Beiträge zum Thema "AGB"

Durch das Anbieten verschiedener Zahlungsarten wie Kreditkarte und PayPal entstehen den Shopbetreibern regelmäßig Kosten, die vor allem aus Gründen der Kundenorientierung nicht an die Kunden weitergegeben werden. Aus rechtlicher Sicht sind Aufschläge für Zahlungsarten aber in engen Grenzen möglich.

Lesen Sie worauf es bei der Erhebung von Aufschlägen ankommt.

Bereits zahlreiche Gerichte haben entschieden, dass die Angabe einer Telefonnummer im Rahmen der Widerrufsbelehrung wettbewerbswidrig ist. Der Verbraucher könne nämlich auf die Idee kommen, dass er den Widerruf auch telefonisch erklären könne. Genau dies ist aber nicht möglich. Wer in seinem Shop gleich an mehreren Stellen über das Widerrufsrecht informiert, muss sicher stellen, dass in keiner Belehrung eine Telefonnummer genannt wird.

Lesen Sie hier mehr zu einem aktuellen Urteil des OLG Hamm.

Falsche Angaben in der Anbieterkennzeichnung von Shopbetreibern sind immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Verfahren. So ist darauf zu achten, dass der Name des Shopbetreibers korrekt benannt ist und dass die Vertretungsberechtigten korrekt und vollständig aufgezählt sind.

Lesen Sie hier mehr über ein neues Urteil des OLG Hamm zu dieser Frage.

Rechnungen zum Download sind zum einen für den Kunden komfortabel und zum anderen schützen Sie die Umwelt. Außerdem trifft man damit den Zeitgeist der Online-Gemeinschaft, die möglichst viele ihrer Geschäfte online tätigen und abwickeln will. Aber auch hierbei können sich rechtliche Fallstricke ergeben.

Lesen Sie hier wie der BGH die Zulässigkeit bewertet.

Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt.

Hier geht’s weiter zur Bestellmöglichkeit.

In letzter Zeit berichteten wir über mehrere Urteile, die Empfänger von Newslettern Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zusprachen, da sie ungefragt Newsletter erhielten oder Abmeldung von diesen ignoriert worden sind. Jetzt hat auch der BGH entschieden, dass bereits das einmalige Zusenden einer Werbemail rechtswidrig ist.

Lesen Sie hier mehr über die aktuelle BGH-Entscheidung.

Ein Problem, mit dem Magento seit seiner Einführung zu kämpfen hatte, war die Tatsache, dass es out-of-the-box nicht für den deutschen Markt geeignet war. Es mussten beispielsweise Steuersätze angepasst und die Anzeige des Mehrwertsteuersatzes unterhalb des Preises integriert werden. Auch der Bestellprozess war teilweise manuell anzupassen.

DAs T3N-Magazin zeigt in einer Workshop-Reihe, wie man eine Magento-Installation für den deutschen Markt konfiguriert.

Bereits im Jahr 2007 entschied der BGH, dass nicht neben jedem Preis im Onlineshop ein Hinweis auf MwSt und Versandkosten vorhanden sein muss. Ähnlich hat auch das LG Hamburg entschieden: Hinweise auf die MwSt müssen nicht auf jeder einzelnen Katalogseite vorhanden sein. Es sei klar, dass die Preise die gesetzliche MwSt enthalten, so dass bei deren Fehlen nur ein Bagatellverstoß vorliege.

Lesen Sie mehr über die Rechtsprechung zu Verstößen gegen die Preisangabenverordnung

Immer wieder werden Abmahnungen wegen fehlender oder unzureichender Angaben zu Versandkosten durchs Land geschickt. Für viele Shopbetreiber lassen sich diese relativ schwer im Voraus berechnen oder das verwendete Shopsystem setzt Grenzen. In welchen Fällen eine Angabe den gesetzlichen Vorgaben genügt, entschied das OLG Hamm.

Lesen Sie hier mehr über die Angabe von Versandkosten.

Viele Händler kennen das Problem: Ein Kunde schickt Ware zurück mit der Aufforderung, einen Mangel “umgehend” zu beseitigen. Was genau bedeutet aber “umgehend”, werden sich schon viele gefragt haben. Der Bundesgerichtshof hat diese Frage in einer aktuellen Entscheidung beantwortet und dem Kläger einen Schadensersatzanspruch zugesprochen.

Lesen Sie hier mehr über die Bedeutung dieser Fristsetzung.

Die neue Erweiterung “Market Ready Germany by symmetrics & Trusted Shops” konfiguriert Magento automatisch für den deutschen Markt. Das Modul ist ab sofort kostenlos über Magento Connect erhältlich. Für die technische Verbindung zum System von Trusted Shops gibt es zudem die kostenlose Schnittstelle “Trusted Shops Buyer Protection”.

