Beiträge zum Thema "Widerruf"

Anlässlich des Etail Summit 2010 haben das Fachmagazin Computer Reseller News (CRN) und Trusted Shops eine Umfrage gestartet. Erhoben werden wirtschaftliche Kennzahlen zu Warenretouren bei Händlern speziell im ITK-Sortiment. Die Umfrage läuft noch bis zum 8. Oktober 2010.

Hier können Sie an der Umfrage teilnehmen.

Die Abmahnung ist an sich ein legitimes Mittel, Wettbewerbsverstöße zu verfolgen. Leider wird dieses Instrument immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, um Gebühren geltend machen zu können. Von den Landgerichten in Leipzig und Gera wurde nun ein weiterer Massenabmahner gestoppt.

Lesen Sie mehr über diese Urteile.

Es gibt eine neue Gefahr für deutsche Händler, jedenfalls wenn sie einen ausländischen Shop betreiben, aber grundsätzlich auch dann, wenn der deutsche Shop einen Auslandsbezug aufweist. Uns liegt nun eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor, in welcher ein aus Deutschland betriebener, nur auf Frankreich ausgerichteter Shop mit deutschem Impressum, in Deutschland nach französischem Recht abgemahnt wurde. Was kaum jemand weiß – hierzu ist die Wettbewerbszentrale durchaus befugt!

Lesen Sie mehr in einem Gastbeitrag von RA Andreas Thieme.

Pünktlich zum Messeherbst ist die neue Ausgabe des Shopbetreiber-Magazins online. Schwerpunktthema sind aktuelle Trends im Online-Handel. Welche neue Geschäftsmodelle und technische Entwicklung lassen sich beispielsweise erfolgreich im e-Commerce einsetzen?

Was Sie sonst noch in der Ausgabe erwartet, lesen Sie hier.

Die verschiedenen Gerichte in Deutschland haben viele Kriterien aufgestellt, anhand derer man überprüfen kann, ob Rechtsmissbrauch vorliegt. Das OLG Hamm urteilte nun, dass die Verpflichtung zur Zahlung der Vertragsstrafe auch bei nicht schuldhafter Zuwiderhandlung ein klares Indiz für Rechtsmissbrauch darstellt.

Lesen Sie hier mehr zu dem Urteil.

Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Alles einfach und verständlich erklärt.

Bestellen Sie das Praxishandbuch direkt hier im Blog zum Preis von 39,- Euro.

Online-Händler müssen sich in einer Vielzahl von Rechtsgebieten auskennen, um Abmahnungen und Schadensersatzklagen zu vermeiden. Im nachfolgenden Beitrag wollen wir Sie noch einmal auf die häufigsten Rechtsverstöße aufmerksam machen, damit Ihnen diese nicht passieren.

Hier erfahren Sie, wo die Abmahnfallen lauern.

Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, muss der Händler den Kaufpreis zurückerstatten und der Verbraucher die Kaufsache zurückgeben. Zahlt der Händler nicht freiwillig, wird der Verbraucher evtl. klagen. Aber welches Gericht ist für solche Klagen zuständig? Das am Wohnsitz des Käufers oder das am Wohnsitz des Verkäufers?

Lesen Sie mehr zu einem Urteil des AG Köln.

Erklärt ein Kunde seinen Widerruf, haben Händler mit der Rückabwicklung des Vertrages oft Schwierigkeiten. Diese beginnen schon bei Fragen wie der Verbrauchereigenschaft des Kunden oder ob für den speziellen Vertrag überhaupt ein Widerrufsrecht besteht. Häufig wird der zu erstattende Betrag auch nicht vollständig gezahlt. Mit diesen drei Problemen hatte sich das Amtsgericht Berlin Köpenick zu beschäftigen.

Lesen Sie hier mehr über das Urteil.

Kürzlich trat in Belgien ein neues Verbraucherschutzgesetz in Kraft, welches die bestehenden Regelungen des Gesetzes über die Handelspraktiken sowie die Aufklärung und den Schutz der Verbraucher (GHP) reformierte. Demnach wird u.a. die Widerrufsfrist von 7 Werktagen auf 14 Kalendertage verlängert.

