Beiträge zum Thema "OLG Hamburg"

Wer seine Artikelpreise reduziert, möchte damit verständlicherweise auch werben, da der Preis bzw. ein Preisnachlass für viele Kunden ein wichtiges Kaufargument ist. Aber wie kann man die Preisänderung rechtssicher darstellen? Das OLG Düsseldorf hat nun entschieden, dass das Durchstreichen von Preisen ohne weitere Erläuterung zulässig ist.

Lesen Sie mehr über das Urteil.

Shopbetreiber, die Motoröle für Kraftfahrzeuge verkaufen, sollten diese Rechtsverordnung kennen, denn in dieser werden dem Händler spezielle Informationspflichten auferlegt. Informiert der Händler nicht darüber, wie der Verbraucher mit Altöl umgehen muss, handelt er wettbewerbswidrig, entschied das OLG Hamburg.

Lesen Sie mehr in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht.

Immer wieder kommt es vor, dass Abmahnungen ausgesprochen werden, bei denen nur ein Teil der beanstandeten Verhaltensweisen auch tatsächlich wettbewerbswidrig sind. Dann stellt sich für den Abgemahnten die Frage, welche Kosten für diese Abmahnung zu erstatten sind. Diese Frage hat nun der BGH beantwortet.

Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung.

Pünktlich zu den wichtigen Änderungen im Widerrufsrecht am 11. Juni 2010 haben wir für Sie das Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) überarbeitet. Außerdem wurden wieder zahlreiche Gerichtsentscheidungen berücksichtigt – alles einfach und verständlich erklärt.

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Viele Händler verwenden eine Widerrufsbelehrung, in welcher die 40-Euro-Klausel integriert ist. Dies allein reicht jedoch nicht aus, um dem Verbraucher die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen, entschieden bereits vier Oberlandesgerichte. Diese Rechtssprechung hat nun das LG Hannover fortgeführt.

Lesen Sie mehr zu dieser neuen Entscheidung.

Nachdem im September 2009 der EuGH in der “Messner” Entscheidung Rahmenbedingungen für die deutschen Vorschriften zum Wertersatz festlegte, begann die Diskussion, ob die Wertersatz-Hinweise in der Widerrufsbelehrung verändert werden müssen oder nicht. Das LG Düsseldorf entschied jetzt, dass die Musterbelehrung des BMJ weiterhin so verwendet werden könne.

Lesen Sie hier mehr zu dem händlerfreundlichen Urteil.

In der Vergangenheit wurde immer wieder kontrovers entschieden, ob Händler bei eBay dem Verbraucher ein Rückgaberecht einräumen dürfen. Das OLG Hamm ging in einer aktuellen Entscheidung nicht nur soweit, dass es hierin kein Problem sah, sondern akzeptierte sogar das gleichzeitige Anbieten des Widerrufsrechtes.

Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung.

Im August letzten Jahres wurde im Bundesgesetzblatt ein Gesetz verkündet, mit welchem die Vorschriften des Widerrufs- und Rückgaberechts neu geordnet werden. Diese Änderungen treten am 11. Juni 2010 in Kraft. Wir haben für Sie die wesentlichen Änderungen, die zu mehr Rechtssicherheit führen, zusammengefasst.

Lesen Sie hier mehr zum neuen Widerrufsrecht ab 11.6.2010.

Im Juni 2009 urteilte das LG Hamburg, dass die Werbung mit ab-Preisen wettbewerbswidrig sei, wenn bei jedem Kauf eine Vorverkaufs- sowie eine Systemgebühr zum beworbenen Preis hinzukomme. Das OLG Hamburg hob dieses Urteil aber in der Berufung auf, da es eine Irreführung der Verbraucher nicht erkennen konnte.

Erfahren Sie mehr über die Urteilsgründe.

Der BGH äußerte sich im letzten Jahr zur Zulässigkeit von bestimmten Klauseln einer Rückgabebelehrung auf eBay. Dies setzt eigentlich voraus, dass das Widerrufsrecht auch bei eBay durch das Rückgaberecht ersetzt werden kann. In einer aktuellen Entscheidung widerspricht das OLG Hamburg dieser Auffassung.

RA Dr. Urs Verweyen hat die Entscheidung in einem Gastbeitrag für Sie zusammengefasst.

Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook) wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. Jetzt mit Checklisten in jedem Kapitel.

Hier geht’s weiter zur Bestellmöglichkeit.

