Beiträge zum Thema "Widerruf"

Im letzten Beitrag zum Thema Mobile-Commerce haben wir die eBay App für mobile Endgeräte von Apple unter die Lupe genommen. Dieser stichprobenartige Test  offenbarte noch einige Mängel. Nachfolgend wird die Amazon App für das iPhone genauer untersucht.  Erfüllt diese die Anforderungen des E-Commerce-Rechts?

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Im Bereich Mobile-Commerce, also Shopping via Mobiltelefon, gibt es nicht nur mobile Ansichten für Websites, sondern auch kleine Programme (sog. Apps) der verschiedenen Anbieter, die zum Shoppen einladen sollen. Wo liegen die Chancen und Risiken der eBay App für Betreiber von Online-Shops?

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Durch eine Ausrichtung des Online-Shops auf Verbraucher mit Sitz im Ausland laufen viele Händler Gefahr, das Verbraucherschutzrecht des Ziellandes beachten zu müssen und im Streitfall im Staat des Verbrauchers verklagt zu werden. Aber anhand welcher Kriterien kann man beurteilen, ob ein Shop auf das Ausland ausgerichtet ist? EuGH-Generalanwältin Trstenjak hat nun einen solchen Kriterienkatalog vorgelegt.

Lesen Sie mehr zur Beurteilung der internationalen Ausrichtung.

Seit Dezember 2005 ist in Deutschland ein Rechtstreit über die Frage der Auferlegung der Hinsendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes anhängig. Nun wurde dieser Streit durch ein Urteil des BGH beendet. Dieser folgte in seinem Urteil der Entscheidung des EuGH vom 15.04.2010, wie bereits in einer Pressemitteilung mitgeteilt. Jetzt liegt das Urteil im Volltext vor.

Lesen Sie hier mehr über das Urteil.

iPhone, Blackberry und andere Smartphones werden immer beliebter. Diese Geräte machen auch das mobile Shopping möglich. Es gibt bereits zahlreiche sog. Shopping-Apps, also kleine Programme, über die der Verbraucher einkaufen kann. Das OLG Hamm urteilte, dass auch in diesen Programmen die Informationspflichten wie in einem normalen Online-Shop zu erfüllen sind.

Lesen Sie mehr über dieses Urteil.

Der 18-seitigen Ratgeber „Vorsicht Falle: Die häufigsten Rechtsfehler in Websites“ von shopbetreiber-blog.de Autor Dr. Carsten Föhlisch verschafft Ihnen einen Überblick über die häufigsten Abmahngründe auf Webseiten.  Bei Fehlern drohen neben einem verlängertem Widerrufsrecht des Kunden vor allem Abmahnungen durch Vereine, Verbände und Konkurrenten.

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Seit dem 11.06.2010 sind die Vorschriften zur Neuordnung von Widerrufs- und Rückgaberecht in Kraft. Seitdem existiert eine neue gesetzliche Musterbelehrung. Haben Sie Ihre Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung pünktlich zum 11.06.2010 ausgetauscht? Dann traten vielleicht auch bei Ihnen einige Fragen auf.

Lesen Sie, welche Fragen sich Shopbetreiber häufig stellten.

Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Aber es gibt auch Ausnahmen davon, die im Gesetz geregelt sind. Leider sind die Formulierungen im Gesetz nicht eindeutig, sodass es immer wieder zu Abmahnungen kommt. Das OLG Köln entschied nun, dass benutzte Kosmetika nicht vom Widerrufsrecht ausgeschlossen werden können.

Lesen Sie mehr über diese Entscheidung.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Trusted Shops GmbH wurden vom Bundesministeriums der Justiz (BMJ) gebeten, eine Umfrage durchzuführen. Die Ergebnisse sollen als Diskussionsgrundlage für den Gesetzentwurf zur Änderung der Vorschriften über den Wertersatz genutzt werden.

Hier geht es zur Umfrage.

Im April dieses Jahres entschied der EuGH auf eine Vorlagefrage des BGH, dass dem Verbraucher bei Ausübung des Widerrufsrechtes die Kosten der Hinsendung zu erstatten sind. Heute fällte der Bundesgerichtshof sein Urteil in dieser Frage. Da das Urteil des EuGH bindend ist, entschied der BGH ebenfalls, dass der Verbraucher die Hinsendekosten nicht tragen muss.