Lesen Sie hier mehr über die wichtigsten Neuregelungen.

Der Versand von Newslettern via e-Mail bereitet immer wieder rechtliche Probleme. Oft geht es um die Frage, wann eine wirksame Einwilligung vorliegt. Aber das Gesetz kennt auch eine Ausnahme: e-Mail-Werbung darf unter bestimmten Voraussetzungen an Bestandskunden geschickt werden. Diese Kriterien hat das Thüringer OLG nun konkretisiert.

Lesen Sie mehr über dieses Urteil.

Das Widerrufsrecht im Fernabsatz ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Dabei entbrannte auch die Diskussion, ob die Verteilung der Hin- und Rücksendekosten nach erfolgtem Widerruf durch den Verbraucher gerecht verteilt sei. RA Dr. Felix Buchmann beschäftigt sich in einem Aufsatz mit dieser Problematik und zeigt außerdem Lösungsmöglichkeiten auf.

Lesen Sie hier mehr dazu.

In einer aktuellen Umfrage unter rund 400 Online-Händlern wollten die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und Trusted Shops wissen, wie sich das Widerrufsrecht in der Praxis auswirkt: Die Shopbetreiber sehen hierbei vor allem den Missbrauch als Herausforderung an.

Diese Auswirkungen hat das Widerrufsrecht in der Praxis.

Die Rechtsprechung scheint eine einheitliche Linie bei der Frage anzunehmen, ob die Verwendung der 40-Euro-Klausel innerhalb der Widerrufsbelehrung ausreichend ist, um dem Verbraucher die Kosten der Rücksendung vertraglich aufzuerlegen. Mehrere OLG verneinten diese Frage bereits. Jetzt folgt dieser Auffassung auch das LG Hamburg.

Lesen Sie mehr über dieses Urteil.

Viele Händler wollen ihre Produkte nicht nur auf dem deutschen Markt absetzen, sondern auch im europäischen Ausland. Aufgrund der gleichen Sprache bietet es sich an, z.B. auch in die Schweiz zu liefern. Welche Stolpersteine in der rechtlichen Gestaltung bei diesen grenzübergreifenden Online-Shops bestehen, haben die Rechtsanwälte Bühlmann und Schirmbacher in einem Aufsatz zusammengefasst.

Lesen Sie hier mehr dazu.

Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, hat er nach einem älteren Urteil des OLG Hamm für eine ausreichende Umverpackung zu sorgen, damit die Ware gegen Transportschäden geschützt ist. Aber wer trägt die Kosten für diese Verpackung, wenn der Unternehmer den Verbraucher um eine ausreichende Transportverpackung bittet?

Diese Frage hat das LG Berlin jetzt beantwortet.

Bereits mehrfach hat das OLG Hamburg die Verwendung der Klausel “Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen” untersagt. Das LG Düsseldorf stellte nun klar, dass auch die tatsächliche Verweigerung der Annahme unfreier Rücksendungen im Rahmen des Widerrufsrechtes einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt.

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Seit dem Inkrafttreten des “neuen” UWG am 30.12.2008 war eigentlich geklärt, dass fehlerhafte AGB-Klauseln einen Wettbewerbsverstoß darstellen und daher auch von Mitbewerbern abmahnt können. Das LG Paderborn hat aktuell allerdings überraschend entschieden, dass unzulässige AGB wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden sind.

Lesen Sie hier mehr über dieses Urteil.

Um Online-Händlern beim Durchqueren des Paragraphen-Dschungels im e-Commerce zu helfen, hat Trusted Shops elf leicht verständliche Praxishilfen zusammengestellt. Dabei sind Ratgeber zum rechtssicheren Online-Shop, zum internationalen Warenverkauf, FAQs zum neuen Widerrufsrecht und vieles mehr!

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Wie in unserem aktuellen Beitrag zur eBay App für das iPhone dargestellt, gibt es noch Optimierungsbedarf im Hinblick auf die Integration gesetzlicher Pflichtinformationen. Was können Sie als Verkäufer bereits tun, um Ihre Anbieterkennzeichnung und Ihre Preisangaben zu korrigieren?

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