Im Juni 2009 sah das LG Hamburg (315 O 17/09) die Werbung mit “ab-Preisen” als wettbewerbswidrig an, wenn zu diesen noch eine Systemgebühr sowie eine Vorverkaufsgebühr hinzu kam. Diese Entscheidung hob das OLG Hamburg jetzt auf, da es eine Wettbewerbswidrigkeit nicht erkennen konnte.

Lesen Sie hier mehr zu dem Urteil.

Damit es für Onlinehändler nicht langweilig wird, entwickelt sich nun ein uraltes Thema zur neuen Abmahnfalle. Ebenso wie das OLG Hamburg entschieden binnen kürzester Zeit die Oberlandesgerichte Hamm, Koblenz und Stuttgart, dass die “40-Euro-Klausel” zwingend doppelt verwendet werden muss, auch wenn die Widerrufsbelehrung inklusive dieser Klausel Bestandteil der AGB ist.

Lesen Sie hier, wie Sie sich vor der neuen Abmahnwelle schützen können.

Seit einiger Zeit wird die Frage vor Gerichten ausgetragen, ob es ausreichend ist, die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung zu verwenden, wenn diese in den AGB enthalten ist, oder ob diese ein zweites Mal (also “doppelt”) in AGB aufgeführt werden muss. Nach verschiedenen Landgerichten hat nun erstmals ein OLG entschieden. Leider zu Ungunsten der Händler.

Lesen Sie hier mehr zu der Entscheidung und den Auswirkungen.

Bereits im Oktober 2007 entschied der BGH, dass der im Onlinehandel erforderliche Hinweis auf enthaltene Mwst und ggf. anfallende Versandkosten “vor Einleitung des Bestellvorgangs” gegeben werden muss. Strittig war bislang, wann genau der Bestellvorgang eingeleitet wird. Der BGH konkretisierte dies nun und stellte klar, dass ein entsprechender Hinweis erst im Warenkorb zu spät sei, auch wenn der Kunde die Kaufentscheidung erst später trifft.

Lesen Sie mehr über das Urteil und die Konsequenzen für die Gestaltung des Shops.

Als Shopbetreiber sind Sie verpflichtet, umfassend und deutlich Angaben zu Ihrem Unternehmen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Unvollständige oder unpräzise Angaben können zum einen mit Bußgeldern geahndet und darüber hinaus durch Wettbewerber und Verbände kostenpflichtig abgemahnt werden.

Lesen Sie hier, wie Sie diesen Abmahnungen entgehen können.

Abmahnungen sind an keine Formvorschriften gebunden. In der Regel werden sie jedoch per Fax oder Post übermittelt, um den Zugang nachweisen zu können. Sie können aber auch via E-Mail verschickt werden. Bleibt diese E-Mail in der Firewall des Empfängers hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten, entschied kürzlich das LG Hamburg.

Lesen Sie hier mehr zu diesem Urteil.

Auch im Jahr 2009 gab es zahlreiche Urteile, die gravierende Auswirkungen auf den Online-Handel haben. Wichtige Entscheidungen ergingen zu Grundpreisangaben, Versandkosten in Preissuchmaschinen, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, “40-EUR-Klausel”, Wertersatz für Nutzung, aber auch die Angabe von Lieferzeiten (“in der Regel” vs. “ca.”), Nachweis von Newsletteranmeldungen oder “Tell-a-friend”-Werbung beschäftigten die Wettbewerbsrichter.

Lesen Sie hier noch einmal die 20 wichtigsten Urteile in chronologischer Reihenfolge.

Das bekannte Trusted Shops Praxishandbuch (eBook)wurde wieder einmal umfassend überarbeitet und erweitert. Seit der letzten Auflage war eine Vielzahl neuer relevanter Gerichtsentscheidungen zu berücksichtigen. Das Handbuch ermöglicht auch juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop. Alles einfach und verständlich erklärt. Jetzt mit Checklisten in jedem Kapitel.

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Viele Urheber sehen sich der Problematik ausgesetzt, dass ihre urheberrechtlich geschützten Werke im  Internet ungefragt weiter verbreitet werden. Oft werden diese geschützten Werke aber nicht auf die eigene Website geladen, sondern in Foren oder auf sonstigen Seiten Dritter hochgeladen. Den Uploader in Anspruch zu nehmen, fällt dabei oft schwer. Aber kommt auch eine Haftung des Betreibers der Website bzw. des Forums in Frage?

Lesen Sie hierzu mehr in einem Gastbeitrag von RA Rolf Albrecht.