Die Magento Community half bei der Entwicklung.

Der genaue Wortlaut der im Fernabsatz zu verwendenden Widerrufsbelehrung ist ein ständiger Streitpunkt vor den Gerichten und Anlass immer neuer Abmahnwellen. Meist sind hier die Gericht eher streng und strafen jede, auch geringe Abweichungen vom (neuen) amtlichen Muster der BGB-InfoV sowie “eigenmächtige” Ergänzungen dazu rigoros ab. Dabei wird regelmäßig auch ein Verstoß oberhalb der Bagatellschwelle des § 3 UWG bejaht. Anders entschied nun überraschend das KG Berlin.

Lesen Sie hier mehr zu diesem Urteil in einem Gastbeitrag von RA Dr. Urs Verweyen.

Die Einwilligung zum Empfang von E-Mail-Werbung spielt nicht nur im Bereich B2C, sondern auch im B2B-Handel eine wichtige Rolle. Das Gericht vertritt die mittlerweile herrschende Meinung, dass nur das Double-Opt-In ein zuverlässiges Verfahren zum Nachweis der Newsletter-Anmeldung darstellt.

Lesen Sie mehr darüber, was Sie beim Versand von Werbung beachten sollten.

Die Einführung des Interest Based Advertising von Google führt zu Anpassungsbedarf in den Datenschutzerklärungen von Website-Betreibern, die AdSense nutzen. Die Änderungen sind nicht gravierend, sollten aber nicht auf die leichte Schulter genommen werden.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema in einem Gastbeitrag von RA Dr. Schirmbacher.

Trusted Shops gibt Shopbetreibern in einem neuen kostenlosen Whitepaper wertvolle Tipps, zeigt die häufigsten Fehler auf und stellt Musterformulierungen für mehr Rechtssicherheit in Online-Shops zur Verfügung. Denn die Erstellung eines rechtssicheren Online-Shops ist, wie jeder Shopbetreiber weiß, ein komplexes Thema.

Laden Sie hier das Dokument kostenlos als PDF herunter!

Heute entschied der Bundesgerichtshof, dass bei Werbung in Preissuchmaschinen die Versandkosten mit angegeben werden müssen. Während die meisten Suchmaschinen wie z.B. billiger.de diesen Anforderungen schon jetzt gerecht werden, ist Werbung z.B. bei froogle.de derzeit wettbewerbswidrig und akut abmahngefährdet.

Lesen Sie mehr über das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs und die bisherige Rechtsprechung.

UPDATE: Verfolgen Sie auch die spannende Diskussion mit Lösungsvorschlägen in den Kommentaren unterhalb dieses Beitrags!

Wenn man als Händler Werbe-E-Mails verschickt, muss man sicher sein, dass der Empfänger diese auch bestellt hat. Der Versand von nicht bestellten Werbemails stellt einen Fall von belästigender Werbung dar und ist wettbewerbswidrig. Außerdem kann der Empfänger einen Schadensersatzanspruch geltend machen. Wie aber soll man die Anmeldung nachweisen?

Lesen Sie hier mehr zu einem Urteil des LG Essen.

Leider wird gerade im Internet viel mit Plagiaten oder gefälschter Ware gehandelt. Hebt ein Händler aber besonders hervor, dass er mit Originalware handelt, so ist dies eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten und daher wettbewerbswidrig. Außerdem: Die Angabe von Auslandsversandkosten ist Pflicht und über die Wahl zwischen versichertem und unversichertem Versand.

Lesen Sie hier mehr über ein Urteil des LG Bochum.

Was muss ich als Shopbetreiber beim Newsletter-Versand beachten? Darf ich IP-Adresses speichern? Was sind Cookies und was ist bei ihrem Einsatz zu beachten? Darf ich Web-Analyse-Tools einsetzen? Darf ich Kundendaten einfach weitergeben? Das sind Fragen, die sich verantwortungsvolle Onlinehändler stellen sollten.

Hier finden Sie die Antworten auf diese wichtigen Fragen.

Die E-Mail ist ein geeignetes Marketing-Instrument, um den Kunden seine Produkte näher zu bringen. Viele Händler kommen auch auf die Idee, mit diesem Mittel neue Kunden gewinnen zu wollen. Dabei gilt es aber, sich an die gesetzlichen Bestimmungen zu halten, da der potentielle Neukunde sehr teuer werden kann. Denn durch eine E-Mail, für den der Verbraucher seine Einwilligung nicht erteilt hat, handelt der Shopbetreiber wettbewerbswidrig und kann hierfür abgemahnt werden.

Lesen Sie mehr darüber, wie teuer unzulässige Werbung sein kann.