 | OLG Hamm: „Änderungen und Irrtümer vorbehalten“ auf Produktseiten sind keine AGB |
Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 29.11.2007 (17 U 91/07) entschieden, dass Fußnotenbemerkungen auf Produktseiten „…Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich.“ keine AGB darstellen und somit nicht der Inhaltskontrolle durch Gerichte unterliegen. Das Gericht erklärte den häufig in Katalogen vorhandenen Hinweis daher für rechtsmäßig.
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Eine Firma, die im Online Handel tätig ist und eine Firmengeschichte von mehr als 100 Jahren vorweisen kann, wird sich zu Recht als Ausnahmeerscheinung bezeichnen können. Bereits in der vierten Generation betreibt das Familienunternehmen den Handel mit Lederwaren.
Gerade wenn es um langlebige und teure Anschaffungen wie z.B. hochwertige Gartenmöbel geht, scheuen sich viele Online-Shopper vor einer Vorkasse-Zahlung. Umso mehr stellt die Wahl dieser Zahlungsart für unseren heutigen Interviewpartners garten-und-freizeit.de einen Vertrauensbeweis seiner Kunden dar.
Die Suche nach einem passenden Geschenk fällt oft schwer. Dieses Problem können sich Online-Shops zunutze machen. Das dachte sich auch Rüdiger Knauft und baute einen Shop mit einer großen Auswahl an kreativen Produkten, von denen sich viele auch noch personalisieren lassen.
Vor der Eröffnung eines eigenen Online-Shops steht bei vielen Shopbetreibern zunächst der Verkauf Ihrer Produkte über die Plattform eBay. So auch bei unserem Interviewpartner kochen-essen-wohnen.de. Nach der Erfahrung von Arne Warns kann es durchaus positive Effekte haben, auch nach Eröffnung eines Online-Shops weiterhin Waren parallel über eBay zu vertreiben.
Die Widerrufsbelehrung ist derzeit in aller Munde. Doch ein Thema sollte dabei nicht vernachlässigt werden: die Vermeidung beziehnungsweise Minimierung von Retouren. Denn Retouren sind der größte Renditekiller eines Onlineshops. Doch was können Sie dagegen tun?
Wie bereits hier im Blog angekündigt, findet in knapp einem Monat, am 24. April, zum ersten Mal unser Expertentag für Shopbetreiber in Köln statt. eCommerce-Rechtsexperte Carsten Föhlisch erklärt anschaulich und praxisnah, wie Sie Abmahnungen vermeiden und Ihren Shop rechtssicher aufbauen können.
Aufgrund der zum 1. April in Kraft tretenden Musterwiderrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums wurde das bewährte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) umfassend überarbeitet und erweitert. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt.
Heute möchten wir Ihnen im Interview den Shop future-x.de vorstellen. Die Idee der Betreiber ist, sich mit Ihren Erfahrungen im Softwaremarkt nicht nur auf den reinen Verkauf zu konzentrieren, sondern jedem Kunden eine Rundumbetreuung in Sachen Standard-, Business und Education-Software anzubieten.
Am 24. April findet zum ersten Mal der Trusted Shops Expertentag für Shopbetreiber in Köln statt. Die Veranstaltung unter dem Motto “Fachwissen verständlich auf den Punkt gebracht” ist perfekt auf Shopbetreiber abgestimmt, die Abmahnungen vermeiden und Ihren Shop rechtssicher aufbauen wollen.
Deutschland ist das Land der Schnäppchenjäger. Deshalb boomen Preisvergleichsdienste. Bis zu 25 Cent pro Klick zahlen die Shop-Betreiber in der Hoffnung auf gute Umsätze. Wie sich das Investment wirklich lohnt erklärt E-Commerce-Experte Johannes Altmann hier in seinem Gastbeitrag.
Kann jeder Shop im Internet alles verkaufen? Der Shopbetreiber in unserem heutigen Interview meint nein, denn “Fachwissen ist das wichtigste Argument für eine gute Kundenberatung. Kunden merken schnell wenn man nur Ware durchschiebt ohne die Produkte zu kennen – was Misstrauen schafft.”
Die Zeitschrift 
Für ein Interview wurde ich neulich nach den zentralen Erfolgsfaktoren für Online-Shops gefragt. Nachdem ich keine wirklich passende Aufstellung finden konnte, habe ich begonnen, die Erfolgsfaktoren zu beschreiben, die uns tagtäglich bei unseren Lesern begegnen.
Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 3. April 2007 (Geschäftsnummer: 5 W 73/07) entschieden, dass die Formulierung “Eine Übergabe an den Paketdienst erfolgt in der Regel 1-2 Tage nach Zahlungseingang” in den AGB eines Online-Händlers unwirksam und zugleich wettbewerbswidrig sei. Durch die Formulierung “in der Regel” werde die Lieferzeit in das Belieben des Händlers gestellt, was das Gesetz verhindern wolle, so die Berliner Richter. Dies könne nicht nur von Verbraucherverbänden, sondern auch Wettbewerbern abgemahnt werden.
Ebenso wie schon das Kammergericht Berlin hat nun auch das OLG Hamm entschieden, dass die Verwendung des amtlichen Musters für die Widerrufsbelehrung zur vorvertraglichen Information nach § 312c Abs. 1 BGB iVm § 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV wettbewerbswidrig ist. Der Satz “Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung” sei irreführend, weil erst die Textform-Belehrung und nicht schon die flüchtige Information auf der Internetseite den Fristlauf auslöse (
