. Der Verbraucher könne nämlich auf die Idee kommen, dass er den Widerruf auch telefonisch erklären könne. Genau dies ist aber nicht möglich. Wer in seinem Shop gleich an mehreren Stellen über das Widerrufsrecht informiert, muss sicher stellen, dass in keiner Belehrung eine Telefonnummer genannt wird.

Lesen Sie hier mehr zu einem aktuellen Urteil des OLG Hamm.

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Neue Regeln für alte Batterien – was Internethändler beachten müssen

Veröffentlicht am 13. September 2009 von Gastautor
Themen: Gesetze | 5 Kommentare

batterieZum 01.12.2009 wird die seit 1998 geltende Batterieverordnung durch das Batteriegesetz ersetzt. Konkret handelt es sich um das "Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren". Gastautor RA Richard aus Rostock informiert Sie über das Gesetz.

Lesen Sie hier mehr über relevante Änderungen für Shopbetreiber.

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Dr. Carsten Föhlisch

EuGH-Urteil zum Wertersatz - Anpassung der Widerrufs-Belehrung erforderlich?

Veröffentlicht am 8. September 2009 von Dr. Carsten Föhlisch
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 37 Kommentare

hurdeMit Urteil v. 3.9.2009 (C-489/07) traf der EuGH eine Entscheidung zu der Frage, ob ein Händler für die Nutzung der Ware während der Widerrufsfrist Wertersatz verlangen kann. Die Meinungen zu dem Urteil gehen auseinander. Während einerseits vertreten wird, der EuGH habe nur über einen bestimmten Fall des Nutzungswertersatzes entschieden und an der Belehrung sei nichts zu ändern, meinen andere, dass die Belehrung bezüglich der Hinweise auf den Wertersatz geändert werden müssen, weil die Entscheidung auf alle Formen des Wertersatzes für die Nutzung Auswirkungen habe.

Was ist nun konkret zu tun? Lesen Sie mehr zu der Frage, ob und wenn ja wie die Belehrung angepasst werden muss.

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Martin Rätze

OLG Frankfurt: Unendliche Widerrufsfrist gilt nicht bei jedem Belehrungsfehler

Veröffentlicht am 8. September 2009 von Martin Rätze
Themen: Gesetze, Neue Urteile | 0 Kommentare

justiziaDie Widerrufsfrist bei Onlineverträgen beträgt grundsätzlich zwei Wochen. Bei gewissen Fehlern in der Belehrung beginnt diese Frist jedoch nie zu laufen, sodass der Verbraucher seine Vertragserklärung auch noch Monate nach Vertragsschluss widerrufen kann. Das OLG Frankfurt schränkte diese Rechtsfolge aber stark ein.

Lesen Sie hier, unter welchen Umständen trotz fehlerhafter Belehrung die Frist zwei Wochen beträgt.

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LG Berlin hält Rückgaberecht auf eBay jetzt wieder für unzulässig

Veröffentlicht am 7. September 2009 von Gastautor
Themen: Abmahnungen, Neue Urteile | 2 Kommentare

ebayKürzlich war erfreulicherweise aus der Hauptstadt zu berichten, dass das Landgericht (Urteil vom 25.05.2009, Az. 52 0 405/08) und das Kammergericht Berlin die Einräumung eines Rückgaberecht statt eines Widerrufsrechts auch auf eBay für zulässig halten.

Lesen Sie mehr dazu in einem Gastbeitrag von RA Dr. Verweyen.

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Martin Rätze

Neue Auflage des Praxishandbuches für Shopbetreiber

Veröffentlicht am 2. September 2009 von Martin Rätze
Themen: Lesetipps | 1 Kommentar

praxishandbuch2009Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt.

Schauen Sie sich die Neuerungen an und sparen Sie bei der Bestellung hier im Blog.

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