Lesen Sie hier mehr zu diesem Urteil.

Kauft der Verbraucher online ein, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Bei einigen Verträgen findet diese Regel aber keine Anwendung. Eine Ausnahme sind Verträge, die die Erbringung von Beförderungsleistungen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zum Gegenstand haben. Aber fallen hierunter auch Einzelfahrscheine für eine Bahnfahrt?

Lesen Sie hier die Antwort des OLG Frankfurt.

Pünktlich zu den wichtigen Änderungen im Widerrufsrecht am 11. Juni 2010 hat Trusted Shops sein Praxishandbuch für Online-Händler auf den neuesten Stand gebracht. Bis zum 30. Juni 2010 bietet Trusted Shops das Praxishandbuch noch zum Sonderpreis an.

ACHTUNG: Die Aktion ist seit dem 01. Juli 2010 nicht mehr gültig!

Neben Newslettern nutzen einige Online-Händler auch das Telefon für Marketing-Zwecke. Hat der Verbraucher jedoch nicht ausdrücklich seine Einwilligung in Werbe-Anrufe erteilt, handelt der Unternehmer wettbewerbswidrig. Nachdem das LG Berlin lediglich einen Streitwert von 5.000 Euro für unerbetene Telefonwerbung ansetzte, entschied das KG Berlin, dass in diesem Fall 30.000 Euro angemessen sind.

Lesen Sie hier mehr über die Gründe.

Auch heute haben wir neue Literatur-Empfehlungen für Sie. Wir stellen die interessantesten Artikel, die wir bei unserer täglichen Recherche entdecken, als Empfehlungen zusammen. Die Berichte sind teilweise englischsprachig – aber der regelmäßige Blick lohnt sich auch heute bestimmt.

Hier sind unsere heutigen 10 Lesetipps der Blog-Autoren.

Auf die gravierenden Veränderungen im Widerrufsrecht zum 11. Juni 2010 haben wir bereits in verschiedenen Beiträgen hingewiesen. Die wichtigsten Änderungen haben wir anlässlich des heutigen Tages zusammengefasst und die relevanten Beiträge aus dem Blog zusammengestellt.

Denn: Ab heute gilt das neue Widerrufsrecht.

Mit dem Release des neuen Moduls “Market Ready Germany 2.0 by symmetrics & Trusted Shops” lässt sich jetzt auch die Version 1.4 der Shoplösung Magento schnell und sicher an die Erfordernisse des deutschen Marktes anpassen. Erneut flossen die Erfahrungen und Anregungen der Community in die Entwicklung mit ein.

Mehr zu Market Ready Germany lesen Sie hier.

Pünktlich zu den wichtigen Änderungen im Widerrufsrecht am 11. Juni 2010 haben wir für Sie das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) überarbeitet. Außerdem wurden wieder zahlreiche Gerichtsentscheidungen berücksichtigt – alles einfach und verständlich erklärt.

Bestellen Sie das Praxishandbuch (eBook) direkt hier im Blog

Viele Händler verwenden eine Widerrufsbelehrung, in welcher die 40-Euro-Klausel integriert ist. Dies allein reicht jedoch nicht aus, um dem Verbraucher die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen, entschieden bereits vier Oberlandesgerichte. Diese Rechtssprechung hat nun das LG Hannover fortgeführt.

Lesen Sie mehr zu dieser neuen Entscheidung.

Nachdem im September 2009 der EuGH in der “Messner” Entscheidung Rahmenbedingungen für die deutschen Vorschriften zum Wertersatz festlegte, begann die Diskussion, ob die Wertersatz-Hinweise in der Widerrufsbelehrung verändert werden müssen oder nicht. Das LG Düsseldorf entschied jetzt, dass die Musterbelehrung des BMJ weiterhin so verwendet werden könne.

Lesen Sie hier mehr zu dem händlerfreundlichen Urteil.

Das besondere Design und die hohe Qualität dänischer Kinder- und Babymode – das ist das Erfolgsrezept von ellerhop.de. Zusätzlich wird hier viel Wert auf einen unbürokratischen und kulanten Umgang mit den Kunden gelegt und so überrascht es nicht, dass die Gemeinde von zufriedenen und treuen Kunden stetig wächst.

Erfahren Sie im Interview mit Ulrikke Alsbæk mehr über diesen Shop.